# taz.de -- Arias will vermitteln: Gespräche in Honduras nur auf Distanz | |
> Der angestrebte Dialog zwischen Präsident Zelaya und den Putschisten | |
> läuft schleppend an. Die Bildung einer Regierung der nationalen Einheit | |
> gilt als wahrscheinlicher Ausweg. | |
Bild: Will sein Amt zurückhaben: Der abgesetzte Präsident Zelaya, mit Hut, im… | |
Keine Einigung im Konflikt um die Macht in Honduras konnte am Donnerstag | |
Costa Ricas Präsident Oscar Arias erzielen. Er empfing in San José de Costa | |
Rica Abordnungen mit dem abgesetzten Präsidenten Manuel Zelaya | |
beziehungsweise dem de-facto-Staatschef Roberto Micheletti an der Spitze. | |
Ein Dialog zwischen den beiden rivalisierenden Politikern kam aber nicht | |
zustande, nicht einmal eine Begegnung. Beide trugen dem Vermittler ihre | |
Positionen vor, keiner wollte einen Schritt zurückweichen. Zelaya will sein | |
Amt zurück haben, Micheletti will bis zu den Wahlen am 29. November die | |
Interimsregierung anführen. | |
Das ist kein ungewöhnlicher Beginn eines Verhandlungsprozesses in | |
Lateinamerika. Oscar Arias ist daher optimistisch, dass sich die Positionen | |
aufweichen: "In jedem Dialog muss man Zugeständnisse machen, dafür ist er | |
ja da. Die unvereinbaren Positionen nähern sich einander an, bis ein für | |
beide Seiten akzeptabler Kompromiss herauskommt." | |
Micheletti steht unter dem Druck des politischen Establishments und der | |
Wirtschaftsbosse, die vor allem Zelayas unerwartete Annäherung an | |
Venezuelas Hugo Chávez und den Einstieg in das alternative | |
Wirtschaftsbündnis ALBA als Sündenfall betrachten und fürchten, dass | |
Honduras in eine Achse Havanna-Caracas-Managua eingespannt wird. Mit der | |
Ernennung von Oscar Arias als Vermittler ist es Hillary Clinton gelungen, | |
Chávez aus dem Spiel zu nehmen und die Lösung des Konflikts auf die | |
zentralamerikanische Ebene zu verlagern. Arias ist ein bekannter Gegner von | |
ALBA und kein Freund von Hugo Chávez. Allerdings beharrt er auf einer | |
verfassungskonformen Lösung und weigert sich deshalb, Micheletti als | |
"Präsident" anzusprechen. | |
Am ehesten zeichnet sich die Bildung einer Regierung der nationalen Einheit | |
als Ausweg ab. Denn Zelaya hätte bei seiner Rückkehr keinerlei Rückhalt in | |
den Strukturen: das Parlament und selbst seine eigene Liberale Partei sind | |
gegen ihn. Allerdings hat sich inzwischen eine Gruppe von 20 Abgeordneten | |
zu Wort gemeldet, die bei der Sitzung, in der Micheletti eingesetzt wurde, | |
nicht anwesend waren. Folglich war das für solche Schritte erforderliche | |
Quorum nicht gegeben und der Parlamentsbeschluss nicht rechtswirksam. | |
Fest hinter Zelaya stehen in Honduras nur die Volksbewegungen, die sich zur | |
"Front des Volkswiderstandes gegen den Staatsstreich" zusammengeschlossen | |
haben und immer wieder Proteste organisieren. Am Donnerstag blockierten sie | |
fünf Stunden lang die wichtigste Straße, die die Hauptstadt Tegucigalpa mit | |
den Nachbarländern El Salvador und Nicaragua verbindet. Ziel war es, den | |
Unternehmern, die den Putsch unterstützen, zu schaden. | |
Die Putschregierung weiß auch, wie sie den Organisationen schaden kann. | |
Ebenfalls am Donnerstag kündigte die Nationale Bankenkommission an, sie | |
werde die Konton von Gewerkschaften, Bauern- und Volksorganisationen und | |
die der Familie Zelaya sperren. | |
Viele der Zelaya unterstützenden Organisationen stehen auch unter ständiger | |
Beobachtung. Agenten wachen vor den Lokalen. Einige Anführer schlafen jeden | |
Tag in einem anderen Haus, um einer Festnahme zu entgehen. Festgenommen | |
wurde am Donnerstag auch David Murillo, der Vater des am Sonntag bei | |
Protesten am Flughafen erschossenen Jugendlichen Isis Obed Murillo, nachdem | |
er seine Aussage beim Komitee der Verhafteten und Verschwundenen (COFADEH) | |
hinterlegt hatte. | |
10 Jul 2009 | |
## AUTOREN | |
Ralf Leonhard | |
Ralf Leonhard | |
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Lesestück Recherche und Reportage | |
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