Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Kommentar Kölner Wahlskandal: Stadt im Niedergang
> Köln hat eine lange Klüngel-Tradition, NRW eine lange Geschichte des
> SPD-Filzes. Der Wahlskandal nun kostet Rot-Grün die Mehrheit im Stadtrat.
Bild: Mitglieder des Wahlausschusses zählen die Stimmzettel des Wahlbezirkes R…
Auf den ersten Blick kann man [1][den Skandal rund um die Neuauszählung]
der Stimmen in Köln-Rodenkirchen für eine Lokalposse halten. Sie ist es
aber nicht. Die Domstadt hat eine lange Klüngel-Tradition,
Nordrhein-Westfalen eine lange Geschichte des SPD-Filzes. Aber am
Heiligsten der Demokratie, den Wahlen, hat sich vor Rodenkirchen noch
niemand zu vergreifen versucht.
Die Kölner SPD verweigerte monatelang eine Neuauszählung und wurde dabei
vom Düsseldorfer Innenministerium unterstützt, obwohl offensichtlich war,
dass Wahlhelfer die Stapel der SPD- und CDU-Stimmen verwechselt haben
mussten: Zustände, die man bisher in den USA für möglich gehalten hätte,
nicht aber in Deutschland. Jetzt brachten die Sozialdemokraten nicht einmal
eine Entschuldigung zustande, nur eine verquaste Erklärung.
Köln befindet sich seit Langem auf dem absteigenden Ast. Was die Stadt auch
überregional interessant gemacht hat, die innovative Musikszene etwa, ist
längst nach Berlin abgewandert. Geblieben ist die Provinzliebe zum FC und
zum Karneval. Die Stadt müsste sich neu erfinden, kann es aber nicht, weil
ihre politische Führung im Klüngel feststeckt. Die jetzige SPD-Spitze stieg
in der Partei auf, als um die Jahrtausendwende die damalige Führung von
Affären dahingerafft wurde. 2009 nahm CDU-OB Fritz Schramma nach dem
Einsturz des Stadtarchivs den Hut. Jetzt also der Wahlskandal von
Rodenkirchen, der Rot-Grün die Mehrheit im Rat kostet.
Die Linken, die sich ebenfalls gegen eine Neuauszählung ausgesprochen
hatten, fordern nun die Bildung einer „progressiven, linken Mehrheit im
Rat“ unter Einschluss von Piraten und ihnen selbst. Aber ein Bündnis von
Parteien, die nach Wahlen keinen Wert auf das richtige Ergebnis legen, kann
niemals progressiv sein.
20 May 2015
## LINKS
[1] /!160183/
## AUTOREN
Martin Reeh
## TAGS
NRW
Köln
Wahlen
SPD
Köln
## ARTIKEL ZUM THEMA
Rot-Grün verliert Mehrheit in Köln: Der Sitz, der keiner war
In Köln hat die SPD nach der Neuauszählung der Stimmen der Wahl von 2014 in
einem Bezirk einen Sitz verloren. Nun hat Rot-Grün auch keine Mehrheit
mehr.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.