| # taz.de -- Freispruch trotz Umweltsauerei: Nicht giftig genug | |
| > Fast 800 ChilenInnen verlieren in der ersten Runde in einem Musterprozess | |
| > gegen den schwedischen Bergbaukonzern Boliden. | |
| Bild: Der Hafen von Arica | |
| Stockholm taz | Eine Giftmüllhalde am Rande der nordchilenischen Stadt | |
| Arica. Es dürfte dies einer der ungewöhnlichsten Tatorte sein, mit denen es | |
| ein Gericht in Schwedisch-Lappland bislang zu tun hatte. Doch das | |
| Amtsgericht in Skellefteå war für den Fall zuständig, weil in der | |
| nordschwedischen Stadt der Bergbaukonzern Boliden seinen Unternehmenssitz | |
| hat. | |
| Boliden durfte Mitte der 1980er Jahre im Chile der Pinochet-Militärdiktatur | |
| 20.000 Tonnen schwermetallhaltige Abfälle mit hohen Gehalten an Arsen, | |
| Quecksilber, Blei und Kadmium bei Arica abkippen. Schweden war damit eines | |
| seiner grössten Umweltprobleme los und in einem chilenischen Slumviertel | |
| häuften sich bald Atemwegs- und Skeletterkrankungen und Schäden am | |
| zentralen Nervensystem. Fälle von Krebskrankheiten und Fehlgeburten | |
| [1][nahmen auffallend zu]. | |
| Am Donnerstag verkündete das Gericht in Skellefteå das Urteil zu einer | |
| Klage, die 796 gesundheitlich geschädigte ChilenInnen gegen Boliden erhoben | |
| hatten. Der geforderte Schadensersatz von umgerechnet jeweils 12.500 Euro | |
| wurde versagt: Die Arsen- und Schwermetallwerte in den von ihnen | |
| präsentierten Blut- und Urinproben seien nicht hoch genug, um zweifelsfrei | |
| einen Rückschluss auf die Gesundheitsschädigungen ziehen zu können. | |
| Es fehle deshalb an einem Beweis für einen Ursachenzusammenhang mit dem | |
| Boliden-Giftberg. Eine Niederlage in der Sache, die auch vor Ort in Arica | |
| mit Enttäuschung aufgenommen wurde. Aber juristisch keine schlechte | |
| Grundlage für ein mögliches Berufungsverfahren oder künftige | |
| Umweltprozesse. | |
| ## Recht, am schwedischen Konzernsitz zu klagen | |
| Zum einen bejahte das Gericht nämlich grundsätzlich das Recht ausländischer | |
| Geschädigter, am schwedischen Konzernsitz zu klagen. Während der mehr als | |
| fünfjährigen Prozessdauer hatte Boliden gerade eine solche Zuständigkeit | |
| eines schwedischen Gerichts bestritten – und versucht, die KlägerInnen an | |
| die chilenische Justiz zu verweisen. | |
| Zum anderen betonte die Gerichtsvorsitzende, Boliden könne sich nicht | |
| allein deshalb von der Verantwortung freisprechen, weil der Giftmüllexport | |
| seinerzeit legal war und von schwedischen wie chilenischen Behörden | |
| abgesegnet worden war. Spätestens als dem Unternehmen klar werden musste, | |
| dass das eigentlich vereinbarte Recycling nicht stattfand, weil der | |
| Vertragspartner pleite war, hätte man Sicherungsmassnahmen veranlassen und | |
| beispielsweise den Abfallberg ordnungsgemäß sichern müssen. | |
| Johan Öberg, einer der drei Anwälte der KlägerInnen, teilte mit, er rechne | |
| mit einem Berufungsverfahren. Stellungnahmen von Boliden könnten aber | |
| darauf hindeuten, dass der Konzern bereit ist, den für den Ruf des | |
| Unternehmens äußerst belastenden Fall nun womöglich außergerichtlich mit | |
| einem Vergleich abzuschließen. Es gebe „keine Gewinner“. sagte | |
| Kommunikationschef Klas Nilsson: Auch nehme er die vom Gericht geäußerte | |
| Kritik sehr ernst, es sei eine „andere Zeit mit anderem Kenntnisstand und | |
| anderer Gesetzgebung“ gewesen. | |
| 9 Mar 2018 | |
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| ## AUTOREN | |
| Reinhard Wolff | |
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