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# taz.de -- Syrien-Treffen in Wien: Luftbrücke soll ausgebaut werden
> Spitzendiplomaten haben in Wien über das weitere Vorgehen im Kriegsland
> Syrien beraten. Große Fortschritte blieben aber aus.
Bild: Die Regierungstruppen sind für einen Großteil der Belagerungen in Syrie…
GENF taz | Eine Konferenz zur Rettung des brüchigen Waffenstillstandes in
Syrien ist am Dienstag in Wien ohne greifbare Ergebnisse beendet worden.
Die Beratungen der Internationalen Syrien-Unterstützungsgruppe (ISSG)
erbrachten lediglich die Absichtserklärung, künftig mehr notleidende
Menschen in Syrien als bislang aus der Luft zu versorgen, sollten die
Landwege für Konvoys mit humanitären Gütern weiterhin blockiert bleiben.
In der zentralen Streitfrage der künftigen Rolle von Präsident Baschar
al-Assad und anderen politischen Kontroversen, die einer Wideraufnahme der
Genfer Gespräche zwischen der syrischen Regierung und der Opposition
entgegenstehen, gab es in Wien keinerlei Annäherung.
Zur ISSG gehören unter gemeinsamen Vorsitz der USA und Rußlands die in den
Syrienkrieg involvierten Regionalmächte Saudi-Arabien, Iran, Türkei, Katar,
Irak und Jordanien, die UNO, die Arabische Liga und die EU sowie deren drei
führende Mitglieder Frankreich, Großbritannien und Deutschland.
Wenn bis zum 1. Juni die Belagerung von 18 syrischen Städten und Dörfern
mit insgesamt rund 500.000 Einwohnerinnen nicht aufgehoben und auch der
Zugang humanitärer Konvoys zu Regionen mit weiteren rund 4,5 Millionen
Menschen weiterhin behindert wird, soll das Welternährungsprogramm (WEP)
der UNO über diesen Städten und Regionen Hilfsgüter aus der Luft abwerfen,
heißt es in der Abschlußerklärung des Treffens.
## UNO braucht kein Mandat von der ISSG
Die ISSG habe „der UNO ein Mandat erteilt, nach Wegen für eine Versorgung
der Menschen mit Nahrungsmitteln und Medikamenten aus der Luft zu suchen“,
erklärte Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier.
Ein derartiges „Madat“ benötigt die UNO allerdings nicht. Bereits seit Mä…
hat das WEP auf Grund eigener Entscheidung Hilfsgüter über der ostsyrischen
Stadt Deir ez-Zor abgeworfen, weil diese mit rund 400.000 Einwohnern seit
über zwei Jahren auf dem Landweg nicht mehr erreichbar ist. Deir ez-Zor
wird zum Teil von den syrischen Regierungstruppen und zum Teil vom
sogenannten „Islamischen Staat“ kontrolliert.
Die Abschlußerklärung appelliert namentlich an die syrische Regierung, die
Belagerungen und Zugangsbehinderungen zu beenden. Syrische
Regierungstruppen belagern nach Feststellung der UNO 15 der ingesmat 18
belagerten Städte und Dörfer und sind auch für den Großteil der
Zugangsbehinderungen zu anderen Regionen verantwortlich.
In der Abschlußerklärung kündigen die Mitglieder der ISSG ihre
„Unterstützung“ an für den ab 1. Juni eventuell verstärkten Abwurf von
Hilfsgütern aus der Luft und appellieren an die syrischen Konfliktparteien,
dafür „ein sicheres Umfeld zu gewährleisten“.
Wie diese Untersützung konkret aussehen soll und wie Flugzeuge mit
Hilfsgütern notfalls gegen den Beschuß durch Boden-Luftraketen geschützt
werden können, blieb zunächst ungeklärt.
17 May 2016
## AUTOREN
Andreas Zumach
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