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# taz.de -- Keine Zunahme antisemitischer Tendenzen: Antisemitismus bleibt, wie…
> Auf die Große Anfrage von SPD und Grünen legt der Senat seine Antwort
> vor: Antisemitismus in Bremen ja, Zunahme der antisemitischen Tendenzen
> nein
Bild: Die Frage nach dem Antisemitismus bewegt die Gemüter: Blick ins Publikum…
Bremen taz | Die Antwort des Senats auf die Große Anfrage der Grünen und
SPD-Fraktionen zum Antisemitismus in Bremen liegt jetzt vor. Grüne und SPD
wollten unter anderem wissen, wie stark der Antisemitismus in Bremen ist,
ob sich antisemitische Strömungen in den vergangenen Jahren verstärkt haben
und welche Maßnahmen und Strategien der Senat dem entgegensetzt. Der Senat
stellte zunächst klar: Ja, in Bremen gibt es Antisemitimsus. Zugleich wies
er darauf hin, dass antisemitische Strömungen in Bremen zumindest nicht
zunehmen.
Mit dem Thema Antisemitismus befasste sich auch der taz Salon am Dienstag:
Hier diskutierten Podiumsgäste und Publikum im trotz brütender Hitze
vollbesetzten Kyoto im Lagerhaus die Frage: „Wie antisemitisch sind wir?“ �…
ein Thema, das in Bremen offenbar viele Menschen umtreibt.
Hintergrund der Anfrage von Grünen und SPD ist zum einen der konstant hohe
– bundesweite – Anteil von etwa 35 Prozent Antisemitismus in Deutschland,
der nicht nur an den politischen Rändern, sondern auch in der Mitte der
Gesellschaft verwurzelt ist, und zum anderen antisemitische Aktionen in
Bremen wie etwa Boykott-Aufrufe gegen israelische Produkte. Zuletzt fiel
der Pfarrer einer evangelischen Gemeinde – und Beauftragter der
evangelischen Kirche Bremen für interreligiösen Dialog – damit auf, dass er
sich im Mailverkehr mit einem Journalisten der Jerusalem Post selbst als
Antisemit bezeichnete.
Dass antisemitische Strömungen in Bremen trotz allem nicht weiter zunehmen,
belegt der Senat ausführlich anhand von Justiz- und Polizeistatistiken –
deren Manko allerdings ist, dass sie antisemitische Straftaten meist nicht
detailliert ausweisen, sondern alles unter der Rubrik
rechtsextremistisch/fremdenfeindlich subsummieren. Dass jedoch gegen
vorhandene antisemitische Tendenzen entschieden vorgegangen werden muss,
darüber herrscht Einigkeit.
Kirsten Kappert-Gonther, Grünen-Abgeordnete und Vorstandsmitglied der
Deutsch-Israelischen Gesellschaft wertet die Antwort des Senats so: „Es ist
gut, dass der Senat eine so klare Haltung vertritt. Er erkennt an, dass es
dieses Problem gibt und dass wir uns hier in Bremen gegen Antisemitismus
starkmachen müssen.“
Ein Großteil der Fragen von SPD und Grünen betraf weiterhin die Gewichtung
des Themas in der Aus- und Weiterbildung, etwa die Verankerung in
Lehrplänen und die Fortbildungsmöglichkeiten für Lehrer. Während es Grünen
und SPD besonders wichtig war, dass die Sensibilisierung für Antisemitismus
über die historisch-politische Bildung hinausgeht, zeigt sich in der
Antwort des Senats, dass hier noch deutlich Luft nach oben ist: So sehen
die Curricula zwar eine ausführliche Beschäftigung mit dem
Nationalsozialismus und der Shoa vor, bieten zugleich aber wenig
Anknüpfungspunkte für eine Thematisierung von heutigem Antisemitismus in
seinen verschiedenen Ausprägungen. Doch genau darum geht es auch Kirsten
Kappert-Gonther: „Der Senat hat sehr umfangreich dargestellt, welche
Angebote es in Bremen gibt, und das würdigen wir,“ so die Abgeordnete.
„Allerdings gibt es Studien wie die von Wilhelm Kempf, die belegen, dass
viele dieser Angebote die jungen Menschen überhaupt nicht erreichen. Und da
muss man jetzt überlegen: Was können wir tun, damit wir unser Ziel auch
erreichen?“ Man sollte jetzt überprüfen, ob man nicht „zeitgemäßere
Angebote machen“ müsse.
Ausbaufähig scheint auch das Engagement der Landeszentrale für politische
Bildung zu sein: Nach Aussage des Senats werden nur in Ausnahmefällen
eigene Publikationen zum Thema Antisemitismus erstellt. Hauptsächlich werde
auf das Material der Bundeszentrale zurückgegriffen.
Eine für den Bremer Kontext zentrale Frage, das zeigte auch der gestrige
taz salon, ist die Bewertung der Boykott-Aktionen gegen israelische Waren.
Die Kernfrage, wo Israelkritik aufhört und Antisemitismus anfängt, zeigt
sich an diesem Beispiel besonders deutlich und konnte auch die Diskussion
im Lagerhaus nicht beantworten. Der Senat jedoch machte in seiner Antwort
auf die Große Anfrage klar: Die Aufrufe zum Boykott israelischer Waren
lehne er strikt ab. Für Kirsten Kappert-Gonther ist das eines der
wichtigsten Ergebnisse: „Das ist eine klare Haltung des Senats und ein
deutliches Bekenntnis gegen die Boykottbewegung.“
14 Sep 2016
## AUTOREN
Karolina Meyer-Schilf
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Dokumentarfilm
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