# taz.de -- AfD-Abgeordneter Jens Maier: Abmahnung für den „kleinen Höcke“ | |
> Der AfD-Bundesvorstand kritisiert den rassistischen Tweet des | |
> Bundestagsabgeordneten Jens Maier. Dieser hatte Noah Becker | |
> herabgewürdigt. | |
Bild: Unter Pegidisten: Jens Maier im Juni 2017 in Dresden | |
BERLIN taz | Es ist die schwächste Sanktion, die die AfD-Satzung hergibt: | |
Der Bundesvorstand der rechtspopulistischen Partei hat am Montag den | |
sächsischen Bundestagsabgeordneten Jens Maier wegen eines rassistischen | |
Kommentars abgemahnt. Laut Teilnehmern ist die Entscheidung einstimmig | |
gefallen. Schon zuvor hatten sich Parteichef Jörg Meuthen und Parteivize | |
Georg Pazderski kritisch zu Maiers Einlassung geäußert. | |
Maier wurde außerdem aufgefordert, bei der Auswahl und Führung seiner | |
Mitarbeiter in Zukunft mehr Sorgfalt walten zu lassen. Konsequenzen hat die | |
Entscheidung zunächst keine. Im Wiederholungsfall muss Maier laut Satzung | |
aber mit weitergehenden Ordnungsmaßnahmen rechnen. Wer Maier kennt, darf | |
vermuten: Der Wiederholungsfall dürfte wahrscheinlich sein. Auch die | |
Bundestagsfraktion wird sich in der kommenden Woche wohl mit Maier | |
befassen. | |
Auf Maiers Twitter-Account war Anfang Januar Noah Becker, der Sohn von | |
Ex-Tennisspieler Boris Becker, als „Halbneger“ bezeichnet und [1][über ihn | |
hergezogen worden]. Der Kommentar wurde später gelöscht. Maier behauptete, | |
nicht er selbst, sondern einer seiner Mitarbeiter habe den Tweet abgesetzt. | |
Er selbst wolle sich bei Becker entschuldigen. Dieser hat inzwischen | |
Strafanzeige gegen Maier erstattet. | |
Der sächisische Landesverband hatte erst im November ein | |
[2][Parteiausschlussverfahren gegen Maier gestoppt], das die ehemalige | |
Parteichefin Frauke Petry durchgesetzt hatte. Maier, der sich selbst gern | |
„kleiner Höcke“ nennt, hatte mehrfach die NPD gelobt und bei einer | |
Veranstaltung Verständnis für den norwegischen Rechtsterroristen Anders | |
Breivik geäußert. Er warnt vor „Mischvölkern“ und fordert das Ende des | |
deutschen „Schuldkults“. | |
Vor seinem Einzug in den Bundestag war Maier Richter am Dresdener | |
Landgericht. Derzeit ruht seine Tätigkeit. Im vergangenen Sommer hatte das | |
Gericht einen Verweis gegen Maier ausgesprochen, da er „dem Ansehen der | |
Justiz allgemein und des Landgerichts Dresden im Besonderen Schaden | |
zugefügt“ habe. | |
Der Deutsche Richterbund hat den Tweet scharf kritisiert. Der Vorsitzende | |
Jens Gnisa nannte in der Bild das öffentliche Auftreten Maiers | |
„unerträglich und völlig inakzeptabel“ und warf ihm „kalkulierte | |
Provokation“ vor. Die AfD-Bundestagsfraktion hat Maier übrigens in den | |
Beirat des „Bündnisses für Demokratie und Toleranz, gegen Extremismus und | |
Gewalt“ [3][gewählt]. | |
8 Jan 2018 | |
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## AUTOREN | |
Sabine am Orde | |
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