| # taz.de -- Kommentar Zuma-Skandal: Zeit für mehr Pluralismus | |
| > Der südafrikanische Präsident hat keine Mehrheit mehr, er gewinnt die | |
| > Vertrauensabstimmung nur knapp. Seine Partei sollte sich Neuwahlen | |
| > stellen. | |
| Bild: Jacob Zuma kann mit dem Ergebnis der Vertrauensabstimmung nicht wirklich … | |
| Südafrikas Präsident Jacob Zuma hat sich noch einmal aus der Affäre gezogen | |
| – aber die nur knapp gewonnene Vertrauensabstimmung in einem Parlament, in | |
| dem die regierende einstige Befreiungsbewegung ANC eigentlich eine satte | |
| Mehrheit hält, ist nicht wirklich ein Vertrauensbeweis. Nur 198 der 400 | |
| Abgeordneten stimmten gegen den Misstrauensantrag der Opposition. Der | |
| Präsident hat keine Mehrheit mehr. | |
| Vorgezogene Neuwahlen, wie die Opposition sie jetzt fordert, sind der | |
| einzig mögliche Ausweg. Die nächsten regulären Wahlen wären erst 2019. Doch | |
| schon Ende dieses Jahres benennt der ANC seinen Spitzenkandidaten, und der | |
| wird wohl nicht Zuma heißen. Dann wäre es doch besser, der designierte | |
| Nachfolger stellt sich gleich dem Wählervotum. | |
| Doch zur Überwindung der verknöcherten und zunehmend korrupten politischen | |
| Kultur, die sich nach einem knappen Vierteljahrhundert ANC-Herrschaft in | |
| Südafrika ausgebreitet hat, sind noch andere Dinge nötig. | |
| Die gegensätzlichen Interessengruppen, die sich derzeit noch im ANC | |
| sammeln, müssen sich überlegen, ob sie nicht den Sprung hinaus aus dem | |
| Sammelbecken wagen, hin zur Gründung einer vielfältigeren | |
| Parteienlandschaft. Sonst heißen Neuwahlen doch nur, dass die | |
| Regierungspartei wieder Kadergehorsam einfordert – den sie immer weniger | |
| bekommt, wie die zunehmend selbstbewusste rechte und linke Opposition | |
| beweist. | |
| Der ANC hat seine historische Rolle in Südafrika erfüllt. Er hat dem Land | |
| Freiheit gegeben. Er sollte nun seinen lähmenden politischen | |
| Monopolanspruch aufgeben und einem politischen Spektrum Raum bieten, das | |
| dem neuen freien Südafrika entspricht. | |
| Die neue südafrikanische Generation ist schon längst so weit. Wenn die | |
| offizielle Politik sich anschließt, könnte aus Südafrika doch wieder die | |
| Regenbogennation werden, die Nelson Mandela einst erhoffte und die für | |
| Afrika und die Welt ein Vorbild war. | |
| 9 Aug 2017 | |
| ## AUTOREN | |
| Dominic Johnson | |
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