Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- TV-Sender Newroz wieder auf Sendung: Ein Urteil gegen Ankara
> Der Kurdensender Newroz muss vom Satellitenbetreiber Eutelsat
> ausgestrahlt werden. Zuvor hatte die türkische Medienaufsicht einen
> Sendestopp erwirkt.
Bild: Eine Schlappe für Erdoğans Medienaufsicht: der kurdische Sender Newroz …
Stockholm taz | Der kurdische TV-Kanal Newroz muss vom Satellitenbetreiber
Eutelsat wieder ausgestrahlt werden. Dies entschied ein Handelsgericht am
Eutelsat-Konzernsitz Paris am Dienstag. Gleichzeitig erklärte es den von
Eutelsat seit dem 9. Oktober verhängten Sendestopp für rechtswidrig und
drohte eine Geldbuße von 10.000 Euro für jeden Tag an, an dem Newroz nicht
ausgestrahlt wird.
Seit zehn Jahren sitzt der Sender in Stockholm, er sendet auf Kurdisch und
Persisch. Laut Eutelsat war der [1][Ausstrahlungsstopp] aufgrund einer
„formellen Intervention“ der türkischen Medienaufsicht RTÜK mit einem
Verweis auf das „Europäische Übereinkommen über grenzüberschreitendes
Fernsehen“ erfolgt.
Demnach dürfen Sendungen „nicht unsittlich“ sein, „Gewalt nicht
unangemessen herausstellen“ und nicht „zum Rassenhass“ aufstacheln. Gegen
welche Bestimmung Newroz womit verstoßen haben soll, blieb auch in dem
gegen den Sendestopp anhängig gemachten Klageverfahren unklar.
## Keine Beweise für Verstoß
Laut Newroz-Direktor Faruk Nozhatzadeh seien auch bei einer Verhandlung im
November keine Beweise für einen Verstoß oder für von RTÜK behauptete
Verbindungen zwischen dem Sender und der kurdischen PKK vorgelegt worden.
Eutelsat habe behauptet, Newroz müsse beweisen, dass diese Verbindung nicht
bestünde. Das aber sei juristisch Unsinn.
Die jetzige Gerichtsentscheidung – gegen die Eutelsat noch Berufung
einlegen kann – bewertet Nozhatzadeh als „schweren Schlag für die Türkei�…
und betont: „Wir sind kein Propagandakanal, sondern zeigen nur die Realität
auf.“
Der schwedisch-kurdische Journalist Kurdo Baksi begrüßt das Urteil, hält es
aber für „beschämend und nicht hinnehmbar“, dass der Satellitenbetreiber
allein aufgrund unbewiesener Anklagen entschieden hatte, einen Sender
abzuschalten: „Das bedroht die Meinungsfreiheit in Europa.“
16 Nov 2016
## LINKS
[1] /!5344454/
## AUTOREN
Reinhard Wolff
## TAGS
Newroz
Schwerpunkt Türkei unter Erdoğan
sexueller Missbrauch
Putschversuch Türkei
Newroz
Schwerpunkt Meta
Istanbul
## ARTIKEL ZUM THEMA
Sexuelle Gewalt gegen Minderjährige: Streit über Gesetz in der Türkei
Sexualstraftäter sollen bei Heirat ihrer Opfer rückwirkend straffrei
ausgehen. Justizminister Bekir Bozdag wirft der Opposition „absichtliche
Verdrehung“ der Tatsachen vor.
Repression in der Türkei: Deutliche Zunahme von Asylanträgen
4.437 Menschen aus der Türkei haben 2015 bereits politisches Asyl in
Deutschland beantragt. Derweil werden in der Türkei weitere Festnahmen
angeordnet.
Kurdischer TV-Kanal in Schweden: Handlanger des Despoten
Auf Druck aus der Türkei: Satellitenbetreiber Eutelsat stoppt die
Ausstrahlung des in Stockholm ansässigen kurdischen TV-Kanals Newroz.
Zensur auf Facebook: Eine Fahne zuviel
Wer auf Facebook kurdische Symbole postet, läuft Gefahr, gesperrt zu
werden. Offenbar kursieren dazu interne Handlungsanweisungen.
Kurdisches Neujahrsfest Newroz: Eine Feier, auf die sich niemand freut
Jedes Jahr am 21. März findet das kurdische Newroz-Fest statt. Die
Wahrscheinlichkeit ist groß, dass Blut fließen wird – wieder einmal.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.