# taz.de -- Rechtsextreme in der Bundeswehr: Sie dienen Deutschland nicht mehr | |
> Seit 2011 wurden bei der Bundeswehr 89 Rechtsextreme und 24 Islamisten | |
> überführt. Die Zahl der rechtsextremen Verdachtsfälle ist deutlich | |
> gesunken. | |
Bild: Marschieren wieder mal Nazis mit? Nein, sagt der Wehrbeauftragte Hans-Pet… | |
BERLIN afp | Die Bundeswehr hat seit dem Jahr 2011 in ihren Reihen 89 | |
Rechtsextremisten und 24 Islamisten überführt. In drei Fällen laufen noch | |
Verfahren, alle anderen Verdächtigen wurden vorzeitig entlassen oder | |
schieden aus dem Dienst aus, wie ein Sprecher des Verteidigungsministeriums | |
am Samstag bestätigte. Zunächst hatten die Zeitungen der Funke Mediengruppe | |
darüber berichtet. | |
Mit der Aussetzung der Wehrpflicht 2011 sei sowohl die Zahl der | |
Verdachtsfälle als auch die der erkannten Rechtsextremisten in der | |
Bundeswehr „deutlich zurückgegangen“, erklärte der Vizepräsident des | |
Militärischen Abschirmdienstes (MAD), Flotillenadmiral Michael Kulla, den | |
Funke-Zeitungen. | |
Nach den Angaben des Verteidigungsministeriums, die sich auf den Zeitraum | |
bis Mai 2018 beziehen, halbierte sich die Zahl der Verdachtsfälle mit | |
rechtsextremem Hintergrund von ursprünglich 600 im Jahr auf | |
durchschnittlich 300. | |
Der Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels (SPD) sagte den Funke-Zeitungen, | |
„die Bundeswehr will keine Nazis in ihren Reihen. Wenn man sie von | |
vornherein rausfischen kann, umso besser.“ Die Bundeswehr schaue genauer | |
hin als viele andere staatliche Organisationen. | |
Seit Juli 2017 führt der MAD dem Zeitungsbericht zufolge erstmals bei allen | |
Bewerbern der Bundeswehr vor Einstellungen eine Sicherheitsüberprüfung | |
durch, laut Ministerium in mehr als 15.000 Fällen. Im Ergebnis sei demnach | |
mehreren Personen aufgrund eines extremistischen Hintergrundes der Eintritt | |
in die Bundeswehr – und damit auch der Zugang zur Ausbildung an | |
Kriegswaffen – verwehrt worden. | |
Insgesamt gab es den Angaben zufolge seit 2011 rund 300 Verdachtsfälle von | |
Islamismus bei der Bundeswehr, von denen sich 200 nicht bestätigt hätten. | |
In 76 Fällen verließen die Verdächtigen demnach die Truppe, bevor der | |
Verdacht zweifelsfrei geklärt werden konnte. Als Linksextremisten wurden | |
demnach von 2008 bis 2018 nur 15 Bundeswehr-Angehörige bewertet, seit 2011 | |
sogar nur in einem einzigen Fall. | |
26 May 2018 | |
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