Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Präsident in Ruanda: Kagame kündigt neue Kandidatur an
> In einer Volksabstimmung hatten sich die Ruander für eine weitere
> Amtszeit des Präsidenten ausgesprochen. Nun stellt sich Paul Kagame zur
> Verfügung.
Bild: Er will nochmal: Ruandas Präsident Paul Kagame
Genf/Kigali epd | Ruandas Präsident Paul Kagame will bei den Wahlen im Jahr
2017 für eine dritte Amtszeit kandidieren. Damit komme er dem Wunsch seines
Volkes nach, erklärte Kagame in seiner am Freitag im staatlichen Fernsehen
ausgestrahlten Neujahrsansprache.
Zwei Wochen zuvor hatten die Ruander sich in einer Volksabstimmung nahezu
einstimmig dafür ausgesprochen, die in der Verfassung festgelegte
Beschränkung auf zwei Amtszeiten in Kagames Fall aufzuheben.
In seiner Rede wies der 58-Jährige Vorwürfe zurück, wonach er dauerhaft an
der Macht bleiben wolle. „Ich glaube nicht, dass wir einen ewigen Anführer
brauchen“, sagte Kagame. Eher früher als später werde ein anderer sein Amt
übernehmen.
Die Verfassungsänderung erlaubt es dem seit 2000 als Präsident amtierenden
Kagame theoretisch, bis 2034 an der Macht zu bleiben. In dem autoritär
geführten Land gibt es keine nennenswerte Opposition. Die Regierungspartei
steht geschlossen hinter Kagame.
Kagames erneute Kandidatur findet unter ungünstigen Vorzeichen statt. Im
Nachbarland Burundi hat die Verlängerung der Amtszeit von Präsident Pierre
Nkurunziza zu blutigen Unruhen geführt, die seit Monaten anhalten. Auch im
Kongo gibt es wegen ähnlicher Pläne von Präsident Joseph Kabila gewaltsame
Ausschreitungen.
1 Jan 2016
## TAGS
Ruanda
Schwerpunkt Völkermord in Ruanda
Völkermord Ruanda
Paul Kagame
Ruanda
Ruanda
Ruanda
## ARTIKEL ZUM THEMA
Präsidentschaftswahl in Ruanda: Afrikas Antreiber
Ruandas Präsident Paul Kagame möchte sich im Amt bestätigen lassen. Kagame
ist beliebt, die Opposition chancenlos.
Amtszeit-Referendum in Ruanda: 98 Prozent für Kagame
Fast alle stimmten ab und fast alle stimmten mit Ja. Durch eine
Volksabstimmung könnte der Präsident von Ruanda jetzt bis zum Jahr 2034
weiter regieren.
Dritte Präsidenten-Amtszeit in Ruanda: Ohne Kagame geht es noch nicht
Eine Verfassungsänderung soll den Machtverbleib des Präsidenten bis 2034
ermöglichen. Die Haltung „Keine Experimente“ ist weit verbreitet.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.