| # taz.de -- Paternoster-Führerschein: „Das ist ein Beinahe-Wahnsinn“ | |
| > Guntram Schneider von der SPD ist Arbeits-und Sozialminister in NRW. Er | |
| > findet, Bürgerinnen und Bürger sollten Paternoster fahren dürfen. | |
| Bild: Politiker im Paternoster. | |
| Am 1. Juni tritt eine Verordnung von Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles | |
| (SPD) in Kraft, nach der nur noch eingewiesenes Personal einen Paternoster | |
| benutzen darf. | |
| taz: Herr Schneider, sind Sie schon einmal Paternoster gefahren? | |
| Guntram Schneider: Selbstverständlich. | |
| War das nicht ein großes Risiko? Die Benutzung ist ja nach Ansicht des | |
| Bundesarbeitsministeriums sehr gefährlich. | |
| Mir ist jedenfalls nichts passiert und das ist auch schon was länger her, | |
| lange vor dieser Verordnung. Die haben wir jetzt, weil einige Länder | |
| Probleme und Unfälle gemeldet haben. In NRW ist mir bislang nichts bekannt. | |
| Derzeit sind noch etwa 240 Personenumlaufaufzüge in Deutschland in Betrieb, | |
| davon mehr als 50 in Nordrhein-Westfalen, unter anderem im | |
| Finanzministerium und im WDR. Dürfen die künftig nur noch mit einem | |
| „Paternoster-Führerschein“ benutzt werden? | |
| Es gilt die Bundesverordnung. | |
| Halten Sie es für nötig, Arbeitgeber zu verpflichten, „dafür zu sorgen, | |
| dass Personenumlaufaufzüge nur von durch ihn eingewiesenen Beschäftigten | |
| benutzt werden“? | |
| Diese Regelungswut hat ursprünglich Ursula von der Leyen losgetreten, quasi | |
| als Abschiedsgeschenk als Arbeitsministerin. Danach kam leider die | |
| Verordnung. Jetzt haben wir den Salat. Es ist eine Sache, aus | |
| Fürsorgepflicht und Arbeitsschutzgründen die Beschäftigten eines Betriebes | |
| zu schützen. Eine andere Sache ist es, Besuchern vorzuschreiben, was sie | |
| tun dürfen und was nicht. Ich darf ja auch Rolltreppen fahren. Das ist auch | |
| nicht immer ungefährlich. | |
| Welche Chancen sehen Sie, dass der Paternoster doch noch für die | |
| Allgemeinheit gerettet werden kann? | |
| Ich werde mich jedenfalls wo es geht dafür einsetzen, dass Bürgerinnen und | |
| Bürger auch künftig Paternoster fahren dürfen. Wir prüfen gerade, ob | |
| niedrigschwellige Einweisungen wie Ampelschaltungen am Paternoster oder | |
| etwa Gefahrenpictogramme reichen. Andrea Nahles hat ja jetzt auch bis | |
| Jahresende eine Novelle der Novelle angekündigt, mit der Landesausnahmen | |
| möglich werden sollen. Wir werden im Bundesrat aktiv für eine Änderung | |
| eintreten. Und dann wollen wir mal sehen, ob wir den Beinahe-Wahnsinn nicht | |
| doch noch stoppen. | |
| 29 May 2015 | |
| ## AUTOREN | |
| Pascal Beucker | |
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