Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- AfD-Abgeordneter Jens Maier: Abmahnung für den „kleinen Höcke“
> Der AfD-Bundesvorstand kritisiert den rassistischen Tweet des
> Bundestagsabgeordneten Jens Maier. Dieser hatte Noah Becker
> herabgewürdigt.
Bild: Unter Pegidisten: Jens Maier im Juni 2017 in Dresden
Berlin taz | Es ist die schwächste Sanktion, die die AfD-Satzung hergibt:
Der Bundesvorstand der rechtspopulistischen Partei hat am Montag den
sächsischen Bundestagsabgeordneten Jens Maier wegen eines rassistischen
Kommentars abgemahnt. Laut Teilnehmern ist die Entscheidung einstimmig
gefallen. Schon zuvor hatten sich Parteichef Jörg Meuthen und Parteivize
Georg Pazderski kritisch zu Maiers Einlassung geäußert.
Maier wurde außerdem aufgefordert, bei der Auswahl und Führung seiner
Mitarbeiter in Zukunft mehr Sorgfalt walten zu lassen. Konsequenzen hat die
Entscheidung zunächst keine. Im Wiederholungsfall muss Maier laut Satzung
aber mit weitergehenden Ordnungsmaßnahmen rechnen. Wer Maier kennt, darf
vermuten: Der Wiederholungsfall dürfte wahrscheinlich sein. Auch die
Bundestagsfraktion wird sich in der kommenden Woche wohl mit Maier
befassen.
Auf Maiers Twitter-Account war Anfang Januar Noah Becker, der Sohn von
Ex-Tennisspieler Boris Becker, als „Halbneger“ bezeichnet und [1][über ihn
hergezogen worden]. Der Kommentar wurde später gelöscht. Maier behauptete,
nicht er selbst, sondern einer seiner Mitarbeiter habe den Tweet abgesetzt.
Er selbst wolle sich bei Becker entschuldigen. Dieser hat inzwischen
Strafanzeige gegen Maier erstattet.
Der sächisische Landesverband hatte erst im November ein
[2][Parteiausschlussverfahren gegen Maier gestoppt], das die ehemalige
Parteichefin Frauke Petry durchgesetzt hatte. Maier, der sich selbst gern
„kleiner Höcke“ nennt, hatte mehrfach die NPD gelobt und bei einer
Veranstaltung Verständnis für den norwegischen Rechtsterroristen Anders
Breivik geäußert. Er warnt vor „Mischvölkern“ und fordert das Ende des
deutschen „Schuldkults“.
Vor seinem Einzug in den Bundestag war Maier Richter am Dresdener
Landgericht. Derzeit ruht seine Tätigkeit. Im vergangenen Sommer hatte das
Gericht einen Verweis gegen Maier ausgesprochen, da er „dem Ansehen der
Justiz allgemein und des Landgerichts Dresden im Besonderen Schaden
zugefügt“ habe.
Der Deutsche Richterbund hat den Tweet scharf kritisiert. Der Vorsitzende
Jens Gnisa nannte in der Bild das öffentliche Auftreten Maiers
„unerträglich und völlig inakzeptabel“ und warf ihm „kalkulierte
Provokation“ vor. Die AfD-Bundestagsfraktion hat Maier übrigens in den
Beirat des „Bündnisses für Demokratie und Toleranz, gegen Extremismus und
Gewalt“ [3][gewählt].
8 Jan 2018
## LINKS
[1] /Twitter-Eskapaden-von-AfD-Mann-Maier/!5474843
[2] /Ausschlussverfahren-gegen-Jens-Maier/!5466691
[3] /Pegida-Fan-in-der-politischen-Bildung/!5461480
## AUTOREN
Sabine am Orde
## TAGS
Schwerpunkt Rassismus
Jens Maier
Noah Becker
Schwerpunkt AfD
Georg Pazderski
Schwerpunkt Rassismus
Schwerpunkt Rassismus
Schwerpunkt Rassismus
Jens Maier
## ARTIKEL ZUM THEMA
Parteiausschluss gescheitert: Höcke darf in der AfD bleiben
Das Thüringer Landesschiedsgericht hat abgelehnt, Björn Höcke aus der
Partei auszuschließen. Jetzt ist der Bundesvorstand der AfD am Zug.
Nach rassistischem Tweet: Ermittlung gegen AfD-Politiker
Im Januar twitterte der AfD-Politiker Jens Maier rassistisch über Noah
Becker. Die Staatsanwaltschaft Dresden hat nun ein Ermittlungsverfahren
eingeleitet.
Nach Jens Maiers rassistischem Tweet: Rücktrittsforderungen aus der AfD
Nach den diskriminierenden Bemerkungen des AfD-Abgeordneten Jens Maier über
Noah Becker distanzieren sich Politiker seiner Partei von ihm.
Twitter-Eskapaden von AfD-Mann Maier: Rassismus? In Deutschland doch nicht!
Der AfD-Politiker Jens Maier twittert rassistisch über Noah Becker, dann
zieht er zurück. Ein Eigentor hat er trotzdem geschossen.
Ausschlussverfahren gegen Jens Maier: „Kleiner Höcke“ bleibt in der AfD
Der sächsische Landesverband stoppt das Parteiausschlussverfahren gegen
Jens Maier. Der hatte unter anderem mehrfach die NPD gelobt.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.