# taz.de -- Kommentar Varoufakis #DiEM25: Endlich wieder Sozialdemokraten | |
> Ein breites Bündnis jenseits des linken Milieus: Das Programm von Yannis | |
> Varoufakis’ Europa-Bewegung ist überaus normal. | |
Bild: Varoufakis‘ Democracy in Europe Movement – geplant leider erst für 2… | |
Die Aufregung, die vorher in den langen Schlangen vor der Berliner | |
Volksbühne geherrscht hatte, war schnell verflogen, als der ehemalige | |
griechische Finanzminister Yanis Varoufakis erstmal die Bühne betreten | |
hatte: Austerität, Troika, Brüssel, Berlin – die Themen, um die es an | |
diesem Gründungsabend seiner neuen, pan-europäischen linken Bewegung | |
#DiEM25 gehen sollte, waren einfach zu unsexy. | |
Schon im Vorfeld rätselten zudem die meisten, was #DiEM25 eigentlich sein | |
sollte. Der „Blockupy“-Aktivist John Malamatinas hatte in einem offenen | |
[1][Brief] an Varoufakis ganz richtig geschrieben, dass es doch bereits | |
eine linke, europäische Bewegung gebe. Fakt ist aber auch, dass die gegen | |
die europäische Politik der letzten Jahre ziemlich wenig ausrichten konnte; | |
und vielleicht war deswegen das Interesse an Varoufakis entsprechend groß. | |
Zuletzt war der in der europäischen Politik eine einsame Oppositionsfigur | |
gewesen: der linke Finanzminister, der sich nicht korrumpieren und | |
kleinreden ließ und der konsequentweise zurücktrat, als Tsipras und Syriza | |
vor der Troika einknickten. | |
## Die wahren Stars | |
An Glaubwürdigkeit mangelt es dem griechischen Ökonom also nicht. | |
Varoufakis aber machte gestern nicht sich, sondern andere zu den Stars des | |
Abends. Den Dienstag über hatte er mit Aktivisten und Politikern über | |
europäische Politik und #DiEM25 diskutiert. Das Wort hatten am Abend dann | |
vor allem Politiker verschiedener europäischer Parteien. Darunter waren | |
bewegungsnahe wie die Bürgermeisterin von Barcelona, Ada Colau oder Miguel | |
Urban, der für Podemos im Europaparlament sitzt. Die Vorsitzende der | |
deutschen Die Linke, Katja Kipping, betonte zumindest die Wichtigkeit von | |
Aktivismus. Andere, wie die parteilose Nessa Childers aus Irland oder die | |
britische Grünen-Politikerin Caroline Lucas wünschten sich hingegen ein | |
wenig Umweltschutz und ein bisschen gerechtere Verteilung. | |
Das zeigt das Spektrum, das sich Varoufakis für #DiEM25 wünscht. Neben | |
linksradikalen Aktivsten soll es auch offen für liberale Demokraten sein. | |
Ein ehrgeiziger Plan, der auch erklärt, warum die politische Forderungen | |
von #DiEM25 so klein geraten sind. Alle konnten sich auf das Bedingungslose | |
Grundeinkommen einigen. Eine weitere zentrale Forderung war Transparenz. | |
Die Politik in Brüssel soll durch die Liveübertagung von Debatten | |
nachvollziehbarer werden. | |
Der tatsächliche Nutzen solcher Forderungen bleibt unklar. In Deutschland | |
kann man sich jeden Tag auf Phoenix den Bundestag anschauen; demokratischer | |
und zugänglicher hat das die Entscheidungsfindungen nicht gemacht. Über | |
zentrale Machtfragen wurde also erst gar nicht gesprochen. | |
## Nichts mehr zu verlieren | |
Besonders radikal ging es am gestrigen Abend also nicht zu. Aber vielleicht | |
ist das gerade der Grund, warum es – neben bestehenden linken und | |
linksradikalen Bündnissen – so etwas wie #DiEM25 braucht. | |
Früher stellten Sozialdemokraten der Mitte ganz normale Forderungen nach | |
einem menschenwürdigen Leben und einem solidarischen Europa. Das gilt heute | |
bereits als radikal. | |
Vielleicht muss man #DiEM25 schon für den bloßen Versuch der Formulierung | |
solcher Ideen jenseits des linken Milieus eine Chance geben. Wir leben | |
heute in einem Europa in dem viele schon nichts mehr zu verlieren haben. | |
Die Zeiten in denen wir uns den Luxus gönnen konnten, so eine Idee kaputt | |
zu reden bevor sie überhaupt angefangen hat, sind längst vorbei. | |
10 Feb 2016 | |
## LINKS | |
[1] http://www.neues-deutschland.de/artikel/997941.lieber-yanis-willkommen-in-d… | |
## AUTOREN | |
Nina Scholz | |
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