| # taz.de -- Kommentar Abschiebungen in Schweden: Die Botschaft zählt | |
| > Mit mehr Abschiebungen will Schweden seinen Ruf als großzügiges Asylland | |
| > loswerden. So viel zum Zustand der „humanitären Supermacht“. | |
| Bild: Polizisten und Flüchtlinge nahe Malmö. | |
| Als „humanitäre Supermacht“ sieht sich Schweden gerne selbst. Auch | |
| international hat sich das Land einen gefestigten Ruf als großzügig bei der | |
| Bereitschaft zur Aufnahme von Flüchtlingen erworben. Dabei war Schwedens | |
| Flüchtlingspolitik schon immer allenfalls im relativen Vergleich zu | |
| Resteuropa ein wenig weniger restriktiv. | |
| Wiederholt wurde das Land aber auch für die Behandlung von Asylsuchenden | |
| wegen des Verstoßes gegen die Menschenrechtskonvention international | |
| verurteilt. | |
| Im Ausland hatte dies in der Vergangenheit kaum Interesse geweckt. Das | |
| änderte sich mit Beginn der „Flüchtlingskrise“. Erst geriet Schweden je | |
| nach Standpunkt als leuchtendes Vorbild oder als besonders blauäugig in den | |
| Fokus. Dann wegen seiner dramatischen Kehrtwende. | |
| „Das schaffen wir!“, hatte Ministerpräsident Stefan Löfven ähnlich wie | |
| seine deutsche Amtskollegin Merkel verkündet, um dann zwei Monate später | |
| einen Einreisestopp für Flüchtlinge ohne Ausweispapiere anzuordnen und | |
| damit die Grenzen faktisch dicht zu machen. | |
| Seitdem wird jede Meldung aus Schweden zum Thema Flüchtlingspolitik | |
| aufmerksam registriert. So auch die nun [1][angeblich angekündigten | |
| „Massenabschiebungen“]. Bei denen es aber in Wirklichkeit um gar keine | |
| Änderung von Recht und Praxis geht. Wegen der mehrfach höheren Zahl von | |
| Asylsuchenden wird auch die der abgelehnten Asylanträge und damit die der | |
| potenziellen Abschiebungen steigen. Worauf sich die Verwaltungen für die | |
| kommenden Jahre schon mal bei der Personal- und Budgetplanung einstellen. | |
| Wenn diese Botschaft im Ausland als Verschärfung wahrgenommen wird, dürfte | |
| man darüber in Stockholm nicht allzu traurig sein. Hilft das doch | |
| womöglich, den Ruf als großzügiges Asylland loszuwerden. Und auch für das | |
| heimische Publikum soll die Ankündigung von jährlich bis zu Zehntausenden | |
| von Abzuschiebenden Handlungskraft demonstrieren. | |
| 28 Jan 2016 | |
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| ## AUTOREN | |
| Reinhard Wolff | |
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