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# taz.de -- Nordirland kann in der EU bleiben: Friedliche Vereinigung
> Auf dem EU-Sondergipfel soll Nordirland offensichtlich zugesichert
> werden, dass es nach einem Anschluss an Irland in der EU bleiben kann.
Bild: Ein Großteil der Nordiren ist mit dem EU-Austritt nicht einverstanden: A…
Brüssel afp | Beim EU-Sondergipfel zum Brexit wollen die Staats- und
Regierungschefs offenbar einem „vereinten Irland“ die Mitgliedschaft in der
EU zusichern. Für den Gipfel am Samstag werde ein gesonderter Text
vorbereitet, in dem die EU „selbstverständlich nicht zur Möglichkeit eines
vereinten Irland Stellung“ nehme, der aber „das Offensichtliche festhält,
dass ein vereintes Irland weiterhin EU-Mitglied sein würde“, hieß es am
Freitag aus Kreisen des Europäischen Rates. Irland ist seit 1920/21
geteilt, Nordirland gehört zu Großbritannnien.
Die gesonderte Erklärung läuft unter dem Namen „Kenny text“ – in Anspie…
auf den irischen Regierungschef Enda Kenny. Bei der Begründung für die
Erklärung wurde eine Parallele zur Integration Ostdeutschlands in die EU
nach dem Fall der Berliner Mauer gezogen.
In einem Entwurf zu der Erklärung, der der Nachrichtenagentur AFP vorliegt,
wird zudem auf das so genannte Karfreitagsabkommen von 1998 verwiesen, mit
dem der Friedensprozess für Nordirland eingeleitet wurde. In diesem
Abkommen sei geregelt, dass eine Vereinigung Irlands „mit friedlichen und
demokratischen Mitteln“ herbeigeführt werden könne.
Die automatische Einbeziehung Nordirlands in die EU im Falle einer
Vereinigung Irlands ist nach Einschätzung des Europäischen Rates ein
anderer Fall als eine mögliche Abspaltung Schottlands vom Vereinigten
Königreich. Sollte sich Schottland für die Unabhängigkeit von
Großbritannien entscheiden, müsste es nach dem erfolgten Brexit einen
Antrag auf Aufnahme in die Europäische Union stellen.
Bei dem Sondergipfel ohne Großbritannien wollen die EU-Staats- und
Regierungschef am Samstag die „roten Linien“ für die Brexit-Verhandlungen
beschließen. Es wird erwartet, dass die auf rund zwei Jahre angelegten
Verhandlungen nach den Parlamentswahlen in Großbritannien am 8. Juni
beginnen. Im März 2019 endet dann die britische EU-Mitgliedschaft.
28 Apr 2017
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