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# taz.de -- US-Medien in Russland: „Ausländische Agenten“ |
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> Ein neues russisches Mediengesetz erklärt neun US-Medien zu |
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> „ausländischen Agenten“, auch „Voice of America“. Das hat einschneid… |
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> Folgen. |
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Bild: Putins Regierung diffamiert neun US-Medien – auch „Voice of America“ |
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Moskau AFP | Russland hat neun US-Medien zu „ausländischen Agenten“ |
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erklärt. Unter den betroffenen Medien sind auch die beiden US-Sender „Voice |
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of America“ und „Radio Free Europe“/“Radio Liberty“, wie das |
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Justizministerium in Moskau am Dienstag auf seiner Internetseite |
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bekanntgab. Allen neun betroffenen Medien wird demnach vorgeworfen, „die |
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Funktionen eines ausländischen Agenten auszuüben“. |
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Präsident Wladimir Putin hatte das umstrittene neue Mediengesetz im |
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November unterzeichnet. Neben der Registrierung als „ausländische Agenten“ |
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müssen die betroffenen Medien in Russland, die Geld aus dem Ausland |
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erhalten, ihre Finanzierung offenlegen und den Behörden vollständigen |
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Einblick in ihre Aktivitäten gewähren. |
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Auslöser für die Änderung des Mediengesetzes war ein entsprechender Schritt |
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der USA, die den russischen Fernsehsender „RT“ (früher „Russia Today“) |
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Anfang November wegen seiner Einflussnahme auf die US-Präsidentschaftswahl |
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im Vorjahr gezwungen hatten, sich als „ausländischer Agent“ registrieren zu |
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lassen. |
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Ein ähnliches Gesetz in Russland klassifiziert bereits |
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Nichtregierungsorganisationen (NGOs) als „ausländische Agenten“ und zwingt |
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sie zur Offenlegung ihrer Finanzen. Viele NGOs in Russland haben ihre |
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Aktivitäten wegen der intensiven Überwachung inzwischen eingestellt. |
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5 Dec 2017 |
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