# taz.de -- Syrien-Treffen in Wien: Luftbrücke soll ausgebaut werden | |
> Spitzendiplomaten haben in Wien über das weitere Vorgehen im Kriegsland | |
> Syrien beraten. Große Fortschritte blieben aber aus. | |
Bild: Die Regierungstruppen sind für einen Großteil der Belagerungen in Syrie… | |
GENF taz | Eine Konferenz zur Rettung des brüchigen Waffenstillstandes in | |
Syrien ist am Dienstag in Wien ohne greifbare Ergebnisse beendet worden. | |
Die Beratungen der Internationalen Syrien-Unterstützungsgruppe (ISSG) | |
erbrachten lediglich die Absichtserklärung, künftig mehr notleidende | |
Menschen in Syrien als bislang aus der Luft zu versorgen, sollten die | |
Landwege für Konvoys mit humanitären Gütern weiterhin blockiert bleiben. | |
In der zentralen Streitfrage der künftigen Rolle von Präsident Baschar | |
al-Assad und anderen politischen Kontroversen, die einer Wideraufnahme der | |
Genfer Gespräche zwischen der syrischen Regierung und der Opposition | |
entgegenstehen, gab es in Wien keinerlei Annäherung. | |
Zur ISSG gehören unter gemeinsamen Vorsitz der USA und Rußlands die in den | |
Syrienkrieg involvierten Regionalmächte Saudi-Arabien, Iran, Türkei, Katar, | |
Irak und Jordanien, die UNO, die Arabische Liga und die EU sowie deren drei | |
führende Mitglieder Frankreich, Großbritannien und Deutschland. | |
Wenn bis zum 1. Juni die Belagerung von 18 syrischen Städten und Dörfern | |
mit insgesamt rund 500.000 Einwohnerinnen nicht aufgehoben und auch der | |
Zugang humanitärer Konvoys zu Regionen mit weiteren rund 4,5 Millionen | |
Menschen weiterhin behindert wird, soll das Welternährungsprogramm (WEP) | |
der UNO über diesen Städten und Regionen Hilfsgüter aus der Luft abwerfen, | |
heißt es in der Abschlußerklärung des Treffens. | |
## UNO braucht kein Mandat von der ISSG | |
Die ISSG habe „der UNO ein Mandat erteilt, nach Wegen für eine Versorgung | |
der Menschen mit Nahrungsmitteln und Medikamenten aus der Luft zu suchen“, | |
erklärte Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier. | |
Ein derartiges „Madat“ benötigt die UNO allerdings nicht. Bereits seit Mä… | |
hat das WEP auf Grund eigener Entscheidung Hilfsgüter über der ostsyrischen | |
Stadt Deir ez-Zor abgeworfen, weil diese mit rund 400.000 Einwohnern seit | |
über zwei Jahren auf dem Landweg nicht mehr erreichbar ist. Deir ez-Zor | |
wird zum Teil von den syrischen Regierungstruppen und zum Teil vom | |
sogenannten „Islamischen Staat“ kontrolliert. | |
Die Abschlußerklärung appelliert namentlich an die syrische Regierung, die | |
Belagerungen und Zugangsbehinderungen zu beenden. Syrische | |
Regierungstruppen belagern nach Feststellung der UNO 15 der ingesmat 18 | |
belagerten Städte und Dörfer und sind auch für den Großteil der | |
Zugangsbehinderungen zu anderen Regionen verantwortlich. | |
In der Abschlußerklärung kündigen die Mitglieder der ISSG ihre | |
„Unterstützung“ an für den ab 1. Juni eventuell verstärkten Abwurf von | |
Hilfsgütern aus der Luft und appellieren an die syrischen Konfliktparteien, | |
dafür „ein sicheres Umfeld zu gewährleisten“. | |
Wie diese Untersützung konkret aussehen soll und wie Flugzeuge mit | |
Hilfsgütern notfalls gegen den Beschuß durch Boden-Luftraketen geschützt | |
werden können, blieb zunächst ungeklärt. | |
17 May 2016 | |
## AUTOREN | |
Andreas Zumach | |
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