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# taz.de -- Kommentar Gescheiterte Syriengespräche: Überflüssige Alibiverans…
> Die Waffenruhe hält nicht mehr. Und um Assads künftige Rolle wird weiter
> gestritten. So wird man bei den Syriengesprächen nichts erreichen.
Bild: Weit voneinander entfernt: Staffan de Mistura deutet das Problem an
Nach der dritten gescheiterten Runde der Genfer Syriengespräche ist
UNO-Vermittler Staffan de Mistura mit seinem Latein am Ende. Der Streit
über die künftige Rolle von Präsident Assad blockiert weiterhin jegliche
Annäherung zwischen den Delegationen der syrischen Regierung und der
Opposition.
Die im UNO „Friedensplan“ enthaltene Annahme, die Frage nach der künftigen
Rolle Assads ließe sich zunächst ausklammern und auf die Zeit nach Bildung
einer Übergangsregierung in Damaskus verschieben, hatte sich bereits in der
zweiten Genfer Gesprächsrunde als Illusion erwiesen. Seitdem haben die USA
und Russland nichts unternommen, um in dieser Frage eine neue, gemeinsame
Position zu entwickeln und diese Position dann auch gegenüber ihren
jeweiligen Verbündeten durchzusetzen.
De Misturas Ankündigung, den Termin für eine vierten Gesprächsrunde erst
festzulegen, wenn sich die innersyrischen Kriegsparteien wieder an die
inzwischen fast völlig zusammengebrochene Waffenruhe halten, dürfte die
Kriegsparteien kaum beeindrucken.
Auch der dringende Appell des UNO-Vermittlers an die USA und Russland,
durch Druck auf ihre jeweiligen Verbündeten für die Wiedereinhaltung der
Waffenruhe zu sorgen, wird wahrscheinlich wenig bewirken. Denn die
Regierungen in Washington und Moskau betreiben entgegen ihrer eigenen
Propaganda die Fortsetzung des Kriegs.
Sowohl durch – zum Teil sogar verstärktes – eigenes militärisches
Engagement wie durch die Unterstützung ihrer Verbündeten mit Waffen,
Munition, Geld, Logistik, Soldaten und Ausbildern. Ähnliches gilt für die
Regionalmächte Türkei, Saudi-Arabien, Katar, Irak und Iran. Solange diese
äußeren Akteure ihre Beteiligung nicht endlich vollständig einstellen, ist
auch das jetzt von de Mistura geforderte Treffen dieser Staaten im Rahmen
der Internationalen Syrien-Unterstützungsgruppe (ISSG) nur eine
überflüssige Alibiveranstaltung.
29 Apr 2016
## AUTOREN
Andreas Zumach
## TAGS
Schwerpunkt Syrien
Baschar al-Assad
Staffan de Mistura
Uno
Wahlen im Iran
Schwerpunkt Syrien
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