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# taz.de -- Rechtsextreme in der Bundeswehr: Sie dienen Deutschland nicht mehr
> Seit 2011 wurden bei der Bundeswehr 89 Rechtsextreme und 24 Islamisten
> überführt. Die Zahl der rechtsextremen Verdachtsfälle ist deutlich
> gesunken.
Bild: Marschieren wieder mal Nazis mit? Nein, sagt der Wehrbeauftragte Hans-Pet…
Berlin afp | Die Bundeswehr hat seit dem Jahr 2011 in ihren Reihen 89
Rechtsextremisten und 24 Islamisten überführt. In drei Fällen laufen noch
Verfahren, alle anderen Verdächtigen wurden vorzeitig entlassen oder
schieden aus dem Dienst aus, wie ein Sprecher des Verteidigungsministeriums
am Samstag bestätigte. Zunächst hatten die Zeitungen der Funke Mediengruppe
darüber berichtet.
Mit der Aussetzung der Wehrpflicht 2011 sei sowohl die Zahl der
Verdachtsfälle als auch die der erkannten Rechtsextremisten in der
Bundeswehr „deutlich zurückgegangen“, erklärte der Vizepräsident des
Militärischen Abschirmdienstes (MAD), Flotillenadmiral Michael Kulla, den
Funke-Zeitungen.
Nach den Angaben des Verteidigungsministeriums, die sich auf den Zeitraum
bis Mai 2018 beziehen, halbierte sich die Zahl der Verdachtsfälle mit
rechtsextremem Hintergrund von ursprünglich 600 im Jahr auf
durchschnittlich 300.
Der Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels (SPD) sagte den Funke-Zeitungen,
„die Bundeswehr will keine Nazis in ihren Reihen. Wenn man sie von
vornherein rausfischen kann, umso besser.“ Die Bundeswehr schaue genauer
hin als viele andere staatliche Organisationen.
Seit Juli 2017 führt der MAD dem Zeitungsbericht zufolge erstmals bei allen
Bewerbern der Bundeswehr vor Einstellungen eine Sicherheitsüberprüfung
durch, laut Ministerium in mehr als 15.000 Fällen. Im Ergebnis sei demnach
mehreren Personen aufgrund eines extremistischen Hintergrundes der Eintritt
in die Bundeswehr – und damit auch der Zugang zur Ausbildung an
Kriegswaffen – verwehrt worden.
Insgesamt gab es den Angaben zufolge seit 2011 rund 300 Verdachtsfälle von
Islamismus bei der Bundeswehr, von denen sich 200 nicht bestätigt hätten.
In 76 Fällen verließen die Verdächtigen demnach die Truppe, bevor der
Verdacht zweifelsfrei geklärt werden konnte. Als Linksextremisten wurden
demnach von 2008 bis 2018 nur 15 Bundeswehr-Angehörige bewertet, seit 2011
sogar nur in einem einzigen Fall.
26 May 2018
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