# taz.de -- Hamburg hochaktiv: Demo auch ohne Nazis | |
> Noch ist nicht entschieden, ob der rechtsextreme „Tag der Patrioten“ am | |
> Samstag stattfinden darf. | |
Bild: Hamburg-Barmbek: Anti-Nazi-Demo. | |
HAMBURG taz | Die Gegner der Neonazis werden am Samstag auf jeden Fall da | |
sein. Selbst wenn der geplante „Tag der Patrioten“ verboten bleibt, wird | |
das „Bündnis gegen Rechts“ auf die Straße gehen. „Wenn die Nazis in der | |
Stadt irgendwo auflaufen dürfen, werden wir vor Ort sein“, sagte Olaf | |
Harms, Landesvorsitzender der Gewerkschaft Ver.di und Aktivist beim | |
„Bündnis gegen Rechts“ auf einer Pressekonferenz in den Räumen des FC St. | |
Pauli am Donnerstag. | |
Rund 630 Verbände, Organisationen und Initiativen haben sich zu dem | |
„Bündnis gegen Rechts“ zusammengeschlossen und erwarten am Samstag rund | |
15.000 Teilnehmer. „Wo die Nazis sind, da werden wir ihnen die Straße | |
streitig machen“, sagte Carina Book vom Allgemeinen Studierendenausschuss | |
der Uni Hamburg. Außerdem ruft noch ein weiteres Bündnis, das gegen Rechts | |
demonstrieren will: „Hamburg bekennt Farbe“, zu einer Kundgebung auf dem | |
Rathausmarkt auf. | |
Die Anmelder der Neonazi-Demo haben gegen das Verbot Widerspruch eingelegt. | |
Sollte der Marsch erlaubt werden, werde eine Gegenkundgebung vor Ort | |
angemeldet, sagte Harms. Wird den Rechten nur eine Kundgebung erlaubt, | |
werde man, so Harms, in Ruf- und Sichtnähe ein Gegenkonzert organisieren. | |
„Bleiben alle Aktionen verboten, findet in der Innenstadt eine Jubel-Demo | |
statt, die am Hachmannplatz beginnt“, sagte Book. | |
„Wir begrüßen, dass ‚Hamburg bekennt Farbe‘ eine Kundgebung anbietet“, | |
sagte Harms. Als Konkurrenz sieht er die Kundgebung nicht. Jede Aktionsform | |
sei willkommen. „Hamburg bekennt Farbe“, bei dem auch Senat, Bürgerschaft, | |
Handels- und Handwerkskammer vertreten sind, zögerte zunächst, einen | |
Gegenprotest zu organisieren. Auf der Senatsebene soll, so heißt es, eher | |
die Linie vertreten worden sein, dass dadurch dem Protest der | |
Rechtsextremen zu viel Aufmerksamkeit gegeben werde. Auf der nun geplanten | |
Kundgebung, explizit als „friedlich“ angekündigt, wird Bürgermeister Olaf | |
Scholz (SPD) eine Rede halten. | |
## „Jede Aktionsform ist willkommen“ | |
Christiane Schneider von der Linksfraktion sagte, es sei doch | |
selbstverständlich, dass Senat und Bürgerschaft zu gewaltfreien Aktionen | |
aufriefen. Die Aussage, man rufe zu einer friedlichen Kundgebung auf, | |
vermittele den Eindruck, als wären die anderen Aktionen nicht friedlich. | |
Max Bierbaum von der Grünen Jugend Hamburg erinnerte daran, dass | |
„politisch-motivierte Sitzblockaden nach Ansicht der Richter des | |
Bundesverfassungsgerichts vom Recht auf Versammlungsfreiheit geschützt sind | |
10 Sep 2015 | |
## AUTOREN | |
Andreas Speit | |
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