# taz.de -- Olympia-Referendum: Der Weg zum Gold | |
> Die Abstimmungsunterlagen werden jetzt zugesandt. Abgestimmt werden kann | |
> per Briefwahl oder am 29. 11. im Wahllokal. Eine Gebrauchsanweisung. | |
Bild: Bald stellt sich heraus, ob sie zueinander kommen können: Hamburg und Ol… | |
HAMBURG taz | Vom heutigen Montag, dem 26. Oktober, bis spätestens Samstag, | |
den 7. November, stellt die Post die Unterlagen für das Olympia-Referendum | |
zu. Wer keine erhält, sollte sich bei der Abstimmungsstelle seines | |
Bezirksamtes melden. | |
## Welche Unterlagen werden zugesandt? | |
Eine Benachrichtigung samt Briefwahlunterlagen. Diese müssen nicht extra | |
beantragt werden. Der Abstimmungsbogen kann sofort ausgefüllt und | |
kostenfrei zurückgesandt werden. Dazu gibt es ein 29-seitiges | |
Informationsheft mit den Pro- und Kontra-Argumenten der sechs Fraktionen in | |
der Bürgerschaft, des Senats und der Volksinitiative „Stop Olympia“. | |
## Ab wann wird abgestimmt? | |
Per Briefwahl ab sofort bis zum 28. November oder persönlich im | |
Abstimmungslokal am 29. November. | |
## Worüber wird abgestimmt? | |
Der fragliche Satz lautet: „Ich bin dafür, dass sich der Deutsche | |
Olympische Sportbund mit der Freien und Hansestadt Hamburg um die | |
Ausrichtung der Olympischen und Paralympischen Spiele im Jahr 2024 | |
bewirbt.“ Man kann mit Ja oder Nein Stellung nehmen. | |
## Wer darf abstimmen? | |
Berechtigt sind alle EinwohnerInnen, die bei Wahlen zur Bürgerschaft | |
zugelassen sind. Das sind aktuell 1.299.411 Menschen über 16 Jahre. | |
## Wann ist das Referendum erfolgreich? | |
Der Volksentscheid ist erfolgreich, wenn mehr Ja- als Nein-Stimmen | |
abgegeben werden und mindestens ein Fünftel aller Wahlberechtigten mit Ja | |
gestimmt haben. Das sind aktuell 259.883 Menschen. | |
Beispiel 1: 400.000 Stimmen werden abgegeben, davon 300.000 Ja- und 100.000 | |
Nein-Stimmen. Das Referendum ist erfolgreich. | |
Beispiel 2: 400.000 Stimmen werden abgegeben, davon 250.000 Ja- und 150.000 | |
Nein-Stimmen. Das Referendum ist gescheitert. | |
Beispiel 3: 520.001 Stimmen werden abgegeben, davon 260.000 Ja- und 260.001 | |
Nein-Stimmen. Das Referendum ist gescheitert. | |
Beispiel 4: 520.001 Stimmen werden abgegeben, davon 260.001 Ja- und 260.000 | |
Nein-Stimmen. Das Referendum ist erfolgreich. | |
## Ist das Ergebnis bindend? | |
Eigentlich ja. Das heißt, bei einem Scheitern der Volksbefragung hätte sich | |
die Hamburger Bewerbung erledigt. Bei einem Erfolg des Referendums könnte | |
die Bürgerschaft aber nachträglich bei Komplikationen, neuerlichen Auflagen | |
seitens des Internationalen Olympischen Komitees (IOC) oder Finanzproblemen | |
die Bewerbung stoppen. | |
## Wie sieht der Zeitplan aus? | |
Bei einem Erfolg des Referendums muss Hamburg zwischen Februar 2016 und Mai | |
2017 konkrete Bewerbungsunterlagen beim IOC einreichen, darunter ein | |
Finanzkonzept, ein Organisationskonzept und ein Sicherheitskonzept. Das IOC | |
entscheidet vermutlich im Frühherbst 2017 in Lima (Peru) über die | |
Ausrichterstadt. Bis dahin kann die Kandidatur jederzeit zurückgezogen | |
werden. | |
## Wer sind Hamburgs Konkurrenten? | |
Los Angeles war bereits 1932 und 1984 Olympia-Stadt, Paris 1900 und 1924, | |
Rom 1960 und Budapest noch nie. | |
## Wer sind die Favoriten? | |
Los Angeles, Paris und Hamburg. Ein wichtiges Kriterium ist, ob die | |
Sommerspiele zum dritten Mal in Folge nicht in Europa stattfinden würden | |
(nach Rio 2016 und Tokio 2020). Ein zweites wichtiges Kriterium ist die | |
Medienmacht des US-TV-Konzerns ABC, der sich die weltweiten | |
Übertragungsrechte gesichert hat und ein hohes Interesse an lukrativer | |
Weiterverwertung vor allem auf dem nordamerikanischen Markt haben dürfte. | |
## Wie hoch sind die Kosten für Olympia in Hamburg? | |
Der vor zwei Wochen vorgelegte Finanzreport beziffert die Kosten auf 14,8 | |
Milliarden Euro. Private Investoren sollen 3,6 Milliarden Euro investieren | |
– zum Beispiel in das Olympische Dorf, das anschließend zu einem Stadtteil | |
mit 8.000 Wohnungen werden soll. An Einnahmen werden 3,8 Milliarden | |
erwartet. Für die öffentliche Hand verbleiben Kosten von 7,4 Millionen | |
Euro. | |
## Wie hoch sind die Kosten für Olympia für Hamburg? | |
Unklar. Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) hat erklärt, Hamburg könne nicht | |
mehr als 1,2 Milliarden Euro beisteuern, den Löwenanteil von 6,2 Milliarden | |
Euro müsste der Bund aufbringen. Dafür gibt es aber keine Zusagen. Die | |
Verhandlungen laufen noch. | |
## Welches Verhandlungsergebnis ist zu erwarten? | |
Scholz hat zugesagt, „nichts zu unterschreiben, was Hamburg ruinieren | |
würde“. Somit gilt die Deckelung von 1,2 Milliarden Euro – eigentlich. | |
Denkbar sind dennoch leichte Verschiebungen. So könnte sich Hamburgs Anteil | |
an den Investitionen für die Schwimmhalle, die nach den Spielen zu einem | |
öffentlichen Spaßbad wird, oder an der Sporthalle, die zum | |
Kreuzfahrtterminal umgebaut werden soll, erhöhen. Schließlich hätte die | |
Stadt jahrzehntelang davon den Nutzen, nicht der Bund. | |
## Und wenn der Bund deutlich weniger zahlen will? | |
Dann zieht Hamburg seine Bewerbung zurück, sagt Scholz. | |
## Was läuft eigentlich in Kiel? | |
Auch in der schleswig-holsteinische Landeshauptstadt findet am 29. November | |
ein Olympia-Referendum statt. Kiel will nach 1936 (als Partner Berlins) und | |
1974 (als Partner Münchens) zum dritten Mal die olympischen | |
Segelwettbewerbe austragen. Die Gesamtkosten werden auf 156 Millionen Euro | |
geschätzt. Der bereinigte Kieler Anteil soll bei nur 15 bis 20 Millionen | |
Euro liegen. | |
## Wann sind die Referenden erfolgreich? | |
Wenn die Abstimmung in Hamburg und Kiel erfolgreich ist, läuft alles weiter | |
wie geplant. Wenn das Referendum in Hamburg scheitert, ist auch Kiel ohne | |
Partner draußen. Sollte allerdings das Referendum an der Elbe erfolgreich | |
sein, an der Förde aber nicht, müsste Hamburg sich auf die Schnelle einen | |
neuen Segelpartner suchen. | |
## Wann steht das Ergebnis fest? | |
Am 29. November gegen 22 Uhr. Ab 19 Uhr können die Teilergebnisse im | |
Internet unter www.olympia.referendum.de verfolgt werden. | |
25 Oct 2015 | |
## AUTOREN | |
Sven-Michael Veit | |
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