# taz.de -- US-Medien in Russland: „Ausländische Agenten“ | |
> Ein neues russisches Mediengesetz erklärt neun US-Medien zu | |
> „ausländischen Agenten“, auch „Voice of America“. Das hat einschneid… | |
> Folgen. | |
Bild: Putins Regierung diffamiert neun US-Medien – auch „Voice of America“ | |
MOSKAU AFP | Russland hat neun US-Medien zu „ausländischen Agenten“ | |
erklärt. Unter den betroffenen Medien sind auch die beiden US-Sender „Voice | |
of America“ und „Radio Free Europe“/“Radio Liberty“, wie das | |
Justizministerium in Moskau am Dienstag auf seiner Internetseite | |
bekanntgab. Allen neun betroffenen Medien wird demnach vorgeworfen, „die | |
Funktionen eines ausländischen Agenten auszuüben“. | |
Präsident Wladimir Putin hatte das umstrittene neue Mediengesetz im | |
November unterzeichnet. Neben der Registrierung als „ausländische Agenten“ | |
müssen die betroffenen Medien in Russland, die Geld aus dem Ausland | |
erhalten, ihre Finanzierung offenlegen und den Behörden vollständigen | |
Einblick in ihre Aktivitäten gewähren. | |
Auslöser für die Änderung des Mediengesetzes war ein entsprechender Schritt | |
der USA, die den russischen Fernsehsender „RT“ (früher „Russia Today“) | |
Anfang November wegen seiner Einflussnahme auf die US-Präsidentschaftswahl | |
im Vorjahr gezwungen hatten, sich als „ausländischer Agent“ registrieren zu | |
lassen. | |
Ein ähnliches Gesetz in Russland klassifiziert bereits | |
Nichtregierungsorganisationen (NGOs) als „ausländische Agenten“ und zwingt | |
sie zur Offenlegung ihrer Finanzen. Viele NGOs in Russland haben ihre | |
Aktivitäten wegen der intensiven Überwachung inzwischen eingestellt. | |
5 Dec 2017 | |
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