# taz.de -- Demonstrationen in Polen: Zehntausende gegen die PiS | |
> In Polen sind gehen Menschen gegen die neue Regierung auf die Straße. In | |
> Warschau setzte ein anonymer Anrufer dem Protest ein Ende. | |
Bild: Polen- und Europaflaggen: In rund zwei Dutzend Städten demonstrierten B�… | |
WARSCHAU dpa | Zehntausende Menschen haben am Wochenende in mehr als 20 | |
polnischen Städten für Demokratie und gegen die neue nationalkonservative | |
Regierung der Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) demonstriert. Anlässe | |
sind die Besetzung von Justiz-, Staats- und Unternehmensposten mit | |
Regierungstreuen und der Streit der Regierung mit dem Verfassungsgericht. | |
Wegen einer Bombendrohung musste die zentrale Kundgebung in Warschau eine | |
Stunde vor dem geplanten Ende abgebrochen werden. Es habe einen anonymen | |
Anruf gegeben, sagte ein Polizeisprecher am Samstag der Agentur PAP. | |
Zuvor hatten die Teilnehmer vor dem Parlament friedlich Spruchbänder wie | |
„Nein zur Diktatur“ und „Hände weg vom Verfassungsgericht“ hochgehalte… | |
Zum Abschluss sangen sie die Nationalhymne. Die Kritiker werfen der | |
Regierung der Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) von Ministerpräsidentin | |
Beata Szydlo vor, Justiz und Verwaltung unter ihre Kontrolle bringen zu | |
wollen. | |
Nach Angaben der Veranstalter kamen in Warschau 20.000 und im ganzen Land | |
100.000 Demonstranten zusammen. Die Polizei schätzte die Zahl der | |
Demonstranten in Warschau auf 8.000 bis 10.000 und in der Ostseestadt | |
Danzig (Gdansk) auf 7.000 bis 10. 000. In Breslau (Wroclaw) füllten die | |
Demonstranten den Marktplatz. Kleinere Kundgebungen fanden auch in | |
ausländischen Metropolen wie Berlin, London und Brüssel statt. | |
## Unterstützung aus Hollywood | |
Die Veranstalter vom Komitee zur Verteidigung der Demokratie (KOD) riefen | |
zum Widerstand gegen ein „rechtloses Polen“ auf, das eine Partei sich zu | |
ihrem Besitz mache. Die bekannte Hollywood-Regisseurin Agnieszka Holland | |
unterstützte die Aktivisten und sagte: „Demokratie ist wie frische Luft, | |
ohne die man nach kurzer Zeit im Smog erstickt.“ | |
Die Nationalkonservativen haben im Parlament Gesetze eingebracht, die das | |
Verfassungsgericht und das Dienstrecht der Staatsbeamten neu ordnen würden. | |
Die Opposition sieht darin einen Versuch, die Unabhängigkeit von Justiz und | |
Verwaltung zu beschneiden. | |
Die Rechtspartei PiS verfügt seit den Wahlen im Oktober über die absolute | |
Mehrheit in beiden Kammern. Der frühere Präsident und | |
Friedensnobelpreisträger Lech Walesa hatte jüngst angesichts der | |
[1][Spaltung des Landes] vor einem „Bürgerkrieg“ gewarnt. | |
20 Dec 2015 | |
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