# taz.de -- EZB greift durch: Aus für lettische Bank | |
> Die wegen Geldwäschevorwürfen in Verruf geratene ABLV wird abgewickelt. | |
> Das Institut sieht sich als Opfer der Politik. | |
Bild: Dort ist bald nichts mehr zu bewachen | |
Die durch Geldwäschevorwürfe an die ABLV-Bank und Korruptionsermittlungen | |
gegen Zentralbankchef Ilmārs Rimšēvičs ausgelöste Krise des lettischen | |
Bankensystems geht weiter. In der Nacht zum Samstag veröffentlichte die | |
Europäische Zentralbank (EZB) eine [1][Erklärung], die ABLV-Bank sei | |
aufgrund einer „signifikanten Verschlechterung ihrer Liquidität“ nicht mehr | |
zu retten und solle daher abgewickelt werden. Eine überraschende | |
Entscheidung: Die lettische Nationalbank hatte der ABLV Stunden zuvor einen | |
zweiten Notkredit in Höhe von 200 Millionen Euro eingeräumt. | |
Als drittgrößte Bank des zur Eurozone gehörenden Lettland gilt die ABLV als | |
„systemrelevant“ und untersteht damit der Finanzaufsicht der EZB. Diese | |
entschied, eine Rettung der Bank sei „nicht im öffentlichen Interesse“. Es | |
bestehe auch keine Gefahr, dass andere Kreditinstitute des Landes durch | |
die Schließung der ABLV in Liquiditätsprobleme geraten könnten. | |
Ebenfalls wenige Stunden zuvor wollte die lettische Finanzministerin Dana | |
Reizniece-Ozola gerade eine solche Gefahr nicht ausschließen. Betroffen | |
sein könnten weitere Banken, die sich ähnlich wie die ABLV auf ausländische | |
Einlagen spezialisiert hätten. Für Montag kündigte die Regierung in Riga | |
eine Krisensitzung an, bei der auch über die Aufsicht über die Banken | |
beraten werden soll. | |
Inländischen wie ausländischen AnlegerInnen der ABLV sind aus dem | |
nationalen Einlagensicherungssystem Anlagen bis zu einer Höhe von 100.000 | |
Euro garantiert. Nach Mitteilung der Finanzaufsicht umfasst der | |
Sicherungsfonds derzeit 158 Millionen Euro. | |
## Kritik von der ABLV | |
Zusammen mit den liquiden Mitteln der Bank werde man die Bankeinlagen in | |
der garantierten Höhe damit abdecken können, ohne Steuergeld in Anspruch | |
nehmen zu müssen. | |
Die ABLV-Bank selbst kritisierte ihre Abwicklung als keine ökonomische, | |
sondern eine politische Entscheidung: Man wolle ihr keine Chance geben. | |
Während die Regierung die Stabilität des lettischen Finanzsystems betont, | |
konstatierten verschiedene Medien, dass sich die Politik nicht wirklich | |
ausreichend dem Kampf gegen Geldwäsche und Korruption gewidmet habe. | |
25 Feb 2018 | |
## LINKS | |
[1] https://www.bankingsupervision.europa.eu/press/pr/date/2018/html/ssm.pr1802… | |
## AUTOREN | |
Reinhard Wolff | |
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