# taz.de -- Die Woche: Wie geht es uns, Herr Küppersbusch? | |
> Mesut Özil ist an allem schuld, die CSU will den Asylstreit bis zur | |
> Landtagswahl durchziehen und künstliche Intelligenz ist fast so doof wie | |
> menschliche. | |
Bild: Ende, aus, Mickymaus? Die EU-Kommission hat eine Befragung gestartet, ob … | |
taz: Herr Küppersbusch, was war schlecht vergangene Woche? | |
Friedrich Küppersbusch: Weiß nicht, aber wenn, [1][dann liegt es vermutlich | |
an Mesut Özil.] | |
Und was wird besser in dieser? | |
Neuer Weltmeister, eindeutig ohne Özil, da sieht man es doch! | |
Der Bundestag hat einen Haushalt mit 13 Milliarden Euro Mehrausgaben | |
beschlossen, vor allem wird in Familien und die Bundeswehr investiert. | |
Kinder kriegen in Afghanistan lohnt sich jetzt also mehr denn je? | |
Zu verführerisch, wenn Bundeskanzlerin Merkel in ihrer Videobotschaft | |
beteuert: „Es geht jetzt um Ausrüstung, nicht um Aufrüstung“, das Gegente… | |
herauszuhören. Deutschland hat, wie alle Nato-Mitglieder, versprochen, bis | |
2024 seine Militärausgaben auf 2 Prozent des Bruttoinlandsproduktes | |
hochzupumpen. Da waren sie mal, und dass sie heute bei 1,24 Prozent liegen, | |
hieß bis neulich „Friedensdividende“. „Einstimmiger Beschluss“ ist ein | |
hübscher Trick, einen Oktroy auf freien Willen umzuschminken: Am Mittwoch | |
schaut Donald Trump bei dem vorbei, was er wie befehlsgebundene Vasallen | |
behandelt, der Nato halt. Und er wird Merkel wieder rüffeln, vielleicht mit | |
den goldenen Worten; „Das ist nur Ausrüstung, nicht Aufrüstung!“ | |
Der „Asylstreit“ zwischen Merkel und Seehofer wurde für beendet erklärt u… | |
als Einigung das Asylrecht weiter eingeschränkt. Aber was, wenn Sebastian | |
Kurz und Viktor Orbán gar keine Rücknahmeabkommen mit Merkel und Seehofer | |
schließen wollen? | |
Ha, beinahe wäre ich reingefallen und hätte geantwortet! Dabei geht’s CSU | |
und Seehofer genau darum, das Thema bis zur Landtagswahl durchzuziehen, und | |
die Konflikte mit den Nachbarn sind dabei Voraussetzung und einkalkuliert. | |
[2][Wir ändern jetzt lieber mal das Framing.] Die „Transitzonen“ oder | |
„Ankerzentren“ heißen hiermit „Tränenpalast“, das erinnert Deutsche a… | |
seelische Not, die Heimat verlassen zu müssen. Die „Asylbewerber“ heißen | |
nunmehr „Vertriebene“, die vor Hunger, Verfolgung oder Chancenlosigkeit | |
fliehen. Dann schlagen wir noch kurz nach, dass es dieses Jahr rekordwenige | |
„Rückreisepflichtige“ gibt, keine 20.000 bisher. Und schließlich fragen | |
wir: Habt ihr keine anderen Sorgen? Und fordern von Seehofer die 1,5 | |
Millionen neuen Wohnungen, die der Bauminister laut Koalitionsvertrag | |
liefern muss. Fertig. Der Nächste bitte. | |
Das EU-Parlament hat erst einmal gegen die [3][umstrittene | |
Urheberrechtsreform] gestimmt, jetzt muss im September weiter über | |
„Uploadfilter“ und „Linksteuer“ diskutiert werden. Was ist Ihr | |
Änderungsvorschlag? | |
Ein Uploadfilter würde, sagen wir mal, die „Mona Lisa“ erkennen und | |
verhindern, dass sie hochgeladen wird. Dummerweise würde er auch jede | |
Karikatur und Verfremdung erkennen und einen Demonstrationszug für | |
Menschenrechte, der an einer Litfasssäule mit einem Mona-Lisa-Plakat | |
vorbeiführt. Und sperren. Künstliche Intelligenz ist schon fast so doof wie | |
menschliche. Dieser Werkschutz kann also ein Vielfaches an Zensur nach sich | |
ziehen – schlechte Idee. | |
Die Linksteuer möchten Verleger kassieren, für Überschriften oder kurze | |
Zitate, vor allem von Suchmaschinen. Den kompletten Text können sie durch | |
das bestehende Urheberrecht schützen. Heißt also: Ein Angler wirft seine | |
Rute in den Tümpel, und ob er etwas fängt oder nicht, er fordert vom | |
Tümpelbesitzer eine Köderabnutzungsgebühr. Das taugt auch nichts. Beide | |
Maßnahmen strangulierten Hobby-Homepages und Start-ups ebenso wie | |
Monopolgiganten wie YouTube und Google. Die Großen fängt man mit besserem | |
Kartellrecht und Datenschutz, die Kleinen lässt man laufen. | |
Derweil hat die Kommission eine Onlinebefragung aller EU-Bürger*innen | |
darüber gestartet, [4][ob die Umstellung auf Sommerzeit beibehalten werden | |
soll]. Kann Europa so viel direkte Demokratie gerade verkraften? | |
Die Türkei verzichtete 2016 auf die Umstellung auf Winterzeit, 2017 | |
forderte es die FDP in den „Jamaika“-Gesprächen. Also das hat doch nun | |
wirklich nichts mit Demokratie zu tun. Keine Angst. | |
Der Chef der US-Umweltbehörde, Scott Pruitt, seines Zeichens | |
Klimawandelleugner, räumt wegen „nicht enden wollender Attacken“ auf seine | |
Person den Posten. Gegen ihn laufen zwölf Untersuchungen, unter anderem | |
wegen des Verdachts der Korruption. Verständlich, dass der Mann es satthat, | |
nicht? | |
Pruitt hatte die Behörde dreizehnmal verklagt – bevor er ihr Chef wurde. | |
Dort konzentrierte er sich auf seine Lobbypartner und Wahlkampfmäzene aus | |
der Ölbranche. Die seien ja bei Obama vernachlässigt worden. „Wir warten | |
auf ein paar Erwachsene hier“ zitiert der Guardian einen hochrangigen | |
Mitarbeiter. Vermutlich zu Recht gönnte er sich einen schusssicheren | |
Schreibtisch (70.000 US-Dollar) und eine Charterflugflatrate (100.000 | |
US-Dollar). Pruitts Abgang jetzt erschüttert die These, dass Trumpisten | |
nützt, was jedem anderen schadete. | |
Und was machen die Borussen? | |
„Dritte Liga, Marktwert 700.000 Euro, beim Viertliga-Aufsteiger Uerdingen“: | |
aktueller Spielerpass von 2014er-Nebenerwerbsweltmeister Kevin Großkreutz. | |
Fragen ig, pwe | |
8 Jul 2018 | |
## LINKS | |
[1] /Kommentar-Bierhoffs-Oezil-Kritik/!5519256 | |
[2] /Kommentar-Seenotrettung-im-Mittelmeer/!5515947 | |
[3] /FAQ-zum-Urheberrecht-im-EU-Parlament/!5515804 | |
[4] http://www.sueddeutsche.de/panorama/eu-umfrage-zur-zeitumstellung-zeitweise… | |
## AUTOREN | |
Friedrich Küppersbusch | |
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