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# taz.de -- Menschenrechtsorganisation in Russland: Memorial als Spitzel diskre… |
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> Die Gruppe landete auf der Liste „ausländischer Agenten“. Die Begründung |
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> des Justizministeriums: Sie erhalte Geld aus dem Ausland und betätige |
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> sich politisch. |
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Bild: Die Bürgerrechtlerin Ljudmila Alexejewa kritisierte die staatlichen Eing… |
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Moskau dpa | Das russische Justizministerium hat die angesehene |
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Menschenrechtsorganisation Memorial International auf eine umstrittene |
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Liste „ausländischer Agenten“ gesetzt. Eine Kontrolle habe ergeben, dass |
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Memorial Geld aus dem Ausland erhalte und sich politisch betätige, teilte |
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das Ministerium am Dienstag in Moskau mit. Die Organisation kündigte an, |
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den Schritt gerichtlich anzufechten. |
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Ein international kritisiertes Gesetz verpflichtet seit 2012 |
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Nichtregierungsorganisationen (NGOs), sich als „ausländische Agenten“ zu |
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kennzeichnen, wenn sie Geld aus dem Ausland erhalten. Viele werten dies als |
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Stigma, das ihre Arbeit behindert. Inzwischen stehen mehr als 140 NGOs auf |
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der Liste. |
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Die Bürgerrechtlerin Ljudmila Alexejewa von der Moskauer Helsinki Gruppe |
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kritisierte, der Schritt zeige die Einstellung der Regierung zur |
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Zivilgesellschaft. Nur mit dem Segen der Behörden gegründete Organisationen |
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müssten sich nicht fürchten, als Agenten gebrandmarkt zu werden, sagte sie |
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der Agentur Interfax zufolge. |
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Der Russlandbeauftragte der Bundesregierung, Gernot Erler (SPD), sagte, die |
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Einstufung werfe ein „sehr problematisches Schlaglicht“ auf die |
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Möglichkeiten von Organisationen in Russland. Die Grünen-Außenpolitikerin |
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Marieluise Beck rief die russische Justiz auf, die Entscheidung des |
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Justizministeriums zu revidieren. |
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Unter dem Namen Memorial vereinen sich Dutzende Organisationen, die sich |
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unter anderem für eine Aufarbeitung der Verbrechen unter Sowjet-Diktator |
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Josef Stalin einsetzen. Das Vorgehen des Ministeriums richtet sich gegen |
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den internationalen Verband von Memorial. |
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5 Oct 2016 |
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