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# taz.de -- Abwahlreferendum in Venezuela: Die erste Hürde ist genommen
> Die Gegner von Präsident Nicolás Maduro haben einen ersten Etappensieg
> errungen. Jetzt müssen vier Millionen Unterschriften gesammelt werden.
Bild: „Beende den Hunger“: Protest gegen die Lebensmittelknappheit in Carac…
Rio de Janeiro epd | Die Opposition in Venezuela hat eine wichtige Hürde
auf dem Weg zum angestrebten Abwahlreferendum gegen Präsident Nicolás
Maduro genommen. Der Nationale Wahlrat CNE gab am Montagabend bekannt, dass
die notwendige Anzahl von Unterschriften zur Fortsetzung des Prozesses
zusammengekommen sei, wie die Zeitung El Universal in ihrer Online-Ausgabe
berichtete. Bei der von dem Oppositionsbündnis MUD organisierten
Unterschriftensammlung hätten in allen 24 Bundesstaaten jeweils mehr als
ein Prozent der Wahlberechtigten für das Referendum gestimmt, erklärte
CNE-Präsidentin Tibisay Lucena.
Zugleich autorisierte die Behörde das MUD, die nächste Phase zur
Durchsetzung eines Referendums über Maduro einzuleiten. Allerdings legte
Lucena dafür noch keinen Zeitrahmen fest. In diesem zweiten Schritt müssen
sich 20 Prozent der Wahlberechtigen für das Referendum aussprechen. Die
Opposition muss dafür dann binnen drei Tagen rund vier Millionen
Unterschriften von Unterstützern sammeln.
Sollte dies gelingen und Maduro in einem Referendum vor dem 10. Januar 2017
unterliegen, würden Neuwahlen ausgerufen. Sollte das Referendum erst nach
dem 10. Januar – also innerhalb von Maduros letzten zwei Amtsjahren –
stattfinden, würde der Vizepräsident sein Amt übernehmen. Dies will die
Opposition unbedingt vermeiden, weswegen sie ihre Kampagne mit großer Eile
vorantreibt.
Die konservative Opposition, die die Mehrheit im Parlament innehat, wirft
der sozialistischen Regierung vor, die Bemühungen um das Abwahlreferendum
zu verzögern. Mehrfach erklärten Regierungspolitiker das Vorhaben für
aussichtslos.
Das ölreiche südamerikanische Land leidet unter anderem wegen des
Ölpreisverfalls unter einer schweren Wirtschafts- und Finanzkrise. Es wird
ein Staatsbankrott befürchtet. Die Wirtschaft ist 2015 um sieben Prozent
geschrumpft, die Inflation liegt im dreistelligen Bereich. Ein großer Teil
der Venezolaner leidet unter Engpässen bei der Versorgung mit
Nahrungsmitteln und Hygieneartikeln.
2 Aug 2016
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Venezuela
Nicolás Maduro
Referendum
Ölpreis
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