# taz.de -- Berliner Polizei: Heraus zum Großeinsatz | |
> Die Polizeiführung gibt sich entspannt vor dem 1. Mai, betont aber, | |
> Straftaten wie das Zeigen verbotener PKK-Symbole würden nicht toleriert. | |
Bild: Die Absperrgitter im Görlitzer Park stehen schon bereit | |
Die neue Polizeipräsidentin Barbara Slowik sagt dasselbe wie ihr Vorgänger: | |
Die Polizei werde am 1. Mai auf die bewährte Doppelstrategie zurückgreifen. | |
Also: Kommunikation mit allen, die dazu bereit sind – und konsequentes | |
Vorgehen gegen Gewalt. Den Unterschied zu den Vorjahren beschreibt | |
Einsatzleiter Siegfried-Peter Wulff: Mit „Krieg auf den Straßen“ sei zwar | |
nicht zu rechnen, aber: „Wir haben zurzeit eine hochemotionale linke | |
Szene.“ | |
Auf der Pressekonferenz der Polizei zum 1. Mai listet Wulff am Freitag die | |
Neuerungen auf: Im Görlitzer Park veranstaltet das Bezirksamt | |
Friedrichshain-Kreuzberg erstmals ein Maifest: Maigörli. Dann gibt es den | |
Aufzug „1. Mai im Grunewald“, der ab 13.30 Uhr vom S-Bahnhof Grunewald | |
durch die Villenviertel führen soll. Und es gibt den Aufruf, bei der | |
abendlichen Revolutionären 1.-Mai-Demonstration in Kreuzberg ein Fahnenmeer | |
mit verbotenen Symbolen zu zeigen. Wie berichtet, ist die Demonstration wie | |
im Vorjahr nicht bei der Versammlungsbehörde angemeldet worden. Im Netz | |
wurde dazu aufgerufen, aus Solidarität mit syrischen Kurden verbotene | |
PKK-Fahnen mitzubringen. | |
Wulff verweist darauf, dass es eine Straftat sei, eine Versammlung nicht | |
anzumelden. Denkbar sei aber, die Demonstration wie im Vorjahr durch den | |
westlichen Teil des Myfestes – Oranienstraße bis Adalbertstraße – und dann | |
durch die Naunynstraße weiterlaufen zu lassen. Abhängig sei das davon, wie | |
voll das Myfest sei. Mehr als zwei Personen pro Quadratmeter seien | |
problematisch. „Wir brauchen in Berlin kein zweites Duisburg“, so Wulff in | |
Anspielung auf die Massenpanik bei der Loveparade in Duisburg vor einigen | |
Jahren. | |
Wegen der PKK-Fahnen habe die Polizei in den letzten Wochen intensive | |
Gespräche mit Kurdenverbänden geführt, sagt Innensenator Andreas Geisel | |
(SPD). Wenn es am Dienstag Versuche geben sollte, verbotene Symbole zu | |
zeigen, werde das eher aus Richtung der linksextremistischen Szene kommen, | |
vermutet er. Der Einmarsch der Türkei in Afrin und die schwierige Lage der | |
Kurden heize die Stimmung am 1. Mai an. | |
Man werde keine Straftaten tolerieren und deshalb bei der Demo frühzeitig | |
mit Videoaufzeichnungen beginnen, so Wulff. Wann und wo bei Straftaten eine | |
Festnahme erfolge, sei „der Kunst des Polizeiführers überlassen“. Wegen d… | |
nicht angemeldeten Demo vom Vorjahr werde im Übrigen gegen zwei Personen | |
ermittelt. | |
Auch auf dem Fest im Görlitzer Park wird die Polizei präsent sein. Es gebe | |
einen Aufruf, den Park zu stürmen, aber „nicht alles, was gesagt wird, wird | |
auch gemacht“, gibt sich Wulff locker. Auch die Demo im Grunewald, die an | |
Botschaften sowie den Wohnsitzen von Joschka Fischer und Wolfgang Schäuble | |
vorbeiführt, werde man aufmerksam verfolgen. „Aber wir werden da nicht zehn | |
Hundertschaften hinstellen.“ | |
27 Apr 2018 | |
## AUTOREN | |
Plutonia Plarre | |
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