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# taz.de -- Kampf gegen Zika-Virus im US-Senat: Alles republikanisch verrührt
> Die Finanzierung der Zika-Gegenmittel ist gescheitert. Die Republikaner
> wollten mit dem Gesetz Abtreibungen erschweren und die
> Konföderierten-Flagge erlauben.
Bild: Was hat diese Mücke mit Abtreibung und der Konföderierten-Flagge zu tun?
Washington afp | Zum dritten Mal in Folge ist im US-Senat ein Gesetz zur
Finanzierung des Kampfs gegen das Zika-Virus gescheitert. Die US-Demokraten
lehnten den Text am Dienstag einstimmig ab, nachdem die Republikaner
zusätzliche Maßnahmen eingearbeitet hatten, die für die Gegenseite
inakzeptabel waren. Mit dem Gesetz sollten 1,1 Milliarden Dollar (rund 977
Millionen Euro) bereitgestellt werden.
Die Republikaner arbeiteten aber Maßnahmen ein, die unter anderem die
finanzielle Unterstützung der medizinischen Organisation Planned Parenthood
beendet hätte, die neben gynäkologischen Untersuchungen auch
Schwangerschaftsabbrüche anbietet. Außerdem wäre mit dem Gesetz die
Konföderierten-Flagge auf Militärfriedhöfen erlaubt worden. Diese war
während des Unabhängigkeitskrieges die Fahne der Südstaaten, wird von
vielen US-Bürgern heute jedoch als Symbol des Rassismus abgelehnt.
Das Gesetz hätte die Stimmen von 60 Senatoren gebraucht, es scheiterte nun
aber mit 52 zu 46 Stimmen. Die Senatoren waren zuvor nach sieben Wochen aus
der Sommerpause zurückgekehrt – schon davor hatten sie sich nicht auf die
Zika-Finanzierung einigen können. Der Demokrat Charles Schumer warf den
Republikanern vor, das Gesetz mit „Giftpillen“ versetzt zu haben, um die
radikale Rechte zu beschwichtigen.
Der republikanische Mehrheitsführer Mitch McConnell warf wiederum den
Demokraten Parteilichkeit vor. Es sei „schwer zu vermitteln“, dass die
Demokraten sich entschieden hätten, ein Gesetz zu blockieren, das
„Schwangere und Babys vor Zika geschützt hätte“. Das Virus ist für
Schwangere gefährlich, weil es bei den Neugeborenen schwere Hirnschäden
auslösen kann.
US-Präsident Barack Obama hatte erst kürzlich den Kongress dazu gedrängt,
sich zu einigen. Das Weiße Haus begann bereits damit, Gelder abzuzweigen,
die für die Ebola-Epidemie, den Kampf gegen Krebs und andere Krankheiten
vorgesehen waren.
7 Sep 2016
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Zika-Virus
USA
Schwerpunkt Abtreibung
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Zika-Virus
Brasilien
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