# taz.de -- Syrien-Treffen in Sotschi: Opposition boykottiert Konferenz | |
> Mehr als 1.000 Teilnehmer hat Russland zum „Kongress der Völker Syriens“ | |
> eingeladen, der am Montag beginnt. Die größte Oppositionsgruppe bleibt | |
> jedoch fern. | |
Bild: Teilnehmen oder besser nicht? Sondervermittler de Mistura zögerte lange,… | |
Sotschi/Wien dpa/rtr | Der von Russland einberufene „Kongress der Völker | |
Syriens“ beginnt ohne das größte Oppositionsbündnis in dem Konflikt, aber | |
mit dem Sondervermittler der Vereinten Nationen. Am Wochenende hatte das | |
Syrische Verhandlungskomitee (HNC) seine Teilnahme an den Gesprächen im | |
russischen Sotschi abgesagt und erklärt, dass es das Treffen „boykottieren“ | |
werde. Russland hat für Montag und Dienstag weit über 1.000 Teilnehmer | |
eingeladen mit dem Ziel, alle syrischen Volks- und Glaubensgruppen über die | |
Zukunft des Landes beraten zu lassen. | |
Mit dem Syrischen Verhandlungskomitee nimmt die größte Dachorganisation der | |
Opposition, die zuletzt auch die Syrien-Gespräche in Wien geführt hatte, | |
nicht an der russischen Initiative teil. Es seien im Vorfeld zu wenige | |
Fortschritte erzielt worden, um die Teilnahme zu rechtfertigen, sagte der | |
Delegationsleiter des HNC, Nasr al-Hariri. Dies bedeute jedoch kein | |
generelles Ende der Friedens-Gespräche und keinen Rückschlag in den | |
Bemühungen um eine Lösung des Syrienkonflikts. Der Friedenprozess befinde | |
sich aber in einer kritischen Phase, sagte Al-Hariri. | |
Im Vorfeld des Kongresses hatten auch andere Oppositionsgruppen, die nicht | |
dem Dachbündnis HNC angehören, ihre Teilnahme an der Sotschi-Konferenz | |
abgesagt. Die Opposition befürchtet, dass durch die Kongress die Position | |
von Syriens Präsident Baschar al-Assad gestärkt wird. | |
Ein Vertreter des russischen Außenministeriums sagte der Agentur Tass, die | |
Entscheidung der Opposition wirke sich nicht auf die Konferenz aus. „Der | |
Kongress findet ohne sie statt, leider. Das ist alles.“ | |
## UN-Sondervermittler hatte mit Teilnahme gehadert | |
Für die Opposition würden etwa 320 Vertreter in Sotschi erwartet, meldete | |
die Agentur Interfax unter Berufung auf syrische Quellen. Die meisten | |
zählen zur sogenannten „loyalen Opposition“, die eine Zusammenarbeit mit | |
Assad nicht grundsätzlich ausschließt. So entsendet die in Frankreich | |
lebende syrische Politikerin Randa Kassis etwa 50 Anhänger. | |
Nach anfänglichem Zögern nimmt auch UN-Sondervermittler Staffan de Mistura | |
an der Konferenz teil. Entscheidend dafür sei die Zusicherung Moskaus, dass | |
die Konferenz den UN-geführten Friedensprozess nur ergänzen solle, hieß es. | |
In diesem Sinne seien die UN zuversichtlich, dass die Konferenz einen | |
wichtigen Beitrag zur Wiederbelebung des innersyrischen Dialogs liefern | |
könne. | |
Zuvor war am Wochenende die neunte Runde der von den UN geleiteten | |
Syrien-Gespräche ohne konkrete Ergebnisse zu Ende gegangen. De Mistura | |
solle die geplante Verfassungskommission leiten, berichtete die | |
Nachrichtenagentur Interfax am Montag unter Berufung auf offizielle | |
Unterlagen. | |
In einem Entwurf der Abschlusserklärung von Sotschi, der in den vergangenen | |
Tagen zirkulierte, wird vor allem auf die Souveränität des syrischen | |
Staates eingegangen. Die Syrer sollten durch Wahlen selbst und ohne | |
Einfluss von Außen über ihr politisches, ökonomisches oder soziales System | |
entscheiden. Der Staat verpflichte sich seinerseits zu nationaler Einheit. | |
## Schwere Kämpfe überschatten Friedensbemühungen | |
Aus Protesten gegen die syrische Staatsführung Anfang 2011 ist binnen | |
sieben Jahren ein Krieg mit internationaler Beteiligung, unterschiedlichen | |
Interessen und Einflusssphären sowie teils schwer bewaffneten Akteuren | |
geworden. Das macht es unter anderem so schwierig, den Konflikt beizulegen. | |
Mehr als 400 000 Menschen sind nach UN-Angaben als Folge von Waffengewalt | |
getötet worden. | |
Russland ist ein enger Verbündeter des syrischen Präsidenten. Mit der | |
militärischen Unterstützung Russlands eroberte die syrische Armee große | |
Gebiete des Landes wieder von den Rebellen zurück. | |
Überschattet wird der Kongress in Russland von schweren Kämpfen in Syrien. | |
Nahe der Hauptstadt Damaskus starteten überwiegend islamistische Gruppen in | |
der Rebellenhochburg Ost-Ghouta am Sonntag eine Offensive gegen | |
Regierungssoldaten. Dabei wurden nach Oppositionsangaben mindestens 13 | |
Armeeangehörige durch einen Anschlag mit einer Autobombe getötet. | |
Im Norden des Landes bombardierte die türkische Luftwaffe erneut Stellungen | |
der kurdischen Volksschutzeinheiten YPG. Die Türkei sieht die von den USA | |
unterstützte Kurden-Miliz als „Terroristen“ an. Die Kurden hatten im Laufe | |
des Syrienkrieges Gebiete fast auf der gesamten Länge der | |
syrisch-türkischen Grenze eingenommen. | |
29 Jan 2018 | |
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