| # taz.de -- Stichwahl im Iran: Drei Stimmen fehlen | |
| > Zwar haben die Reformkräfte im Iran bei der Stichwahl die absolute | |
| > Mehrheit knapp verpasst. Präsident Ruhani ist trotzdem zufrieden. | |
| Bild: Zufrieden: Präsident Hassan Ruhani | |
| Teheran AP | Trotz Verpassens der absoluten Mehrheit hat der iranische | |
| Präsident Hassan Ruhani den Erfolg der gemäßigten Reformer bei der | |
| Stichwahl zum Parlament begrüßt. Die Menschen hätten bei den beiden | |
| Abstimmungen im Februar und am Freitag „das Beste gewählt“, sagte Ruhani am | |
| Sonntag laut staatlicher Nachrichtenagentur Irna bei einer Feier zum Tag | |
| der Arbeit. | |
| Dem Block aus Reformern und gemäßigten Verbündeten von Präsident Hassan | |
| Ruhani fehlten für eine Mehrheit letztlich drei Stimmen. Bei der Stichwahl | |
| vom Freitag gewannen sie 37 Mandate von 68 zu vergebenden Mandaten und | |
| haben nun insgesamt 143 von 290 Parlamentssitzen. | |
| Sie sind damit der größte Block, gefolgt von Hardlinern (86 Sitze) und | |
| Unabhängigen (61 Sitze). Das Parlament soll im Mai zusammentreten, nachdem | |
| der sogenannte Wächterrat die Wahlergebnisse bestätigt hat. Der Erfolg der | |
| Reformer erhöht auch Ruhanis Chancen für die Präsidentschaftswahl im | |
| kommenden Jahr. | |
| Wählen konnten fast 17 Millionen der 80 Millionen Iraner in 55 Wahlkreisen. | |
| Die Wahl fand größtenteils in ländlichen Gebieten statt, wo Konservative | |
| mehr Einfluss haben, sowie in größeren Städten wie Ahwas, Schiras und | |
| Tabris. Internationale Wahlbeobachter waren nicht zugelassen. In der | |
| Hauptstadt Teheran hatten die moderaten Kräfte bereits im Februar in der | |
| ersten Runde alle 30 Sitze abgeräumt. | |
| Die Wahl wurde von vielen als Referendum über Ruhanis Regierung betrachtet. | |
| Diese hatte das als historisch gewertete Atomabkommen mit den fünf | |
| ständigen Mitgliedern des UN-Sicherheitsrats – USA, Russland, China, | |
| Großbritannien und Frankreich –, sowie Deutschland ausgehandelt. Die | |
| Vereinbarung soll das Nuklearprogramm des Irans beschränken, im Gegenzug | |
| wurden internationale Sanktionen aufgehoben. | |
| Zwar ist der Deal in Kraft, doch spüren viele Iraner noch keine Vorteile | |
| daraus. Dies wäre für Ruhani aber wichtig, um der Kritik der Hardliner am | |
| Atompakt etwas entgegensetzen zu können. Es wird nicht erwartet, dass die | |
| Parlamentswahlen große Veränderungen in der iranischen Politik einläuten. | |
| Doch könnten sie Ruhani stärken und ihm Wirtschafts- und Sozialreformen | |
| erleichtern. | |
| 1 May 2016 | |
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