| # taz.de -- Kitas in Berlin: Senat pro Obergrenze | |
| > SPD-Bildungssenatorin Scheeres will per Gesetz die umstrittenen | |
| > Zuzahlungen von bis zu mehreren 100 Euro beschränken, die manche Kitas | |
| > von Eltern verlangen. | |
| Bild: In Kitas sollen umstrittene Zuzahlungen per Gesetzesänderung zur Ausnahm… | |
| Gleicher Begriff, andere Bedeutung: Klar für eine „Obergrenze“ spricht sich | |
| Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD) am Dienstag nach der Senatssitzung | |
| aus – allerdings nicht im Feld der Flüchtlingszahlen, wo der Begriff gerade | |
| in vieler Munde ist. Um die kritisierten Zuzahlungen von bis zu mehreren | |
| hundert Euro monatlich geht es ihr, die manche Kita von Eltern verlangen – | |
| teils für Angebote wie Japanisch oder Saunieren. Eine Gesetzesänderung, | |
| deren Entwurf der Senat jetzt beschloss, soll das nur noch in Ausnahmen | |
| zulassen. Konkret ist die Scheeres'sche Obergrenze noch nicht: von | |
| „angemessen“ ist die Rede. | |
| Scheeres nutzte einen Senatsbeschluss, der den Rechtsanspruch auf einen | |
| Kitaplatz wie von der rot-rot-grünen Koalition geplant von fünf auf sieben | |
| Stunden täglich ausweitet, um sich beim Thema Kita gegen mancherlei Kritik | |
| zu wehren. Etwa gegen den Vorwurf, nicht genügend Plätze zur Verfügung zu | |
| stellen – angeblich fehlen in Spandau gar mehrere hundert. „Diese Zahlen | |
| kann ich absolut nicht bestätigen“, sagte Scheeres. Vielmehr sind nach | |
| ihren Daten aktuell landesweit 12.000 Plätze frei. | |
| Sowohl freien Kita-Trägern wie auch von den Bezirken geführten | |
| landeseigenen Kindergärten warf sie vor, angesichts des aktuellen | |
| Fachkräftemangels nicht ausreichend Quereinsteiger in die Kitas zu holen | |
| und damit für größere Kapazitäten zu sorgen. „Da ist noch Luft nach oben�… | |
| sagte Scheeres und kritisierte namentlich den Neuköllner Jugendstadtrat | |
| Falko Liecke (CDU). Nach Darstellung der Senatorin mangelt es nicht an | |
| Interessenten, sondern an der Möglichkeit, dass künftige Erzieherinnen und | |
| Erzieher Praktika in den Kitas absolvieren könnten. | |
| Die Senatorin war am Dienstag noch merklich genervt von Kritik, die ihr in | |
| der Diskussion um den Zuzahlungs-Stopp von Kita-Betreibern entgegen | |
| geschlagen war. „Alles totaler Quatsch“, sagte sie zu Äußerungen, wonach | |
| bei einem Stopp Ausflüge oder Theaterbesuche von Kita-Gruppen nicht mehr | |
| möglich seien. Die neue Vorschrift betreffe regelmäßige Zahlungen, nicht | |
| beispielsweise Kosten für einmalige Ausflüge. „Kitas werden öffentlich | |
| finanziert und sind ab dem 1. August 2018 für alle Kinder gebührenfrei“, | |
| ist die Position der Senatsverwaltung, „Zuzahlungen sollen die Ausnahme | |
| sein.“ Weil die Änderung erst in einem Jahr gelten würde, sei genug Zeit, | |
| sich darauf einzustellen. | |
| 11 Oct 2017 | |
| ## AUTOREN | |
| Stefan Alberti | |
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