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# taz.de -- Brasiliens Präsident soll korrupt sein: Erneut Ermittlungen gegen …
> Das Oberste Gericht Brasiliens hat Ermittlungen wegen Korruption gegen
> den Präsidenten angeordnet. Ein Konzern soll gegen Schmiergeld Vorteile
> erhalten haben.
Bild: Will mit dem Skandal nichts zu tun gehabt haben: Brasiliens Präsident Mi…
São Paulo ap | Der Oberste Gerichtshof Brasiliens hat erneut Ermittlungen
wegen Korruption und Geldwäsche gegen den amtierenden Präsidenten des
Landes verfügt. Es gebe genügend Anhaltspunkte bei einem Fall im Mai dieses
Jahres, als Michel Temer ein Dekret für ein Vorhaben unterzeichnete,
entschied Richter Luís Roberto Barroso am Dienstag (Ortszeit). Zugleich
billigte er Ermittlungen gegen einen früheren Berater Temers, der
beschuldigt wird, in einem anderen Zusammenhang Bestechungsgeld für den
brasilianischen Präsidenten transportiert zu haben.
Temer ließ mitteilen, er habe in den Verhandlungen, die zu dem Dekret
geführt hätten, keine Rolle gespielt. Er habe Beratungen und technische
Ratschläge angenommen, ohne dass irgendein politischer Druck den Prozess
gefärbt habe. In Temers Anordnung wurde ein Unternehmen bedacht, das in der
brasilianischen Hafenstadt Santos operiert. Dem Konzern sollen Vorteile im
Gegenzug für Schmiergeld verschafft worden sein.
Die Einleitung neuer Ermittlung bedeute nicht, dass Temer schuldig sei, so
Barroso. Die Anhaltspunkte machten eine Untersuchung jedoch „angemessen“.
Brasiliens Generalstaatsanwalt Rodrigo Janot hatte bereits im Sommer
versucht, Temer wegen Korruptionsvorwürfen vor Gericht zu bringen. Der
Präsident überstand Anfang August jedoch ein Suspendierungsvotum im
Unterhaus.
Janot wird noch bis zum kommenden Sonntag (17.9.) im Amt sein. Danach soll
Raquel Dodge übernehmen, die Temer für den Posten ausgewählt hat. Falls
Janot oder Dodge formal Anschuldigungen gegen Temer erheben sollten, müsste
der Kongress erneut darüber abstimmen, ob Temer der Prozess gemacht wird.
Es bräuchte eine Zweitdrittelmehrheit, um den Präsidenten bis zu sechs
Monate lang zu suspendieren.
13 Sep 2017
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Schwerpunkt Korruption
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