| # taz.de -- EZB greift durch: Aus für lettische Bank | |
| > Die wegen Geldwäschevorwürfen in Verruf geratene ABLV wird abgewickelt. | |
| > Das Institut sieht sich als Opfer der Politik. | |
| Bild: Dort ist bald nichts mehr zu bewachen | |
| Die durch Geldwäschevorwürfe an die ABLV-Bank und Korruptionsermittlungen | |
| gegen Zentralbankchef Ilmārs Rimšēvičs ausgelöste Krise des lettischen | |
| Bankensystems geht weiter. In der Nacht zum Samstag veröffentlichte die | |
| Europäische Zentralbank (EZB) eine [1][Erklärung], die ABLV-Bank sei | |
| aufgrund einer „signifikanten Verschlechterung ihrer Liquidität“ nicht mehr | |
| zu retten und solle daher abgewickelt werden. Eine überraschende | |
| Entscheidung: Die lettische Nationalbank hatte der ABLV Stunden zuvor einen | |
| zweiten Notkredit in Höhe von 200 Millionen Euro eingeräumt. | |
| Als drittgrößte Bank des zur Eurozone gehörenden Lettland gilt die ABLV als | |
| „systemrelevant“ und untersteht damit der Finanzaufsicht der EZB. Diese | |
| entschied, eine Rettung der Bank sei „nicht im öffentlichen Interesse“. Es | |
| bestehe auch keine Gefahr, dass andere Kreditinstitute des Landes durch | |
| die Schließung der ABLV in Liquiditätsprobleme geraten könnten. | |
| Ebenfalls wenige Stunden zuvor wollte die lettische Finanzministerin Dana | |
| Reizniece-Ozola gerade eine solche Gefahr nicht ausschließen. Betroffen | |
| sein könnten weitere Banken, die sich ähnlich wie die ABLV auf ausländische | |
| Einlagen spezialisiert hätten. Für Montag kündigte die Regierung in Riga | |
| eine Krisensitzung an, bei der auch über die Aufsicht über die Banken | |
| beraten werden soll. | |
| Inländischen wie ausländischen AnlegerInnen der ABLV sind aus dem | |
| nationalen Einlagensicherungssystem Anlagen bis zu einer Höhe von 100.000 | |
| Euro garantiert. Nach Mitteilung der Finanzaufsicht umfasst der | |
| Sicherungsfonds derzeit 158 Millionen Euro. | |
| ## Kritik von der ABLV | |
| Zusammen mit den liquiden Mitteln der Bank werde man die Bankeinlagen in | |
| der garantierten Höhe damit abdecken können, ohne Steuergeld in Anspruch | |
| nehmen zu müssen. | |
| Die ABLV-Bank selbst kritisierte ihre Abwicklung als keine ökonomische, | |
| sondern eine politische Entscheidung: Man wolle ihr keine Chance geben. | |
| Während die Regierung die Stabilität des lettischen Finanzsystems betont, | |
| konstatierten verschiedene Medien, dass sich die Politik nicht wirklich | |
| ausreichend dem Kampf gegen Geldwäsche und Korruption gewidmet habe. | |
| 25 Feb 2018 | |
| ## LINKS | |
| [1] https://www.bankingsupervision.europa.eu/press/pr/date/2018/html/ssm.pr1802… | |
| ## AUTOREN | |
| Reinhard Wolff | |
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