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# taz.de -- Italienisches Referendum zur Ölförderung: Die meisten bleiben zu …
> In Italien ist eine Volksentscheid zur Erdöl- und Gasförderungen in
> Küstennähe wegen mangelnder Wahlbeteiligung gescheitert. Premier Renzi
> freut das.
Bild: Ist gegen die Anti-Erdöl-Initiative: Ministerpräsident Matteo Renzi
ROM ap/rtr | Ein Referendum über eine Beschränkung der Lizenzen für Öl- und
Gasbohrungen vor Italiens Küste ist an einer zu geringen Beteiligung
gescheitert. Am Sonntag wurde das nötige Quorum von mindestens 50 Prozent
der Stimmen nicht erreicht, womit das Ergebnis ungültig wurde. Das
Innenministerium erklärte, es hätten sich nur etwa 30 Prozent der
Stimmberechtigten an der Volksbefragung beteiligt.
Als erklärter Gegner der Initiative hatte Ministerpräsident Matteo Renzi
vorab angekündigt, sich zu enthalten, und das Referendum so geschwächt.
Neun Regionen Italiens hatten die Volksbefragung initiiert, um mehr
Einfluss auf die Vergabe der Konzessionen und damit auch auf die
Energiepolitik des Landes nehmen zu können. Sie stießen sich daran, dass
die Regierung in Rom im Dezember alle bestehenden und auf 30 Jahre
ausgelegten Konzessionen für Bohrungen in einem Radius von zwölf Meilen vor
der Küste ohne zeitliche Begrenzung verlängert hatte, also bis die
Ressourcen dort erschöpft sind. Mit dem Referendum sollt erreicht werden,
dass die Bohrungen schon früher eingestellt werden können.
Befürworter des Referendums argumentieren, sie wollen vor allem die
Förderung erneuerbarer Energien vorantreiben. Zudem äußerten sie Bedenken
über die Sicherheit.
Ministerpräsident Renzi, der mit dem Scheitern des Referendums einen Sieg
verbuchen konnte, ging es vor allem die Jobs. „Die Regierung sieht sich
nicht als Gewinnerin“, sagte er. Die Gewinner seien die Arbeiter, „die
morgen an ihren Arbeitsplatz zurückkehren und wissen, dass sie eine Zukunft
haben, nicht nur eine Vergangenheit.“
Das vor der Küste geförderte Gas deckt ohnehin lediglich drei Prozent des
jährlichen Bedarfs in Italien, beim Öl war es 2015 ein Prozent. Das Land
ist stark von Energieimporten abhängig: 90 Prozent seines Gases und Öls
bezieht es aus dem Ausland.
18 Apr 2016
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