| # taz.de -- Die SPD und Regierungsbeteiligung: Die Basis soll entscheiden | |
| > Also doch große Koalition? Nach ihrem deutlichen Nein zu einer weiteren | |
| > GroKo bewegt sich die SPD allmählich in eine andere Richtung. | |
| Bild: „Es gibt keinen Automatismus in irgendeine Richtung“ – Martin Schulz | |
| Berlin dpa | SPD-Chef Martin Schulz hat angekündigt, die Entscheidung über | |
| jedwede Regierungsbeteiligung den Parteimitgliedern zu überlassen. Sollten | |
| die anstehenden Gespräche dazu führen, dass die SPD in welcher Form auch | |
| immer an einer Regierungsbildung mitwirke, werde die Partei die | |
| SPD-Mitglieder darüber abstimmen lassen, sagte Schulz am Freitag in Berlin. | |
| Er betonte aber mit Blick auf die weiteren Beratungen: „Es gibt keinen | |
| Automatismus in irgendeine Richtung.“ | |
| Die anstehenden Gespräche könnten für die SPD auf eine Neuauflage der | |
| ungeliebten großen Koalition hinauslaufen. Am Sonntag waren die | |
| Sondierungen für eine Jamaika-Koalition aus Union, FDP und Grünen | |
| gescheitert. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier rief die Parteien | |
| daraufhin eindringlich zu einem neuen Anlauf für eine Regierungsbildung | |
| auf. | |
| Steinmeier führt derzeit Gespräche mit den Spitzen der Parteien. Am | |
| Donnerstag hatte er Schulz getroffen. Im Anschluss hatte die SPD-Führung | |
| bis in die Nacht über das weitere Vorgehen beraten. Für die nächste Woche | |
| hat Steinmeier Schulz sowie die Chefs von CDU und CSU, Angela Merkel und | |
| Horst Seehofer, zu einem gemeinsamen Gespräch eingeladen. | |
| Schulz sagte, die SPD-Führung habe in ihrer achtstündigen Sitzung am | |
| Donnerstagabend ausführlich darüber beraten, welchen Beitrag die SPD für | |
| eine Regierungsbildung leisten könne – „in welcher Form und welcher | |
| Konstellation auch immer“. | |
| Die Parteispitze sei sich einig gewesen, dass er der Einladung des | |
| Bundespräsidenten zu Treffen auch mit anderen Parteichefs folgen werde, | |
| sagte Schulz. Selbstverständlich arbeiteten die Sozialdemokraten auch in | |
| der geschäftsführenden Regierung weiter. Die SPD werde über jeden weiteren | |
| Schritt intensiv in Partei und Fraktion beraten. | |
| Noch am Montag, unmittelbar nach Abbruch der Jamaika-Sondierungen, hatte | |
| die SPD-Führung einstimmig ihr am Wahlabend verkündetes Nein zu einer | |
| großen Koalition bekräftigt und in Richtung Neuwahlen tendiert. Viele | |
| Bundestagsabgeordnete gingen daraufhin auf die Barrikaden. Sie wollen keine | |
| Neuwahl, bei der sie ihren gerade erst errungenen Platz im Parlament wieder | |
| verlieren könnten. | |
| 24 Nov 2017 | |
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