Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- „Ergenekon“-Prozess in der Türkei: Berufungsgericht kippt Urte…
> Der „Ergenekon“-Geheimbund soll einen Putsch gegen die AKP-Regierung
> geplant haben, so der Vorwurf. Die Entscheidungen im Verfahren wurden
> revidiert.
Bild: Sieht überall Feinde: der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan
Istanbul dpa | Mehr als zwei Jahre nach der Verurteilung angeblicher
Putschisten in der Türkei hat das Berufungsgericht in Ankara die damalige
Entscheidung aufgehoben.
Unter anderem seien Beweise rechtswidrig beschafft worden, hieß es am
Donnerstag nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu zur
Begründung. Die Annahme des örtlichen Gerichts, dass „Ergenekon“ eine
Terrororganisation sei, teilte das Berufungsgericht demnach nicht. Die
Struktur der Organisation sei unklar.
Der „Ergenekon“ genannte Geheimbund soll unter anderem versucht haben, die
islamisch-konservative AKP-Regierung und ihren damaligen
Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan zu stürzen.
In dem fünf Jahre dauernden Verfahren standen 275 Verdächtige vor Gericht.
Im August 2013 verurteilte ein Istanbuler Gericht viele davon zu
langjährigen Haftstrafen, darunter den früheren Armeechef Ilker Basbug.
Unter den Verurteilten waren auch Politiker, Journalisten und Akademiker.
21 Angeklagte wurden damals freigesprochen. Basbug wurde im März 2014 aus
der Haft entlassen. Die Opposition hatte der Regierung vorgeworfen, den
„Ergenekon“-Fall zur Abrechnung mit politischen Gegnern zu missbrauchen.
21 Apr 2016
## TAGS
Ergenekon
Schwerpunkt Türkei
Schwerpunkt AKP
Recep Tayyip Erdoğan
Schwerpunkt Türkei
Schwerpunkt Türkei
Schwerpunkt Türkei
Schwerpunkt Türkei
Schwerpunkt Türkei
Schwerpunkt Türkei
## ARTIKEL ZUM THEMA
Pressefreiheit in der Türkei: Geldstrafe wegen Korruptionsbericht
Der Chefredakteur von „Cumhuriyet“ muss rund 9.000 Euro Strafe wegen
„Beleidigung“ Erdoğans zahlen. In einem weiteren Prozess droht ihm eine
Haftstrafe.
Chefankläger nach Deutschland geflohen: Erdoğans gefallener Liebling
Der türkische Präsident lässt Staatsanwalt Zekeriya Öz per Haftbefehl
suchen. Das könnte zu diplomatischen Verwicklungen mit Deutschland führen.
Justizfarce in der Türkei: Vier Staatsanwälte entlassen
Ihre Korruptionsermittlungen führten 2013 zur Festnahme von 60
regierungsnahen Personen. Die Entlassungen sprechen rechtsstaatlichen
Prinzipien Hohn.
Präsidentschaftswahl in der Türkei: Der neue Übervater
Kein Politiker seit Kemal „Atatürk“ hat die Türkei so stark geprägt wie
Erdogan. Als Präsident würde er den Staatsgründer wohl endgültig vom Sockel
stoßen.
Türkiye'de Seçim: Türklerin Yeni Başkan Baba'sı
Mustafa Kemal Atatürk'ten bu yana hiçbir siyasetçi Türkiye'ye Erdoğan kadar
damgasını vurmadı. Cumhurbaşkanı seçildiğinde, cumhuriyetin kurucusunu,
oturdulduğu heykel kaidesinden indireceğe benziyor.
Kommentar Internetzensur in der Türkei: Autoritär, aber nicht blöd
Staatspräsident Gül hat das neue Internetgesetz unterzeichnet. Die
Methoden, Informationsfreiheit zu unterdrücken, sind raffinierter geworden.
Ergenekon-Prozess und Protest: Der Staat bleibt tief und wird fromm
200 Personen wurden beim Ergenekon-Prozess in der Türkei verurteilt. Gut
möglich, dass die Proteste deswegen bald neuen Auftrieb erhalten.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.