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# taz.de -- Demonstrationen in Polen: Zehntausende gegen die PiS
> In Polen sind gehen Menschen gegen die neue Regierung auf die Straße. In
> Warschau setzte ein anonymer Anrufer dem Protest ein Ende.
Bild: Polen- und Europaflaggen: In rund zwei Dutzend Städten demonstrierten B�…
WARSCHAU dpa | Zehntausende Menschen haben am Wochenende in mehr als 20
polnischen Städten für Demokratie und gegen die neue nationalkonservative
Regierung der Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) demonstriert. Anlässe
sind die Besetzung von Justiz-, Staats- und Unternehmensposten mit
Regierungstreuen und der Streit der Regierung mit dem Verfassungsgericht.
Wegen einer Bombendrohung musste die zentrale Kundgebung in Warschau eine
Stunde vor dem geplanten Ende abgebrochen werden. Es habe einen anonymen
Anruf gegeben, sagte ein Polizeisprecher am Samstag der Agentur PAP.
Zuvor hatten die Teilnehmer vor dem Parlament friedlich Spruchbänder wie
„Nein zur Diktatur“ und „Hände weg vom Verfassungsgericht“ hochgehalte…
Zum Abschluss sangen sie die Nationalhymne. Die Kritiker werfen der
Regierung der Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) von Ministerpräsidentin
Beata Szydlo vor, Justiz und Verwaltung unter ihre Kontrolle bringen zu
wollen.
Nach Angaben der Veranstalter kamen in Warschau 20.000 und im ganzen Land
100.000 Demonstranten zusammen. Die Polizei schätzte die Zahl der
Demonstranten in Warschau auf 8.000 bis 10.000 und in der Ostseestadt
Danzig (Gdansk) auf 7.000 bis 10. 000. In Breslau (Wroclaw) füllten die
Demonstranten den Marktplatz. Kleinere Kundgebungen fanden auch in
ausländischen Metropolen wie Berlin, London und Brüssel statt.
## Unterstützung aus Hollywood
Die Veranstalter vom Komitee zur Verteidigung der Demokratie (KOD) riefen
zum Widerstand gegen ein „rechtloses Polen“ auf, das eine Partei sich zu
ihrem Besitz mache. Die bekannte Hollywood-Regisseurin Agnieszka Holland
unterstützte die Aktivisten und sagte: „Demokratie ist wie frische Luft,
ohne die man nach kurzer Zeit im Smog erstickt.“
Die Nationalkonservativen haben im Parlament Gesetze eingebracht, die das
Verfassungsgericht und das Dienstrecht der Staatsbeamten neu ordnen würden.
Die Opposition sieht darin einen Versuch, die Unabhängigkeit von Justiz und
Verwaltung zu beschneiden.
Die Rechtspartei PiS verfügt seit den Wahlen im Oktober über die absolute
Mehrheit in beiden Kammern. Der frühere Präsident und
Friedensnobelpreisträger Lech Walesa hatte jüngst angesichts der
[1][Spaltung des Landes] vor einem „Bürgerkrieg“ gewarnt.
20 Dec 2015
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