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# taz.de -- Feuerpause in Syrien: Syrische Truppen rücken vor
> Die Feuerpause in Ost-Ghouta wird nicht eingehalten. Syrische Truppen
> machen Geländegewinne. Hilfslieferungen kommen nicht durch.
Bild: Bisher kamen keine Hilfskonvois nach Ost-Ghouta durch
Beirut rtr/dpa/ap | In der belagerten syrischen Rebellenenklave Ost-Ghouta
halten die Kämpfe ungeachtet der von Russland angekündigten täglichen
Feuerpause an. Das zumindest berichtet die oppositionsnahe Syrische
Beobachtungsstelle für Menschenrechte. Demnach seien am Mittwoch die
syrische Armee und verbündete Milizen am Ostrand des Rebellengebiets
vorgerückt. In der Gegend von Hausch al-Dawahiri hätten sie Geländegewinne
erzielt. Von den Regierungstruppen und Rebellen war zunächst keine
Stellungnahme zu erhalten.
Das mit Syrien verbündete Russland hat eine tägliche Feuerpause von fünf
Stunden (Ortszeit 9 bis 14 Uhr) für die seit Jahren belagerte Enklave
verkündet. Dies soll die Möglichkeit eröffnen, über Korridore Zivilisten
und Kranke zu evakuieren und Nahrungsmittel sowie medizinische Hilfsgüter
in das Gebiet zu bringen.
Am Dienstag, dem ersten Tag der Regelung, hielt die Feuerpause allerdings
nur kurz: Die von islamistischen Rebellen kontrollierte Enklave wurde schon
vor Ablauf der Feuerpause wieder aus der Luft bombardiert.
Zivilisten verließen Ost-Ghouta am ersten Tag nicht. Auch Hilfslieferungen
kamen nicht in das Gebiet. Dort sind rund 400.000 Menschen fast vollständig
von der Außenwelt abgeschlossen. Die humanitäre Lage ist nach Angaben von
Helfern dramatisch.
Ost-Ghouta hatte in den vergangenen Tagen eine der schlimmsten
Angriffswellen der Regierung seit Beginn des fast siebenjährigen
Bürgerkriegs erlebt. Nach Angaben der Menschenrechtlern kamen in den
vergangenen zehn Tagen fast 590 Zivilisten ums Leben.
## USA kritisiert Türkei
Trotz scharfer Kritik aus den USA fühlt sich die Türkei nicht an die
UN-Resolution über eine Waffenruhe in Syrien gebunden und will ihre
Offensive gegen die Kurdenmiliz YPG in Afrin fortsetzen. Die Türkei sehe
sich nicht als eine der Kriegsparteien und führe in der nordsyrischen
Region Afrin einen Kampf gegen „Terrororganisationen“ teilte das
Außenministerium in Ankara am Mittwoch zur Begründung mit. Zudem werde
Afrin im Resolutionstext nicht explizit als Region aufgezählt, in der die
humanitäre Lage besorgniserregend sei.
Die Türkei empfehle den USA, „statt Erklärungen abzugeben, die Terroristen
unterstützen, sich darauf zu konzentrieren, die Angriffe des (syrischen)
Regimes auf unschuldige Zivilisten zu stoppen“, erklärte das Ministerium.
Ankara reagierte damit auf Äußerungen der Sprecherin des
US-Außenministeriums, Heather Nauert. Sie hatte am Dienstag betont, dass
die UN eine Waffenruhe in ganz Syrien forderten, und der Türkei empfohlen,
den Resolutionstext noch einmal zu lesen.
Am Montag hatte schon Frankreichs Präsident Emmanuel Macron nach Angaben
des Élyséepalasts in einem Telefonat mit seinem türkischen Amtskollegen
Recep Tayyip Erdogan betont, dass die UN-Resolution auch die türkische
Offensive in Afrin umfasse. Das türkische Außenministerium dementierte am
Mittwoch, dass es bei dem Telefonat in dem Zusammenhang um Afrin gegangen
sei.
## Chemiewaffen aus Nordkorea
Nordkorea wird beschuldigt gegen die über Syrien beschlossenen
UN-Sanktionen verstoßen zu haben. Das Land hat offenbar für den Einsatz von
ballistischen Raketen und Chemiewaffen benötigte Mittel in das
Bürgerkriegsland geschickt. Damit habe Pjöngjang gegen UN-Sanktionen
verstoßen, teilten Experten der Vereinten Nationen mit. Sie sind für die
Überwachung der Strafmaßnahmen gegen Nordkorea zuständig. Aus ihren
Untersuchungen ging hervor, dass das Land zwischen 2012 und 2017 mehr als
40 bisher nicht verzeichnete Ladungen nach Syrien bringen ließ.
Pjöngjang habe auch auf Raketentechnik spezialisierte Fachkräfte nach
Syrien geschickt und verbotene ballistische Raketensysteme nach Myanmar
überführt, ging aus dem mehr als 200 Seiten starken Bericht der UN-Experten
hervor, der der Nachrichtenagentur AP vorlag. Der Bericht wendet sich an
den UN-Sicherheitsrat und enthält Informationen über Beziehungen zwischen
Nordkorea und Syrien, die bis ins Jahr 2008 zurückreichen. Diplomaten
rechnen Mitte März mit der Veröffentlichung des Berichts.
28 Feb 2018
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Türkei
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