| # taz.de -- Erdoğan über inhaftierten Deniz Yücel: Überstellung ausgeschlos… | |
| > Die Bundesregierung fordert die Freilassung des „Welt“-Korrespondenten | |
| > Deniz Yücel. „Auf keinen Fall, solange ich in diesem Amt bin“, sagt | |
| > Erdoğan. | |
| Istanbul/Berlin dpa | Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan | |
| hat eine „Auslieferung“ des inhaftierten deutsch-türkischen Journalisten | |
| Deniz Yücel an die Bundesrepublik ausgeschlossen. Deutschland verweigere | |
| die Auslieferung türkischer Staatsbürger, sagte Erdoğan am Donnerstagabend | |
| dem Sender TGRT in Istanbul. Daher würden Deutsche wie Yücel auch nicht | |
| überstellt. | |
| „Wenn einer von denen uns in die Hände fällt, werden sie dieselbe | |
| Behandlung erfahren.“ Zu einer möglichen Auslieferung von Inhaftierten wie | |
| Yücel sagte er: „Auf keinen Fall, solange ich in diesem Amt bin, niemals.“ | |
| Erdoğan bezog sich auf Vorwürfe, wonach Deutschland keine türkischen | |
| Terrorverdächtigen ausliefert. Die Bundesregierung fordert die Freilassung | |
| des Welt-Korrespondenten Yücel, der in der Türkei unter Terrorverdacht in | |
| Untersuchungshaft sitzt. Zu Vorwürfen, Yücel habe Verbindungen zur | |
| verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK gehabt, sagte Erdoğan: „Natürlich, | |
| auf jeden Fall. Uns liegt Bildmaterial und das alles vor. Das war ein | |
| richtiger Agent (und) Terrorist.“ | |
| Yücel war Ende Februar in Untersuchungshaft genommen worden. Als Begründung | |
| hatte der Haftrichter Terrorpropaganda und Volksverhetzung angeführt. Im | |
| Gerichtsprotokoll war von Spionage nicht die Rede. Diese Beschuldigung | |
| erhob später Erdoğan. Beweise für ihre Vorwürfe legten bislang weder die | |
| Justiz noch der Präsident vor. | |
| Türkei verweigert Deutschen die Einreise | |
| Die deutsch-türkischen Beziehungen sind seit Monaten extrem angespannt. | |
| Seit Anfang des Jahres ist rund 100 Deutschen an Flughäfen in der Türkei | |
| die Einreise verweigert worden. Oftmals sei dies „unter Verweis auf eine | |
| Gefährdung der öffentlichen Sicherheit“ geschehen, heißt es in einer | |
| Antwort des Auswärtigen Amts auf eine Anfrage der Linksfraktion, die der | |
| Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Für Aufenthalte bis zu 90 Tagen | |
| benötigen Deutsche für die Türkei kein Visum. Bei wie vielen der | |
| Betroffenen es sich um Doppelstaatler handelt, die auch einen türkischen | |
| Pass haben, geht aus dem Schreiben nicht hervor. | |
| Zur Frage konkreter Maßnahmen bei verweigerten Einreisen erklärte | |
| Staatsminister Michael Roth: „Die Bundesregierung hat sich gegenüber der | |
| türkischen Regierung dafür eingesetzt, größtmögliche Transparenz für die | |
| Betroffenen herzustellen und die Möglichkeit einer Überprüfung | |
| entsprechender Entscheidungen zu gewährleisten.“ | |
| 14 Apr 2017 | |
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