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# taz.de -- Nach Putschversuch in der Türkei: Ausnahmezustand 90 Tage verläng… |
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> Der Ausnahmezustand in der Türkei wäre bald ausgelaufen. Nun wird er um |
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> 90 Tage verlängert. Die Opposition kann das nicht verhindern. |
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Bild: Erdogan hat den Putschversuch genutzt, um sich unliebsamer Kontrahenten z… |
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Istanbul dpa | Der nach dem Putschversuch in der Türkei verhängte |
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Ausnahmezustand wird um 90 Tage verlängert. Das beschloss das Kabinett am |
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Montag in der Hauptstadt Ankara, wie Vize-Ministerpräsident Numan Kurtulmus |
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mitteilte. Das Kabinett war unter Vorsitz von Staatspräsident Recep Tayyip |
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Erdogan zusammengekommen. Zuvor hatte der Sicherheitsrat eine Verlängerung |
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empfohlen. |
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Der von Erdogan verhängte Ausnahmezustand nach dem Putschversuch Mitte Juli |
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war am 21. Juli für 90 Tage in Kraft getreten und endete bislang am 18. |
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Oktober. Unter ihm kann der Staatspräsident per Notstandsdekret regieren. |
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Mit der Verlängerung, die durch die Veröffentlichung im Amtsblatt in Kraft |
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tritt, endet der Ausnahmezustand mit Ablauf des 15. Januars. |
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Das Parlament muss dem Kabinettsbeschluss noch zustimmen. Dabei handelt es |
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sich lediglich um eine Formsache, da Erdogans islamisch-konservative AKP |
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die ausreichende Mehrheit im Parlament besitzt. Die ultranationalistische |
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Oppositionspartei MHP hatte zudem Unterstützung für die Maßnahme |
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zugesichert. |
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Die größte Oppositionspartei CHP und die pro-kurdische HDP sind gegen den |
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Ausnahmezustand. Oppositionsführer Kemal Kilicdaroglu hatte vergangene |
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Woche angekündigt gegen die Verlängerung zu stimmen. Gleichzeitig |
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kritisierte er, Erdogan missbrauche die Maßnahme, um seine Macht |
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auszubauen, und die Opposition zum Schweigen zu bringen. |
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3 Oct 2016 |
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