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# taz.de -- Syrien-Treffen in Sotschi: Opposition boykottiert Konferenz
> Mehr als 1.000 Teilnehmer hat Russland zum „Kongress der Völker Syriens“
> eingeladen, der am Montag beginnt. Die größte Oppositionsgruppe bleibt
> jedoch fern.
Bild: Teilnehmen oder besser nicht? Sondervermittler de Mistura zögerte lange,…
Sotschi/Wien dpa/rtr | Der von Russland einberufene „Kongress der Völker
Syriens“ beginnt ohne das größte Oppositionsbündnis in dem Konflikt, aber
mit dem Sondervermittler der Vereinten Nationen. Am Wochenende hatte das
Syrische Verhandlungskomitee (HNC) seine Teilnahme an den Gesprächen im
russischen Sotschi abgesagt und erklärt, dass es das Treffen „boykottieren“
werde. Russland hat für Montag und Dienstag weit über 1.000 Teilnehmer
eingeladen mit dem Ziel, alle syrischen Volks- und Glaubensgruppen über die
Zukunft des Landes beraten zu lassen.
Mit dem Syrischen Verhandlungskomitee nimmt die größte Dachorganisation der
Opposition, die zuletzt auch die Syrien-Gespräche in Wien geführt hatte,
nicht an der russischen Initiative teil. Es seien im Vorfeld zu wenige
Fortschritte erzielt worden, um die Teilnahme zu rechtfertigen, sagte der
Delegationsleiter des HNC, Nasr al-Hariri. Dies bedeute jedoch kein
generelles Ende der Friedens-Gespräche und keinen Rückschlag in den
Bemühungen um eine Lösung des Syrienkonflikts. Der Friedenprozess befinde
sich aber in einer kritischen Phase, sagte Al-Hariri.
Im Vorfeld des Kongresses hatten auch andere Oppositionsgruppen, die nicht
dem Dachbündnis HNC angehören, ihre Teilnahme an der Sotschi-Konferenz
abgesagt. Die Opposition befürchtet, dass durch die Kongress die Position
von Syriens Präsident Baschar al-Assad gestärkt wird.
Ein Vertreter des russischen Außenministeriums sagte der Agentur Tass, die
Entscheidung der Opposition wirke sich nicht auf die Konferenz aus. „Der
Kongress findet ohne sie statt, leider. Das ist alles.“
## UN-Sondervermittler hatte mit Teilnahme gehadert
Für die Opposition würden etwa 320 Vertreter in Sotschi erwartet, meldete
die Agentur Interfax unter Berufung auf syrische Quellen. Die meisten
zählen zur sogenannten „loyalen Opposition“, die eine Zusammenarbeit mit
Assad nicht grundsätzlich ausschließt. So entsendet die in Frankreich
lebende syrische Politikerin Randa Kassis etwa 50 Anhänger.
Nach anfänglichem Zögern nimmt auch UN-Sondervermittler Staffan de Mistura
an der Konferenz teil. Entscheidend dafür sei die Zusicherung Moskaus, dass
die Konferenz den UN-geführten Friedensprozess nur ergänzen solle, hieß es.
In diesem Sinne seien die UN zuversichtlich, dass die Konferenz einen
wichtigen Beitrag zur Wiederbelebung des innersyrischen Dialogs liefern
könne.
Zuvor war am Wochenende die neunte Runde der von den UN geleiteten
Syrien-Gespräche ohne konkrete Ergebnisse zu Ende gegangen. De Mistura
solle die geplante Verfassungskommission leiten, berichtete die
Nachrichtenagentur Interfax am Montag unter Berufung auf offizielle
Unterlagen.
In einem Entwurf der Abschlusserklärung von Sotschi, der in den vergangenen
Tagen zirkulierte, wird vor allem auf die Souveränität des syrischen
Staates eingegangen. Die Syrer sollten durch Wahlen selbst und ohne
Einfluss von Außen über ihr politisches, ökonomisches oder soziales System
entscheiden. Der Staat verpflichte sich seinerseits zu nationaler Einheit.
## Schwere Kämpfe überschatten Friedensbemühungen
Aus Protesten gegen die syrische Staatsführung Anfang 2011 ist binnen
sieben Jahren ein Krieg mit internationaler Beteiligung, unterschiedlichen
Interessen und Einflusssphären sowie teils schwer bewaffneten Akteuren
geworden. Das macht es unter anderem so schwierig, den Konflikt beizulegen.
Mehr als 400 000 Menschen sind nach UN-Angaben als Folge von Waffengewalt
getötet worden.
Russland ist ein enger Verbündeter des syrischen Präsidenten. Mit der
militärischen Unterstützung Russlands eroberte die syrische Armee große
Gebiete des Landes wieder von den Rebellen zurück.
Überschattet wird der Kongress in Russland von schweren Kämpfen in Syrien.
Nahe der Hauptstadt Damaskus starteten überwiegend islamistische Gruppen in
der Rebellenhochburg Ost-Ghouta am Sonntag eine Offensive gegen
Regierungssoldaten. Dabei wurden nach Oppositionsangaben mindestens 13
Armeeangehörige durch einen Anschlag mit einer Autobombe getötet.
Im Norden des Landes bombardierte die türkische Luftwaffe erneut Stellungen
der kurdischen Volksschutzeinheiten YPG. Die Türkei sieht die von den USA
unterstützte Kurden-Miliz als „Terroristen“ an. Die Kurden hatten im Laufe
des Syrienkrieges Gebiete fast auf der gesamten Länge der
syrisch-türkischen Grenze eingenommen.
29 Jan 2018
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Schwerpunkt Syrien
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