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# taz.de -- Afghanistan-Affäre: Guttenberg "an vorderster Front"
> Der frühere Verteidigungsminister Franz Josef Jung musste schon gehen –
> jetzt fokussiert die SPD seinen Nachfolger Karl-Theodor zu Guttenberg bei
> der Aufklärung des Luftangriffs bei Kunduz.
Bild: Steht in Beschuss wegen der Bundeswehr-Affäre: Karl-Theodor zu Guttenber…
BERLIN ap | Nach dem Rücktritt von Bundesminister Franz Josef Jung will
sich die SPD nun auf Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU)
und dessen Aufklärung des Luftangriffs in Afghanistan konzentrieren. Auch
Guttenberg habe den tödlichen Angriff schließlich noch vor kurzem als
militärisch angemessen bezeichnet, sagte SPD-Generalsekretärin Andrea
Nahles der Bild am Sonntag. "Jetzt steht er an vorderster Front." Alle
Vorgänge müssten lückenlos in einem Untersuchungsausschuss aufgeklärt
werden.
Nahles sagte: "Die Kunduz-Affäre ist mit dem Rücktritt von Jung noch lange
nicht ausgestanden. Das Vertrauen in die politische Führung hat dadurch
massiv gelitten." Ohne dieses Vertrauen seien gefährliche Einsätze der
Bundeswehr im Ausland aber schlicht nicht denkbar.
Nach Jungs Rücktritt haben sich in einer repräsentativen Umfrage des
Meinungsforschungsinstituts Emnid 65 Prozent der Deutschen für einen Abzug
der Bundeswehr aus Afghanistan noch vor der nächsten Bundestagswahl
ausgesprochen. Gegen einen raschen Abzug sind 29 Prozent. Emnid befragte im
Auftrag der Bild am Sonntag nach dem Rücktritt von Jung am Freitag 502
Personen.
Trotz der Skepsis in der Bevölkerung will die SPD die geplante Verlängerung
des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr billigen. "Die SPD-Fraktion wird
dem Mandatsantrag der Bundesregierung in der kommenden Woche im Bundestag
geschlossen zustimmen", sagte der Fraktionsvorsitzende Frank-Walter
Steinmeier Abendblatt.de.
Steinmeier hob zugleich hervor, dass der Antrag die Truppenstärke nicht
erhöhe. Mit Blick in die Zukunft sagte er: "Wir brauchen eine Perspektive
für die Reduzierung und den Abzug der deutschen Truppen aus Afghanistan.
Dahin werden wir aber nur kommen, wenn wir unsere Anstrengungen bei der
Ausbildung afghanischer Polizisten und Soldaten verstärken."
Es müsse geprüft werden, "ob wir innerhalb des Kontingents Kräfte zugunsten
der Ausbildung verschieben können", regte der frühere Bundesaußenminister
an. "Sicher ist, dass dieser Bereich gestärkt werden muss. Die Entscheidung
wird im Lichte der Afghanistan-Konferenz im Frühjahr fallen."
Auf die Frage, ob in Afghanistan Krieg herrsche, sagte Steinmeier:
"Völkerrechtlich ist es kein Krieg. Aber für die Soldaten ist das, was in
Afghanistan stattfindet, nicht weniger gefährlich als ein Krieg."
29 Nov 2009
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