# taz.de -- Kommentar Timbuktu-Prozess Den Haag: Kulturzerstörung = Kriegsverb… | |
> Das Verfahren muss Präzedenzcharakter haben. Es sollte den Rest der Welt | |
> an all die Verbrechen erinnern, die ungesühnt bleiben. | |
Bild: Ahmad al-Mahdi vor Gericht in Den Haag | |
Der Timbuktu-Prozess gegen den Malier Ahmad al-Mahdi vor dem | |
Internationalen Strafgerichtshof (ICC) schreibt Geschichte. Erstmals | |
erkennt die internationale Justiz Kulturzerstörung als Kriegsverbrechen an. | |
Indem die Richter in Den Haag die entsprechende Anklage zur | |
Hauptverhandlung zuließen, haben sie das unabhängig vom Urteil – bei dem es | |
um das Ausmaß der Schuld des einzigen Angeklagten geht – bereits | |
festgelegt. | |
Das müsste eigentlich Präzedenzcharakter haben. Die Zerstörung der | |
Buddha-Statuen von Bamiyan in Afghanistan durch die Taliban, das Wüten des | |
„Islamischen Staates“ in Palmyra in Syrien – es gibt viele Fälle der | |
mutwilligen Vernichtung von Kulturerbe, die vor Gericht gehören. Die | |
Mausoleen von Timbuktu gehören keineswegs zu den einzigartigsten | |
Kulturgütern der Welt, aber die Zielsetzung hinter ihrer Zerstörung durch | |
Islamisten ist eine universelle, die nicht länger straflos bleiben darf. | |
Allerdings wird dies nie geschehen, denn für Syrien ist der ICC nicht | |
zuständig, weil Syrien kein Mitglied ist und der UN-Sicherheitsrat nicht | |
tätig werden wird. Dabei ist der Artikel des ICC-Statuts, der jetzt im | |
Timbuktu-Prozess zur Anwendung kommt, wie geschaffen zur Aufarbeitung des | |
syrischen Krieges. Er verbietet „vorsätzliche Angriffe auf Gebäude, die dem | |
Gottesdienst, der Erziehung, der Kunst, der Wissenschaft oder der | |
Wohltätigkeit gewidmet sind, auf geschichtliche Denkmäler, Krankenhäuser | |
und Sammelplätze für Kranke und Verwundete“. Also genau all das, was die | |
Assad-Regierung seit Jahren tut. | |
Die Prozesse des Internationalen Strafgerichtshofs werden oft dafür | |
kritisiert, dass sie lediglich gegen Afrikaner geführt werden. Das ist | |
korrekt, bedeutet aber umgekehrt, dass Afrika zum Vorreiter wird bei der | |
internationalen Ahndung von Kriegsverbrechen. Das Timbuktu-Verfahren sollte | |
den Rest der Welt an all die anderen Verbrechen erinnern, die ungesühnt | |
bleiben – nicht nur im kulturellen Bereich. | |
22 Aug 2016 | |
## AUTOREN | |
Dominic Johnson | |
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