| # taz.de -- Kipping über Wagenknecht: Rücktrittsforderungen unangemessen | |
| > Die Linken-Chefin stärkt der Fraktionsvorsitzenden nach deren | |
| > umstrittenen Äußerungen den Rücken. Doch Ende des Monats soll darüber | |
| > noch einmal diskutiert werden. | |
| Bild: Katja Kipping am Sonntag im „Sommerinterview“ | |
| Berlin dpa | In der Debatte um umstrittene Äußerungen von Sahra Wagenknecht | |
| zur Flüchtlingspolitik hat die Linken-Vorsitzende Katja Kipping Forderungen | |
| nach einem Rücktritt der Bundestagsfraktionsvorsitzenden zurückgewiesen. | |
| Solche Forderungen seien „vollkommen unangemessen“, sagte Kipping am | |
| Sonntag im ARD-Sommerinterview des „Berichts aus Berlin“. | |
| Wagenknecht habe einiges richtig gestellt. „Und ich hoffe sehr, dass sie | |
| sozusagen es nicht wiederholt, dass so ein Raum für Missverständnisse | |
| gegeben wird. Denn die Aufgabe, vor der wir alle stehen, ist nicht die | |
| Brutalisierung der Gesellschaft zu befeuern, indem man die Herkunft der | |
| Täter in den Mittelpunkt rückt.“ | |
| Hintergrund sind Äußerungen Wagenknechts nach dem mutmaßlich islamistisch | |
| motivierten Bombenattentat im bayerischen Ansbach. Sie hatte erklärt, „dass | |
| die Aufnahme und Integration einer sehr großen Zahl von Flüchtlingen und | |
| Zuwanderern zumindest mit erheblichen Problemen verbunden und sehr viel | |
| schwieriger ist, als Frau Merkel uns das im letzten Herbst mit ihrem „Wir | |
| schaffen das“ einreden wollte“. Damit löste sie in der eigenen Partei | |
| massive Kritik aus. Der außenpolitische Sprecher der Fraktion, Jan van | |
| Aken, etwa sagte: „Wer Merkel von rechts kritisiert, kann nicht | |
| Vorsitzender einer Linksfraktion sein.“ | |
| Wagenknecht erklärte daraufhin in einer Mitteilung, es sei ihr weder darum | |
| gegangen, die Aufnahme von Flüchtlingen zu kritisieren, noch alle in | |
| Deutschland lebenden Flüchtlinge unter Generalverdacht zu stellen. Vielmehr | |
| habe sie deutlich machen wollen, dass die Integration der Flüchtlinge eine | |
| der größten Herausforderungen der letzten Jahre sei, Kanzlerin Angela | |
| Merkel (CDU) dafür aber nicht die notwendigen Voraussetzungen schaffe. | |
| Kippings Co-Chef Bernd Riexinger sprach anschließend von einer | |
| Klarstellung. | |
| ## Nicht das erste Missverständis | |
| Wie die Mitteldeutsche Zeitung berichtet, sollen Wagenknechts Äußerungen | |
| auf der Fraktionsklausur am 29. und 30. August in Hannover thematisiert | |
| werden. „Wir müssen dort darüber reden. Daran führt kein Weg vorbei“, | |
| zitierte das Blatt ein führendes Fraktionsmitglied. Wagenknechts Sturz sei | |
| nicht geplant. „Ich halte es allerdings nicht für ausgeschlossen, dass der | |
| Streit so eskaliert, dass es gar nicht anders geht.“ | |
| Nicht zum ersten Mal verursachten Wagenknecht-Äußerungen zur Zuwanderung | |
| Gegenwind aus den eigenen Reihen. Nach den Kölner Übergriffen in der | |
| Silvesternacht hatte sie gesagt: „Wer Gastrecht missbraucht, der hat | |
| Gastrecht eben auch verwirkt.“ Auch damals war nach deutlicher Kritik von | |
| einem Missverständnis die Rede. | |
| 1 Aug 2016 | |
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