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# taz.de -- Rechter Mob in Bischofswerda: Polizei muss Flüchtlinge schützen
> Unter ausländerfeindlichen Parolen ziehen Flüchtlinge in die
> Notunterkunft Bischofswerda in Sachsen. Die Rechten versuchten die
> Zufahrt zu versperren.
Bild: Die Polizisten
Görlitz/Aalen afp | Rechtsextreme haben im sächsischen Bischofswerda zwei
Abende in Folge gegen die Ankunft von Flüchtlingen protestiert. Am
Freitagabend versammelten sich bis zu hundert zum Teil aggressive
Demonstranten vor einer neuen Flüchtlingsunterkunft, zwei Männer zeigten
den Hitlergruß, wie die Polizei in Görlitz am Samstag mitteilte. Zum Schutz
der Flüchtlinge richtete die Polizei einen Kontrollbereich ein. In
Baden-Württemberg wurden eine Flüchtlingsunterkunft und eine Moschee mit
Hakenkreuzen beschmiert.
Aufgerufen zu den Aktionen gegen die Flüchtlinge in Bischofswerda hatte die
Partei „Die Rechte“. Zeitweise blockierten die Rechtsextremen am
Freitagabend die Zufahrt zu der Asylunterkunft, einer früheren Fabrik für
Herrenmode. Gegen einen der Reisebusse wurde eine Glasflasche geworfen.
Zwei 18 und 34 Jahre alte Männer zeigten den Hitlergruß, gegen sie wurde
ein Strafverfahren eingeleitet. Bereits am Donnerstagabend hatten rechte
Randalierer versucht, die Belegung der neu eröffneten
Erstaufnahmeeinrichtung zu verhindern. In der Unterkunft trafen nach
Angaben eines Polizeisprechers bis Samstagnachmittag rund 300 Flüchtlinge
ein.
Nach Polizeiangaben war der Großteil der rechten Demonstranten „äußerst
aggressiv“. In drei Fällen wurden Ermittlungen wegen Beleidigung
eingeleitet, in einem Fall wegen des Verdachts der Volksverhetzung – in
allen Fällen waren es nach Polizeiangaben „bekannte Tatverdächtige“. Die
Polizei rechnete mit weiteren Aktionen, die rechte Szene vor Ort habe ein
„hohes Mobilisierungspotenzial“. Am Samstag wurde daher ein Kontrollbereich
rund um die Unterkunft eingerichtet. Im Umkreis von 100 Metern kann die
Polizei ohne konkreten Anlass Personalien aufnehmen oder Platzverweise
aussprechen.
## Hakenkreuze in BaWü
Auch im sächsischen Heidenau, das im August wegen gewaltsamer Proteste
gegen Flüchtlinge im Fokus stand, hatte die Polizei einen Kontrollbereich
um die Asylunterkunft eingerichtet.
Im baden-württembergischen Mögglingen wurde in der Nacht zu Samstag eine
Moschee mit mehreren Hakenkreuzen und der Aufforderung „Raus“ beschmiert,
wie die Polizei in Aalen mitteilte. Die Moschee werde per Video überwacht,
die Aufzeichnungen würden derzeit noch ausgewertet.
In Riedlingen in Baden-Württemberg brannte in der Nacht zum Samstag Müll in
zwei Containern, die unmittelbar vor einer Flüchtlingsunterkunft standen.
Anschließend bemerkte die Polizei Hakenkreuz-Schmierereien an dem Gebäude.
Eine Gefahr für die 47 in dem Haus untergebrachten syrischen Flüchtlinge
bestand nach Angaben der Polizei in Ulm nicht.
19 Sep 2015
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Sachsen
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