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# taz.de -- Kommentar Bekenntnisse von Erzieherinnen: Berufsverbote kommen wied… |
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> Es ist gut, dass sich Schwesig darüber Gedanken macht, wie verhindert |
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> werden kann, dass Kinder rechtsradikal indoktriniert werden. Der von ihr |
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> gewählt Weg ist aber problematisch und verschafft Neonazis eine |
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> Opferrolle. |
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Bild: Eine Entschuldigung: Niedersachsen will Schicksale derer aufarbeiten, die… |
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Mecklenburg-Vorpommerns Sozialministerin Manuela Schwesig (SPD) will |
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Berufsverbote einführen. Nichts anderes bedeutet ihr Erlass, dass sich alle |
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Träger von Kitas und deren ErzieherInnen zur freiheitlich demokratischen |
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Grundordnung (FDGO) bekennen müssen. Der Erlass soll sich gegen Neonazis |
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wenden, doch dürften vor allem bei radikalen Linken unschöne Erinnerungen |
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an die 70er und 80er Jahre der alten BRD aufkommen. Dabei geht Schwesigs |
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Erlass noch weiter als der damalige Radikalenerlass, der sich "nur" an |
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Beamte richtete, die als solche zu besonderer Treue zum Staat verpflichtet |
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sind. |
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Auch wenn man einräumt, dass es nicht schwierig sein sollte, sich zur FDGO |
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zu bekennen, zeigt die Erfahrung mit dem Radikalenerlass, dass hier ein |
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Gesinnungsparagraf droht, der mit dem Recht auf Meinungsfreiheit nicht |
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vereinbar ist. Man braucht sich nur zu vergegenwärtigen, wen der |
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Verfassungsschutz beobachtet, um zu sehen, dass das ein Erlass ist, der |
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sich genauso gegen Muslime und Mitglieder der Linken richten kann. |
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Es ist gut, dass sich Schwesig darüber Gedanken macht, wie verhindert |
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werden kann, dass Kinder rechtsradikal indoktriniert werden. Der von ihr |
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gewählt Weg ist aber problematisch und verschafft Neonazis eine Opferrolle. |
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Auch ersetzt er die ideologische und sozialpolitische Auseinandersetzung |
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mit dem Rechtsradikalimus nicht. |
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29 Jul 2010 |
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## AUTOREN |
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Gernot Knödler |
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## TAGS |
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Berufsverbot |
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