| # taz.de -- Präsident des Bundesamtes für Flüchtlinge: Rücktritt aus „per… | |
| > BAMF-Präsident Schmidt war zuletzt in der Kritik wegen der schleppenden | |
| > Bearbeitung von Asylanträgen. 270.000 warten auf eine Entscheidung. | |
| Bild: Manfred Schmidt Anfang August in der Erstaufnahmeeinrichtung in Ellwangen. | |
| Berlin taz | Der Rücktritt kommt überraschend – und in einem denkbar | |
| schlechten Moment. Denn das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) | |
| mit Sitz in Nürnberg steht im Moment vor der größten Herausforderung seiner | |
| Geschichte. Am Donnerstag teilte das Bundesinnenministerium in Berlin knapp | |
| mit, Behördenchef Manfred Schmidt habe „aus persönlichen Gründen“ darum | |
| gebeten, von seinen Aufgaben entbunden zu werden, und Innenminister Thomas | |
| de Maizière habe diesem Wunsch entsprochen. | |
| Nicht mehr, nicht weniger. Ein möglicher Nachfolger wurde zunächst nicht | |
| benannt. | |
| Schmidt war im Dezember 2010 von de Maizière persönlich zum BAMF-Chef | |
| ernannt worden. Zuletzt geriet er jedoch immer mehr in die Kritik, weil es | |
| seiner Behörde nicht gelang, die wachsende Zahl von Asylanträgen zügiger zu | |
| bearbeiten. Nach einer Klausur der SPD-Bundestagsfraktion Anfang September | |
| in Mainz hieß es aus Kreisen der Teilnehmer sogar, Schmidt sei ein | |
| „Totalausfall“. Minutenlang habe er die Fehleinschätzungen und Probleme in | |
| seiner Behörde kleingeredet. | |
| Derzeit verfügt das BAMF über rund 3.000 Mitarbeiter. Schmidt selbst soll | |
| gesagt haben, seine Behörde benötige etwa 9.000 Mitarbeiter, wenn alle | |
| Asylverfahren innerhalb von drei Monaten abgeschlossen werden sollten, wie | |
| es die Regierung will. In einem Interview bekannte Schmidt vor wenigen | |
| Wochen selbstkritisch: „Ich glaube, dass wir zu spät angefangen haben, dass | |
| wir die Zeichen zu spät gesehen haben.“ | |
| ## Ganz der de Maizière | |
| Ende August sollen sich beim BAMF bereits mehr als 270.000 Asylanträge | |
| gestapelt haben, weil es an Fachpersonal mangelt. Erst im Mai hatte die | |
| Bundesregierung beschlossen, dass die Nürnberger Behörde 2.000 Extrastellen | |
| bekommt. Doch es dauert, geeignete Leute zu finden und einzuarbeiten. | |
| Schmidt, gebürtiger Hesse, hat als Verwaltungsjurist im | |
| Bundesinnenministerium Karriere gemacht und sich von 2007 bis 2010 als | |
| Krisenmanager des Ministeriums bewährt, bevor er von de Maizière zum Leiter | |
| des Bundesamtes für Migration berufen wurde. Dort machte er insgesamt eine | |
| gute Figur. Nach dem Geschmack der SPD, der Opposition und der | |
| Flüchtlingsverbände redete er allerdings zu oft seinem Dienstherrn nach dem | |
| Mund. | |
| So forderte er Taschengeld-Kürzungen für Asylsuchende vom Balkan und | |
| verteidigte öffentlich die Aufnahmezentren, die Bayern eigens für diese | |
| Flüchtlingsgruppe errichtete. Vom aktuellen Flüchtlingsandrang zeigte sich | |
| seine Behörde überfordert – auch, weil nicht genug Personal eingestellt | |
| wurde. | |
| ## Müller, Schuster oder Superman | |
| Die Grünen nannten Schmidt jetzt „ein Bauernopfer“. Bundesinnenminister de | |
| Maizière trage die Verantwortung für die personelle Unterausstattung der | |
| Behörde, sagte Grünen-Chefin Simone Peter. „Längst überfällig“ sei der | |
| Rücktritt Schmidts, sagte auch die Asyl-Expertin der Linkspartei, Ulla | |
| Jelpke. | |
| Der CDU-Innenexperte Armin Schuster sagte, jetzt werde jemand mit „großen | |
| Management-Qualitäten“ benötigt. Der innenpolitische Sprecher der | |
| SPD-Fraktion, Burkhard Lischka, dämpfte diese Erwartungen hingegen: Wer | |
| immer Schmidts Nachfolger werde, der brauche mehr Personal, um die vielen | |
| Asylanträge zu bearbeiten. „Er kann dann Meier, Müller, Schuster oder | |
| Supermann heißen: Er wird die gleichen Probleme haben.“ | |
| Der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer schloss sich dem Ruf nach mehr Personal | |
| an, richtete seine Kritik aber speziell gegen de Maizière: Er warf dem | |
| Innenminister in der Neuen Passauer Presse vor, dieser habe „zu spät und | |
| nicht konsequent genug gehandelt“. | |
| 17 Sep 2015 | |
| ## AUTOREN | |
| Daniel Bax | |
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