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# taz.de -- Regierungsbildung in Spanien: Rajoy verliert Vertrauensabstimmung
> Der amtierende Ministerpräsident hat beim ersten Votum die absolute
> Mehrheit verpasst. Eine zweite Abstimmung dürfte aber für ihn positiv
> ausgehen.
Bild: Eine Minderheitsregierung Rajoys wäre auf wechselnde Mehrheiten angewies…
Madrid rtr | Der amtierende spanische Ministerpräsident Mariano Rajoy hat
am Donnerstag eine Vertrauensabstimmung im Parlament verloren. Eine zweite
Abstimmung am Samstag dürfte aber für ihn positiv ausgehen und den Weg für
eine Minderheitsregierung seiner konservativen Volkspartei frei machen.
Am Donnerstag fehlten ihm noch sechs Stimmen. Die Sozialisten votierten
gegen ihn. Sie haben aber vereinbart, sich bei der Vertrauensabstimmung am
Samstag zu enthalten. Bei dieser Runde ist es für Rajoy nur entscheidend,
mehr Ja- als Nein-Stimmen zu erhalten.
Damit könnte noch in dieser Woche die seit knapp einem Jahr dauernde
politische Blockade enden. Seit Dezember war es trotz mehrerer Versuche
nicht gelungen, im Parlament die absolute Mehrheit für die Wahl des
Ministerpräsidenten zu bilden. Die Grabenkämpfe der Parteien verhinderten
eine Einigung. Die Sozialisten haben intern lange über eine Auflösung des
Patts gestritten. Erst mit dem Rücktritt von Parteichef Pedro Sanchez wurde
der Weg dafür frei.
Eine Minderheitsregierung Rajoys wäre aber auf wechselnde Mehrheiten
angewiesen, und die Sozialisten haben bereits angekündigt, den
Haushaltsentwurf von Rajoys Regierung für 2017 nicht zu unterstützen. „In
keinem Fall ist es unsere Aufgabe, die Regierung von Rajoy zu
stabilisieren“, sagte der Chef des provisorischen Führungskomitees der
Sozialisten, Javier Fernandez.
28 Oct 2016
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