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# taz.de -- Streit um Folter-Verbot in den USA: Senat dafür, Obama dagegen
> Der US-Senat hat für ein Verbot von Folter bei Verhören gestimmt. Nun
> zeichnet sich ein Konflikt mit Präsident Obama ab. Er droht mit einem
> Veto.
Bild: Senator John McCain wurde selbst gefoltert.
Washington afp | Der US-Senat hat mit großer Mehrheit für ein Verbot von
Folter bei Verhören gestimmt. Für den Antrag zur Abänderung des
betreffenden Gesetzes stimmten am Dienstag (Ortszeit) in Washington 78
Senatoren, 21 votierten dagegen. Das Vorhaben wurde von allen anwesenden
Demokraten der Kongresskammer sowie von 32 Republikanern unterstützt.
Zu ihnen zählte der einflussreiche Senator John McCain, der den
Änderungsantrag mit eingebracht hatte. Der Republikaner kämpft seit Jahren
für das gesetzliche Folterverbot. Er war selbst gefoltert worden, nachdem
im Vietnam-Krieg sein Flugzeug abgeschossen worden war. Er brachte mehr als
fünf Jahre in Kriegsgefangenschaft zu.
Das Vorhaben des Parlaments biete, „größere Sicherheit, dass niemals wieder
die USA diesen dunklen Pfad einschlagen, unsere Werte für kurzfristige
Sicherheitsbedürfnisse zu opfern“, erklärte McCain.
Geplant ist eine Änderung des National Defense Authorization Act im
kommenden Jahr. Um die Reform zu verabschieden, müssen der Senat und das
Repräsentantenhaus beide für das umfassende Gesetzeswerk stimmen. In Kraft
treten kann es erst nach seiner Unterzeichnung durch US-Präsident Barack
Obama. Dieser drohte allerdings bereits mit einem Veto, weil andere
Regelungen des Gesetzeswerkes der Strategie seiner Regierung zuwiderliefen.
Gegen die Anwendung von Folter hat Obama bereits ein Dekret erlassen. Es
geht um Methoden wie Waterboarding, bei der der Befragte das Gefühl hat zu
ertrinken.
17 Jun 2015
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Barack Obama
John McCain
Folter
Waterboarding
USA
Jan Philipp Reemtsma
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Folter
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