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# taz.de -- AfD-Stadtrat scheitert in Berlin-Pankow: „Es hat dann auch mal ge…
> Der AfD-Kandidat Nicolas Seifert ist am Mittwochabend in Pankow vierfach
> gescheitert. Michael van der Meer leitet das Bezirksparlament und weiß,
> was jetzt passiert.
Bild: „AfD wirkt“ warb die Partei. Gerade sieht es damit eher schlecht aus
Herr van der Meer, der AfD-Kandidat für den Stadtratsposten in Pankow ist
am Mittwochabend im Bezirksparlament vier Mal hintereinander nicht gewählt
worden. War es eine anstrengende Sitzung?
Michael van der Meer: Ach, so wild war das gar nicht. Ich hatte ja von der
AfD die Ankündigung, wir wählen heute so lange, bis er durch ist. Da hab
ich gleich gesagt, mit Sicherheit nicht. Da gibt es ja verschiedene Urteile
und Schriftsätze, auf die ich mich berufen kann. Das höchste, was ich
bisher erlebt hatte in der Verwaltungspraxis, sind fünf Wahlgänge, normal
sind eigentlich maximal drei. Wir haben dann insgesamt fünf gemacht, mit
dem aus der letzten Sitzung. Dann hat es auch mal gereicht. Jetzt gebe ich
das Ganze an die Bezirksaufsicht der Senatsinnenverwaltung, ich mache
gerade den Schriftsatz fertig.
Die AfD hat das Vorschlagsrecht für den Posten und will an dem Kandidaten
festhalten. Was passiert jetzt?
Wir warten jetzt erst mal, was die Innenverwaltung sagt. Ich denke, die
werden erst einmal dazu auffordern, einen anderen Kandidaten zu benennen,
vielleicht auch noch mal einen letzten Wahlgang durchzuführen. Erst auf der
nächsten Stufe wird es dann die nächste Konsequenz geben.
Sie meinen, dass die AfD ihr Vorschlagsrecht verliert.
Nach dem Bezirksverwaltungsgesetz ist das jedenfalls denkbar. Wenn das
Vorschlagsrecht missbraucht wird, weil ein nicht durchsetzungsfähiger
Kandidat wieder und wieder vorgeschlagen wird, dann wiegt höher, dass der
Posten besetzt werden muss – dann kann eine Fraktion das Recht auch
verlieren.
Bis die Sache entschieden ist, arbeitet das Bezirksamt einfach mit einem
Stadtrat weniger?
Ja, auch wenn das eigentlich nicht geht. Das sind ja riesige
Arbeitsbereiche, das ist einfach nicht zu wuppen, wenn es zu wenig
Amtsinhaber gibt. Insofern konnte ich da jetzt auch nicht immer weiter
wählen lassen und damit alles lähmen. Jetzt muss die Innenverwaltung
entscheiden.
17 Nov 2016
## AUTOREN
Malene Gürgen
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