# taz.de -- Italienisches Referendum zur Ölförderung: Die meisten bleiben zu … | |
> In Italien ist eine Volksentscheid zur Erdöl- und Gasförderungen in | |
> Küstennähe wegen mangelnder Wahlbeteiligung gescheitert. Premier Renzi | |
> freut das. | |
Bild: Ist gegen die Anti-Erdöl-Initiative: Ministerpräsident Matteo Renzi | |
ROM ap/rtr | Ein Referendum über eine Beschränkung der Lizenzen für Öl- und | |
Gasbohrungen vor Italiens Küste ist an einer zu geringen Beteiligung | |
gescheitert. Am Sonntag wurde das nötige Quorum von mindestens 50 Prozent | |
der Stimmen nicht erreicht, womit das Ergebnis ungültig wurde. Das | |
Innenministerium erklärte, es hätten sich nur etwa 30 Prozent der | |
Stimmberechtigten an der Volksbefragung beteiligt. | |
Als erklärter Gegner der Initiative hatte Ministerpräsident Matteo Renzi | |
vorab angekündigt, sich zu enthalten, und das Referendum so geschwächt. | |
Neun Regionen Italiens hatten die Volksbefragung initiiert, um mehr | |
Einfluss auf die Vergabe der Konzessionen und damit auch auf die | |
Energiepolitik des Landes nehmen zu können. Sie stießen sich daran, dass | |
die Regierung in Rom im Dezember alle bestehenden und auf 30 Jahre | |
ausgelegten Konzessionen für Bohrungen in einem Radius von zwölf Meilen vor | |
der Küste ohne zeitliche Begrenzung verlängert hatte, also bis die | |
Ressourcen dort erschöpft sind. Mit dem Referendum sollt erreicht werden, | |
dass die Bohrungen schon früher eingestellt werden können. | |
Befürworter des Referendums argumentieren, sie wollen vor allem die | |
Förderung erneuerbarer Energien vorantreiben. Zudem äußerten sie Bedenken | |
über die Sicherheit. | |
Ministerpräsident Renzi, der mit dem Scheitern des Referendums einen Sieg | |
verbuchen konnte, ging es vor allem die Jobs. „Die Regierung sieht sich | |
nicht als Gewinnerin“, sagte er. Die Gewinner seien die Arbeiter, „die | |
morgen an ihren Arbeitsplatz zurückkehren und wissen, dass sie eine Zukunft | |
haben, nicht nur eine Vergangenheit.“ | |
Das vor der Küste geförderte Gas deckt ohnehin lediglich drei Prozent des | |
jährlichen Bedarfs in Italien, beim Öl war es 2015 ein Prozent. Das Land | |
ist stark von Energieimporten abhängig: 90 Prozent seines Gases und Öls | |
bezieht es aus dem Ausland. | |
18 Apr 2016 | |
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