| # taz.de -- Neuer Präsident in Portugal: Das Land einigen | |
| > Marcelo de Sousa hat mit 52 Prozent der Stimmen die Wahl gewonnen. Der | |
| > konservative Jura-Professor und Journalist sieht sich selbst als Mann des | |
| > Ausgleichs. | |
| Bild: Und los geht‘s: Wie die Fahrt mit ihm wohl wird? | |
| Lissabon dpa | Portugals neuer Präsident Marcelo Rebelo de Sousa will das | |
| sich nur langsam erholende und politisch zerstrittene Ex-Krisenland | |
| versöhnen. „Es gibt bei diesen Wahlen keine Sieger und keine Besiegten, ich | |
| werde der Präsident aller Portugiesen sein“, sagte der 67 Jahre alte | |
| Konservative nach seinem klaren Sieg bei der Präsidentenwahl am späten | |
| Sonntagabend in Lissabon. Er wolle die Portugiesen einen. In einer „Rede an | |
| die Nation“ forderte Rebelo de Sousa, „soziale Gerechtigkeit, | |
| Wirtschaftswachstum und Finanzstabilität“ müssten in Einklang gebracht | |
| werden. | |
| Der Nachfolger von Aníbal Cavaco Silva wird nach der Amtsübernahme am 9. | |
| März mit der noch jungen Linksregierung von Ministerpräsident António Costa | |
| zusammenarbeiten müssen. Das Staatsoberhaupt hat in Portugal relativ viel | |
| Macht. Der „Presidente“, für fünf Jahre gewählt, kann sowohl sein Veto | |
| gegen Gesetze einlegen als auch das Parlament auflösen und Neuwahlen | |
| ausrufen. Dem Sozialisten Costa hatte Rebelo allerdings schon im Wahlkampf | |
| Beistand versprochen. | |
| Rebelo setzte sich am Sonntag schon im ersten Anlauf mit 52 Prozent der | |
| Stimmen unangefochten durch. Unter dem Jubel seiner Anhänger warnte der | |
| Jura-Professor und Journalist in der Rechtsfakultät der Universität | |
| Lissabon, ein Land, das aus einer schlimmen Krise komme, könne es „sich | |
| nicht leisten, Feindseligkeiten zu nähren“. Nur mit Wachstum und einer | |
| Bekämpfung der Verarmung werde man soziale Spannungen und eine | |
| Radikalisierung verhindern können. | |
| Der über Jahre mit internationalen Hilfskrediten unterstützte EU-Staat mit | |
| gut zehn Millionen Einwohnern steht seit 2014 finanziell wieder auf eigenen | |
| Beinen. Nach dem komplizierten Regierungswechsel von Ende 2015 hat man aber | |
| noch keinen Haushalt für 2016. Zudem leidet das Land am Tejo trotz einer | |
| Erholung weiter unter einer hohen Arbeitslosigkeit, Massenauswanderung und | |
| Verarmung. | |
| ## Volksnah und jovial | |
| Costa sicherte dem künftigen Staatsoberhaupt unterdessen „höchste Loyalität | |
| und volle institutionelle Kooperation“ zu. Der Sozialist will zahlreiche | |
| Sparmaßnahmen abschaffen. Er versprach aber, dass man mit einem Defizit von | |
| 2,6 Prozent der Wirtschaftsleistung 2016 die Auflagen aus Brüssel auf jeden | |
| Fall einhalten wolle. | |
| Rebelo de Sousa hatte im Wahlkampf vor allem mit seinem volksnahen und | |
| jovialen Stil für viel Aufsehen gesorgt und seine Gegner auch in den | |
| Umfragen bald in den Schatten gestellt. Noch in der Wahlnacht erhielt der | |
| frühere Minister für Parlamentarische Angelegenheiten Glückwünsche von | |
| allen Konkurrenten. Der bisherige Amtsinhaber, der 76 Jahre alte Cavaco, | |
| ein Parteikollege Rebelos bei den Sozialdemokraten (PSD), muss nach zwei | |
| Mandaten abtreten. | |
| Für Portugal war es die 9. Präsidentenwahl seit der Nelkenrevolution von | |
| 1974. Mit zehn Bewerbern traten so viele Kandidaten wie noch nie zuvor bei | |
| Präsidentenwahlen in Portugal an. Ein parteiloser Kandidat, der | |
| sozialistisch orientierte langjährige Rektor der Universität Lissabon, | |
| António Sampaio da Nóvoa (61), kam mit knapp 23 Prozent abgeschlagen auf | |
| Platz zwei. Enttäuschend verlief der Urnengang vor allem für die | |
| Sozialistin Maria de Belém, die sich hinter Marisa Matias vom marxistischen | |
| Linksblock BE (zehn Prozent) mit nur gut vier Prozent und Platz vier | |
| begnügen musste. | |
| 25 Jan 2016 | |
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