# taz.de -- Regierungsbildung in Spanien: Rajoy verliert Vertrauensabstimmung | |
> Der amtierende Ministerpräsident hat beim ersten Votum die absolute | |
> Mehrheit verpasst. Eine zweite Abstimmung dürfte aber für ihn positiv | |
> ausgehen. | |
Bild: Eine Minderheitsregierung Rajoys wäre auf wechselnde Mehrheiten angewies… | |
MADRID rtr | Der amtierende spanische Ministerpräsident Mariano Rajoy hat | |
am Donnerstag eine Vertrauensabstimmung im Parlament verloren. Eine zweite | |
Abstimmung am Samstag dürfte aber für ihn positiv ausgehen und den Weg für | |
eine Minderheitsregierung seiner konservativen Volkspartei frei machen. | |
Am Donnerstag fehlten ihm noch sechs Stimmen. Die Sozialisten votierten | |
gegen ihn. Sie haben aber vereinbart, sich bei der Vertrauensabstimmung am | |
Samstag zu enthalten. Bei dieser Runde ist es für Rajoy nur entscheidend, | |
mehr Ja- als Nein-Stimmen zu erhalten. | |
Damit könnte noch in dieser Woche die seit knapp einem Jahr dauernde | |
politische Blockade enden. Seit Dezember war es trotz mehrerer Versuche | |
nicht gelungen, im Parlament die absolute Mehrheit für die Wahl des | |
Ministerpräsidenten zu bilden. Die Grabenkämpfe der Parteien verhinderten | |
eine Einigung. Die Sozialisten haben intern lange über eine Auflösung des | |
Patts gestritten. Erst mit dem Rücktritt von Parteichef Pedro Sanchez wurde | |
der Weg dafür frei. | |
Eine Minderheitsregierung Rajoys wäre aber auf wechselnde Mehrheiten | |
angewiesen, und die Sozialisten haben bereits angekündigt, den | |
Haushaltsentwurf von Rajoys Regierung für 2017 nicht zu unterstützen. „In | |
keinem Fall ist es unsere Aufgabe, die Regierung von Rajoy zu | |
stabilisieren“, sagte der Chef des provisorischen Führungskomitees der | |
Sozialisten, Javier Fernandez. | |
28 Oct 2016 | |
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