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# taz.de -- Kommentar Öl-Referendum in Italien: Die ausgebliebene Revolte
> Schade – die niedrige Beteiligung am Erdöl-Volksentscheid ist eine
> vertane Chance: Italiens Energiepolitik hätte wieder ernsthaft diskutiert
> werden können.
Bild: Die Italiener lieben ihr Öl eben doch
Klar gesiegt und doch verloren: Beim Referendum über weitere Öl- und
Gasbohrungen vor Italiens Küsten am Sonntag erreichten die Stimmen der
Gegner zwar über 80 Prozent. Da aber zugleich die Beteiligung unter der für
die Gültigkeit vorgeschriebenen Hürde von 50% blieb, ist die Volksbefragung
ungültig.
Nicht einmal ein Drittel der Bürger Italiens fand am Sonntag an die Urnen.
Das lag nicht zuletzt daran, dass am Ende nur noch über einen Randaspekt
abgestimmt wurde. In zentralen Fragen war die Regierung unter Matteo Renzi
den Referendumsbefürwortern bereits im Vorfeld entgegengekommen – vorneweg
mit der klaren Ansage, dass in einer 12-Meilen-Zone vor den Küsten keine
neuen Bohrkonzessionen mehr erteilt werden. Damit hatte die
Referendumsbewegung eigentlich schon im Vorfeld in der wichtigsten Frage
gewonnen, nun ging es nur noch um die Restlaufzeit der bisher schon
gewährten Konzessionen.
Das Referendum hätte eine Gelegenheit sein können, die Diskussion über
Italiens Energiepolitik zwischen fossilen und erneuerbaren Quellen wieder
ernsthaft aufzunehmen. Viel hat Italien in den letzten zehn Jahren getan,
es deckt mittlerweile 40% des nationalen Strombedarfs mit Wind-, Wasser-
oder Sonnenenergie. Doch seit drei Jahren ist der Ausbau der Erneuerbaren
fast völlig zum Erliegen gekommen.
Von einer solchen Debatte war jedoch so gut wie nichts zu sehen.
Stattdessen votierten die Italiener am Ende faktisch über eine ganz andere
Frage: pro oder contra Renzi. Der Ministerpräsident selbstleistete seinen
Beitrag dazu, indem er kräftig für die Stimmenthaltung bei diesem in seinen
Augen „sinnlosen“ Referendum trommelte.
Dies war gefundenes Fressen für seine innerparteilichen Gegner, dielinke
Minderheit innerhalb der Partito Democratico (PD). Sie träumte davon, dem
Regierungschef eine symbolische Niederlage beizubringen, im Vorfeld des
weit wichtigeren Referendums über die Verfassungsreform im Oktober. Mag
sein, dass diese – am Ende von Renzi ebenso wie von seinen Widersachern
vorgenommene – symbolische Aufladung die Zahl der Abstimmenden noch ein
Stück erhöht hat, doch umso eindeutiger ist das Resultat: Die Revolte gegen
Renzi ist schlicht ausgeblieben.
18 Apr 2016
## AUTOREN
Michael Braun
## TAGS
Referendum
Italien
Ölbohrung
Matteo Renzi
Italien
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