# taz.de -- TV-Sender Newroz wieder auf Sendung: Ein Urteil gegen Ankara | |
> Der Kurdensender Newroz muss vom Satellitenbetreiber Eutelsat | |
> ausgestrahlt werden. Zuvor hatte die türkische Medienaufsicht einen | |
> Sendestopp erwirkt. | |
Bild: Eine Schlappe für Erdoğans Medienaufsicht: der kurdische Sender Newroz … | |
STOCKHOLM taz | Der kurdische TV-Kanal Newroz muss vom Satellitenbetreiber | |
Eutelsat wieder ausgestrahlt werden. Dies entschied ein Handelsgericht am | |
Eutelsat-Konzernsitz Paris am Dienstag. Gleichzeitig erklärte es den von | |
Eutelsat seit dem 9. Oktober verhängten Sendestopp für rechtswidrig und | |
drohte eine Geldbuße von 10.000 Euro für jeden Tag an, an dem Newroz nicht | |
ausgestrahlt wird. | |
Seit zehn Jahren sitzt der Sender in Stockholm, er sendet auf Kurdisch und | |
Persisch. Laut Eutelsat war der [1][Ausstrahlungsstopp] aufgrund einer | |
„formellen Intervention“ der türkischen Medienaufsicht RTÜK mit einem | |
Verweis auf das „Europäische Übereinkommen über grenzüberschreitendes | |
Fernsehen“ erfolgt. | |
Demnach dürfen Sendungen „nicht unsittlich“ sein, „Gewalt nicht | |
unangemessen herausstellen“ und nicht „zum Rassenhass“ aufstacheln. Gegen | |
welche Bestimmung Newroz womit verstoßen haben soll, blieb auch in dem | |
gegen den Sendestopp anhängig gemachten Klageverfahren unklar. | |
## Keine Beweise für Verstoß | |
Laut Newroz-Direktor Faruk Nozhatzadeh seien auch bei einer Verhandlung im | |
November keine Beweise für einen Verstoß oder für von RTÜK behauptete | |
Verbindungen zwischen dem Sender und der kurdischen PKK vorgelegt worden. | |
Eutelsat habe behauptet, Newroz müsse beweisen, dass diese Verbindung nicht | |
bestünde. Das aber sei juristisch Unsinn. | |
Die jetzige Gerichtsentscheidung – gegen die Eutelsat noch Berufung | |
einlegen kann – bewertet Nozhatzadeh als „schweren Schlag für die Türkei�… | |
und betont: „Wir sind kein Propagandakanal, sondern zeigen nur die Realität | |
auf.“ | |
Der schwedisch-kurdische Journalist Kurdo Baksi begrüßt das Urteil, hält es | |
aber für „beschämend und nicht hinnehmbar“, dass der Satellitenbetreiber | |
allein aufgrund unbewiesener Anklagen entschieden hatte, einen Sender | |
abzuschalten: „Das bedroht die Meinungsfreiheit in Europa.“ | |
16 Nov 2016 | |
## LINKS | |
[1] /!5344454/ | |
## AUTOREN | |
Reinhard Wolff | |
## TAGS | |
Newroz | |
Schwerpunkt Türkei | |
Schwerpunkt Türkei | |
Putschversuch Türkei | |
Newroz | |
Schwerpunkt Facebook | |
Istanbul | |
## ARTIKEL ZUM THEMA | |
Sexuelle Gewalt gegen Minderjährige: Streit über Gesetz in der Türkei | |
Sexualstraftäter sollen bei Heirat ihrer Opfer rückwirkend straffrei | |
ausgehen. Justizminister Bekir Bozdag wirft der Opposition „absichtliche | |
Verdrehung“ der Tatsachen vor. | |
Repression in der Türkei: Deutliche Zunahme von Asylanträgen | |
4.437 Menschen aus der Türkei haben 2015 bereits politisches Asyl in | |
Deutschland beantragt. Derweil werden in der Türkei weitere Festnahmen | |
angeordnet. | |
Kurdischer TV-Kanal in Schweden: Handlanger des Despoten | |
Auf Druck aus der Türkei: Satellitenbetreiber Eutelsat stoppt die | |
Ausstrahlung des in Stockholm ansässigen kurdischen TV-Kanals Newroz. | |
Zensur auf Facebook: Eine Fahne zuviel | |
Wer auf Facebook kurdische Symbole postet, läuft Gefahr, gesperrt zu | |
werden. Offenbar kursieren dazu interne Handlungsanweisungen. | |
Kurdisches Neujahrsfest Newroz: Eine Feier, auf die sich niemand freut | |
Jedes Jahr am 21. März findet das kurdische Newroz-Fest statt. Die | |
Wahrscheinlichkeit ist groß, dass Blut fließen wird – wieder einmal. |