# taz.de -- Kitas in Berlin: Senat pro Obergrenze | |
> SPD-Bildungssenatorin Scheeres will per Gesetz die umstrittenen | |
> Zuzahlungen von bis zu mehreren 100 Euro beschränken, die manche Kitas | |
> von Eltern verlangen. | |
Bild: In Kitas sollen umstrittene Zuzahlungen per Gesetzesänderung zur Ausnahm… | |
Gleicher Begriff, andere Bedeutung: Klar für eine „Obergrenze“ spricht sich | |
Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD) am Dienstag nach der Senatssitzung | |
aus – allerdings nicht im Feld der Flüchtlingszahlen, wo der Begriff gerade | |
in vieler Munde ist. Um die kritisierten Zuzahlungen von bis zu mehreren | |
hundert Euro monatlich geht es ihr, die manche Kita von Eltern verlangen – | |
teils für Angebote wie Japanisch oder Saunieren. Eine Gesetzesänderung, | |
deren Entwurf der Senat jetzt beschloss, soll das nur noch in Ausnahmen | |
zulassen. Konkret ist die Scheeres'sche Obergrenze noch nicht: von | |
„angemessen“ ist die Rede. | |
Scheeres nutzte einen Senatsbeschluss, der den Rechtsanspruch auf einen | |
Kitaplatz wie von der rot-rot-grünen Koalition geplant von fünf auf sieben | |
Stunden täglich ausweitet, um sich beim Thema Kita gegen mancherlei Kritik | |
zu wehren. Etwa gegen den Vorwurf, nicht genügend Plätze zur Verfügung zu | |
stellen – angeblich fehlen in Spandau gar mehrere hundert. „Diese Zahlen | |
kann ich absolut nicht bestätigen“, sagte Scheeres. Vielmehr sind nach | |
ihren Daten aktuell landesweit 12.000 Plätze frei. | |
Sowohl freien Kita-Trägern wie auch von den Bezirken geführten | |
landeseigenen Kindergärten warf sie vor, angesichts des aktuellen | |
Fachkräftemangels nicht ausreichend Quereinsteiger in die Kitas zu holen | |
und damit für größere Kapazitäten zu sorgen. „Da ist noch Luft nach oben�… | |
sagte Scheeres und kritisierte namentlich den Neuköllner Jugendstadtrat | |
Falko Liecke (CDU). Nach Darstellung der Senatorin mangelt es nicht an | |
Interessenten, sondern an der Möglichkeit, dass künftige Erzieherinnen und | |
Erzieher Praktika in den Kitas absolvieren könnten. | |
Die Senatorin war am Dienstag noch merklich genervt von Kritik, die ihr in | |
der Diskussion um den Zuzahlungs-Stopp von Kita-Betreibern entgegen | |
geschlagen war. „Alles totaler Quatsch“, sagte sie zu Äußerungen, wonach | |
bei einem Stopp Ausflüge oder Theaterbesuche von Kita-Gruppen nicht mehr | |
möglich seien. Die neue Vorschrift betreffe regelmäßige Zahlungen, nicht | |
beispielsweise Kosten für einmalige Ausflüge. „Kitas werden öffentlich | |
finanziert und sind ab dem 1. August 2018 für alle Kinder gebührenfrei“, | |
ist die Position der Senatsverwaltung, „Zuzahlungen sollen die Ausnahme | |
sein.“ Weil die Änderung erst in einem Jahr gelten würde, sei genug Zeit, | |
sich darauf einzustellen. | |
11 Oct 2017 | |
## AUTOREN | |
Stefan Alberti | |
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