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# taz.de -- Ausgaben der Bundesregierung 2016: Fast 22 Milliarden Euro für Fl�… |
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> Rund 7,1 Milliarden Euro wurden für die Bekämpfung von Fluchtursachen |
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> verbucht. Die Aufwendungen für Integrationsleistungen lagen deutlicher |
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> darunter. |
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Bild: Für Integrationsleistungen wie beispielsweise Fortbildungsmaßnahmen wen… |
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Berlin epd | Für die Bewältigung des vermehrten Zuzugs von Geflüchteten hat |
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der Bund im vergangenen Jahr 21,7 Milliarden Euro aus seinem Haushalt zur |
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Verfügung gestellt. Wie aus dem vom Bundesfinanzministerium |
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veröffentlichten Monatsbericht für Januar hervorgeht, wurden allein 9,3 |
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Milliarden Euro für die Entlastung von Ländern und Kommunen aufgewendet. |
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7,1 Milliarden werden unter dem Punkt Fluchtursachenbekämpfung verbucht. |
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Für Integrationsleistungen wendete der Bund dem Bericht zufolge im |
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vergangenen Jahr 2,1 Milliarden Euro auf. Für Aufnahme, Registrierung und |
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Unterbringung im Asylverfahren werden die Kosten mit 1,4 Milliarden Euro |
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angegeben, für Sozialtransferleistungen nach Asylverfahren mit 1,7 |
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Milliarden Euro. Für dieses Jahr plant der Bund insgesamt 21,3 Milliarden |
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Euro für Flüchtlinge ein. |
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Der Bund hatte im Zuge des Flüchtlingsandrangs seine Leistungen an die |
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Länder erhöht. Sie und die Kommunen sind vorrangig für die Unterbringung |
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und Versorgung von Schutzsuchenden zuständig. Seit dem vergangenen Jahr |
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zahlt der Bund eine Pro-Kopf-Pauschale für Asylsuchende im Verfahren, zudem |
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gab es mehrere Pauschalleistungen in Milliardenhöhe. |
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Daneben fielen beim Bund weitere Kosten für die Aufstockung des Personals |
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vor allem im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge an. 2016 wurden dem |
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Bericht zufolge allein 3.000 neue Stellen zur Bearbeitung von Asylanträgen |
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bewilligt. |
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27 Jan 2017 |
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