# taz.de -- Paternoster-Führerschein: „Das ist ein Beinahe-Wahnsinn“ | |
> Guntram Schneider von der SPD ist Arbeits-und Sozialminister in NRW. Er | |
> findet, Bürgerinnen und Bürger sollten Paternoster fahren dürfen. | |
Bild: Politiker im Paternoster. | |
Am 1. Juni tritt eine Verordnung von Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles | |
(SPD) in Kraft, nach der nur noch eingewiesenes Personal einen Paternoster | |
benutzen darf. | |
taz: Herr Schneider, sind Sie schon einmal Paternoster gefahren? | |
Guntram Schneider: Selbstverständlich. | |
War das nicht ein großes Risiko? Die Benutzung ist ja nach Ansicht des | |
Bundesarbeitsministeriums sehr gefährlich. | |
Mir ist jedenfalls nichts passiert und das ist auch schon was länger her, | |
lange vor dieser Verordnung. Die haben wir jetzt, weil einige Länder | |
Probleme und Unfälle gemeldet haben. In NRW ist mir bislang nichts bekannt. | |
Derzeit sind noch etwa 240 Personenumlaufaufzüge in Deutschland in Betrieb, | |
davon mehr als 50 in Nordrhein-Westfalen, unter anderem im | |
Finanzministerium und im WDR. Dürfen die künftig nur noch mit einem | |
„Paternoster-Führerschein“ benutzt werden? | |
Es gilt die Bundesverordnung. | |
Halten Sie es für nötig, Arbeitgeber zu verpflichten, „dafür zu sorgen, | |
dass Personenumlaufaufzüge nur von durch ihn eingewiesenen Beschäftigten | |
benutzt werden“? | |
Diese Regelungswut hat ursprünglich Ursula von der Leyen losgetreten, quasi | |
als Abschiedsgeschenk als Arbeitsministerin. Danach kam leider die | |
Verordnung. Jetzt haben wir den Salat. Es ist eine Sache, aus | |
Fürsorgepflicht und Arbeitsschutzgründen die Beschäftigten eines Betriebes | |
zu schützen. Eine andere Sache ist es, Besuchern vorzuschreiben, was sie | |
tun dürfen und was nicht. Ich darf ja auch Rolltreppen fahren. Das ist auch | |
nicht immer ungefährlich. | |
Welche Chancen sehen Sie, dass der Paternoster doch noch für die | |
Allgemeinheit gerettet werden kann? | |
Ich werde mich jedenfalls wo es geht dafür einsetzen, dass Bürgerinnen und | |
Bürger auch künftig Paternoster fahren dürfen. Wir prüfen gerade, ob | |
niedrigschwellige Einweisungen wie Ampelschaltungen am Paternoster oder | |
etwa Gefahrenpictogramme reichen. Andrea Nahles hat ja jetzt auch bis | |
Jahresende eine Novelle der Novelle angekündigt, mit der Landesausnahmen | |
möglich werden sollen. Wir werden im Bundesrat aktiv für eine Änderung | |
eintreten. Und dann wollen wir mal sehen, ob wir den Beinahe-Wahnsinn nicht | |
doch noch stoppen. | |
29 May 2015 | |
## AUTOREN | |
Pascal Beucker | |
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