# taz.de -- Kipping über Wagenknecht: Rücktrittsforderungen unangemessen | |
> Die Linken-Chefin stärkt der Fraktionsvorsitzenden nach deren | |
> umstrittenen Äußerungen den Rücken. Doch Ende des Monats soll darüber | |
> noch einmal diskutiert werden. | |
Bild: Katja Kipping am Sonntag im „Sommerinterview“ | |
BERLIN dpa | In der Debatte um umstrittene Äußerungen von Sahra Wagenknecht | |
zur Flüchtlingspolitik hat die Linken-Vorsitzende Katja Kipping Forderungen | |
nach einem Rücktritt der Bundestagsfraktionsvorsitzenden zurückgewiesen. | |
Solche Forderungen seien „vollkommen unangemessen“, sagte Kipping am | |
Sonntag im ARD-Sommerinterview des „Berichts aus Berlin“. | |
Wagenknecht habe einiges richtig gestellt. „Und ich hoffe sehr, dass sie | |
sozusagen es nicht wiederholt, dass so ein Raum für Missverständnisse | |
gegeben wird. Denn die Aufgabe, vor der wir alle stehen, ist nicht die | |
Brutalisierung der Gesellschaft zu befeuern, indem man die Herkunft der | |
Täter in den Mittelpunkt rückt.“ | |
Hintergrund sind Äußerungen Wagenknechts nach dem mutmaßlich islamistisch | |
motivierten Bombenattentat im bayerischen Ansbach. Sie hatte erklärt, „dass | |
die Aufnahme und Integration einer sehr großen Zahl von Flüchtlingen und | |
Zuwanderern zumindest mit erheblichen Problemen verbunden und sehr viel | |
schwieriger ist, als Frau Merkel uns das im letzten Herbst mit ihrem „Wir | |
schaffen das“ einreden wollte“. Damit löste sie in der eigenen Partei | |
massive Kritik aus. Der außenpolitische Sprecher der Fraktion, Jan van | |
Aken, etwa sagte: „Wer Merkel von rechts kritisiert, kann nicht | |
Vorsitzender einer Linksfraktion sein.“ | |
Wagenknecht erklärte daraufhin in einer Mitteilung, es sei ihr weder darum | |
gegangen, die Aufnahme von Flüchtlingen zu kritisieren, noch alle in | |
Deutschland lebenden Flüchtlinge unter Generalverdacht zu stellen. Vielmehr | |
habe sie deutlich machen wollen, dass die Integration der Flüchtlinge eine | |
der größten Herausforderungen der letzten Jahre sei, Kanzlerin Angela | |
Merkel (CDU) dafür aber nicht die notwendigen Voraussetzungen schaffe. | |
Kippings Co-Chef Bernd Riexinger sprach anschließend von einer | |
Klarstellung. | |
## Nicht das erste Missverständis | |
Wie die Mitteldeutsche Zeitung berichtet, sollen Wagenknechts Äußerungen | |
auf der Fraktionsklausur am 29. und 30. August in Hannover thematisiert | |
werden. „Wir müssen dort darüber reden. Daran führt kein Weg vorbei“, | |
zitierte das Blatt ein führendes Fraktionsmitglied. Wagenknechts Sturz sei | |
nicht geplant. „Ich halte es allerdings nicht für ausgeschlossen, dass der | |
Streit so eskaliert, dass es gar nicht anders geht.“ | |
Nicht zum ersten Mal verursachten Wagenknecht-Äußerungen zur Zuwanderung | |
Gegenwind aus den eigenen Reihen. Nach den Kölner Übergriffen in der | |
Silvesternacht hatte sie gesagt: „Wer Gastrecht missbraucht, der hat | |
Gastrecht eben auch verwirkt.“ Auch damals war nach deutlicher Kritik von | |
einem Missverständnis die Rede. | |
1 Aug 2016 | |
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