# taz.de -- Stichwahl im Iran: Drei Stimmen fehlen | |
> Zwar haben die Reformkräfte im Iran bei der Stichwahl die absolute | |
> Mehrheit knapp verpasst. Präsident Ruhani ist trotzdem zufrieden. | |
Bild: Zufrieden: Präsident Hassan Ruhani | |
TEHERAN AP | Trotz Verpassens der absoluten Mehrheit hat der iranische | |
Präsident Hassan Ruhani den Erfolg der gemäßigten Reformer bei der | |
Stichwahl zum Parlament begrüßt. Die Menschen hätten bei den beiden | |
Abstimmungen im Februar und am Freitag „das Beste gewählt“, sagte Ruhani am | |
Sonntag laut staatlicher Nachrichtenagentur Irna bei einer Feier zum Tag | |
der Arbeit. | |
Dem Block aus Reformern und gemäßigten Verbündeten von Präsident Hassan | |
Ruhani fehlten für eine Mehrheit letztlich drei Stimmen. Bei der Stichwahl | |
vom Freitag gewannen sie 37 Mandate von 68 zu vergebenden Mandaten und | |
haben nun insgesamt 143 von 290 Parlamentssitzen. | |
Sie sind damit der größte Block, gefolgt von Hardlinern (86 Sitze) und | |
Unabhängigen (61 Sitze). Das Parlament soll im Mai zusammentreten, nachdem | |
der sogenannte Wächterrat die Wahlergebnisse bestätigt hat. Der Erfolg der | |
Reformer erhöht auch Ruhanis Chancen für die Präsidentschaftswahl im | |
kommenden Jahr. | |
Wählen konnten fast 17 Millionen der 80 Millionen Iraner in 55 Wahlkreisen. | |
Die Wahl fand größtenteils in ländlichen Gebieten statt, wo Konservative | |
mehr Einfluss haben, sowie in größeren Städten wie Ahwas, Schiras und | |
Tabris. Internationale Wahlbeobachter waren nicht zugelassen. In der | |
Hauptstadt Teheran hatten die moderaten Kräfte bereits im Februar in der | |
ersten Runde alle 30 Sitze abgeräumt. | |
Die Wahl wurde von vielen als Referendum über Ruhanis Regierung betrachtet. | |
Diese hatte das als historisch gewertete Atomabkommen mit den fünf | |
ständigen Mitgliedern des UN-Sicherheitsrats – USA, Russland, China, | |
Großbritannien und Frankreich –, sowie Deutschland ausgehandelt. Die | |
Vereinbarung soll das Nuklearprogramm des Irans beschränken, im Gegenzug | |
wurden internationale Sanktionen aufgehoben. | |
Zwar ist der Deal in Kraft, doch spüren viele Iraner noch keine Vorteile | |
daraus. Dies wäre für Ruhani aber wichtig, um der Kritik der Hardliner am | |
Atompakt etwas entgegensetzen zu können. Es wird nicht erwartet, dass die | |
Parlamentswahlen große Veränderungen in der iranischen Politik einläuten. | |
Doch könnten sie Ruhani stärken und ihm Wirtschafts- und Sozialreformen | |
erleichtern. | |
1 May 2016 | |
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