Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Parlamentswahl in der Mongolei: Erdrutschsieg der Postsozialisten
> Die schwere Wirtschaftskrise führt zur deutlichen Abwahl der Regierung.
> Nach vier Jahren kehrt die MVP wieder an die Macht zurück.
Bild: So jubelt man in Ulan Bator: Die Mongolische Volkspartei feiert ihren Sieg
Berlin taz/dpa | Überraschend deutlich hat die oppositionelle Volkspartei
(MVP) die Parlamentswahl in der Mongolei gewonnen. Für den Urnengang am
Mittwoch war eigentlich ein knappes Ergebnis vorhergesagt worden. Doch
jetzt gewannen die postsozialistische MVP laut Wahlbehörde 66 der 76 Sitze.
Sie kehrt damit nach ihrer Niederlage vor vier Jahren an die Macht zurück.
Die MVP ist Nachfolgerin der Einheitspartei, die von 1920 bis 1990 das Land
beherrscht hat.
Die bisher regierende konservative Demokratische Partei (MDP) stürzte von
38 auf nur noch 9 Sitze ab. Selbst Ministerpräsident Chimed Saikhanbileg
verlor sein Mandat. Einen Sitz errang die Revolutionäre Volkspartei (MRVP),
eine MVP-Abspaltung, ein weiteres Mandat gewann der Sänger Samand Javkhlan
als Unabhängiger.
Die Reform der Wahlgesetze zugunsten eines reinen Mehrheitswahlrechts
dürfte zu den klaren Ergebnisse beigetragen haben. Die Wahlbeteiligung lag
bei 72 Prozent und verzeichnete erstmals wieder einen Anstieg. In den
letzten Jahren hatte die Ernüchterung über die ab 1990 eingeführten
demokratischen Reformen zu einem steten Rückgang geführt.
Für die Niederlage der MDP wird die schwere Wirtschaftskrise verantwortlich
gemacht. Die Mongolei ist stark abhängig vom Rohstoffexport (Kupfer, Gold,
Zink, Kohle) und leidet unter deren Preisverfall aufgrund des
Nachfragerückgangs im benachbarten China. Wuchs die Wirtschaft 2011, also
vor Antritt der jetzt abgewählten Regierung, noch um 17,5 Prozent, so
prognostiziert der Internationale Währungsfonds für dieses Jahr nur noch
0,4 Prozent.
## Arbeitslosigkeit auf Rekordhoch
Auch ausländische Investitionen brachen ein. Die Arbeitslosigkeit erreichte
ein Rekordhoch, viele frühere Viehhirten leben jetzt am Rande der Städte in
Armut. Die MDP hatte noch versucht mit einem Programm zum Aufkauf von
Volksaktien des staatlichen Kohlekonzerns für sich zu werben.
Obwohl die Quote für weibliche Kandidatinnen von 30 auf 20 Prozent gesenkt
worden war, ziehen künftig 13 Frauen ins Parlament ein, bisher waren es 11.
Der Parteichef der Demokraten, Zandaakhuu Enkhbold, der nicht einmal seinen
eigenen Wahlkreis gewinnen konnte, räumte noch in der Nacht die schwere
Niederlage ein. „Die Ergebnisse zeigen, wie das Volk die Regierung
bewertet.“
Die Wahl fand auch besondere Beachtung, weil in gut zwei Wochen rund 50
Staats- und Regierungschefs zum Asem-Gipfel in Ulan Bator erwartet werden.
Das Asien-Europa-Treffen (Asem) am 15. und 16. Juli, zu dem auch Kanzlerin
Angela Merkel anreist, ist die größte internationale Zusammenkunft, die
jemals in der Mongolei abgehalten wurde.
30 Jun 2016
## AUTOREN
Sven Hansen
## TAGS
Mongolei
Parlamentswahl
Mongolei
Mongolei
Mongolei
## ARTIKEL ZUM THEMA
Rohstoffe in der Mongolei: Der Berg ruft
Illegale Stollen, gigantische Minen und internationale Bergbaukonzerne: In
der Mongolei dreht sich fast alles darum, an Rohstoffe zu kommen.
Urlaub in Jurtencamps: Tourismus verändert die Mongolei
Mit dem Ausbau des Hovsgol-Nuur-Nationalparks kamen die Besucher – zum
Segen der Anwohner. Das war es für die Natur nicht unbedingt.
Präsidentschaftswahlen in der Mongolei: Die Energie der Steppe
Viele Mongolen leben als Nomaden. Doch die Wüste wächst, das Vieh stirbt.
Die Präsidentschaftsanwärter wollen das Land zur Ökonation entwickeln.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.