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# taz.de -- Nach Loveparade-Katastrophe: CDU hält an Sauerland fest
> Deckung von den Parteifreunden: Trotz bundesweiter Kritik an Duisburgs
> Oberbürgermeister spricht sich nun die Unionsfraktion im Stadtrat
> geschlossen gegen eine Abwahl aus.
Bild: Unterschrift gegen den Oberbürgermeister: Duisburgs Bürger fordern den …
DUISBURG dpa | Der Duisburger Oberbürgermeister Adolf Sauerland (CDU) hat
trotz der Loveparade-Katastrophe in seiner Stadt gute Aussichten im Amt zu
bleiben. Bei jetziger Faktenlage werde die CDU-Fraktion einen Abwahlantrag
geschlossen ablehnen, sagte CDU-Ratsmitglied Rainer Enzweiler am Dienstag.
Hinzu kämen drei Stimmen aus anderen Fraktionen, die sicher für Sauerland
seien. Dieses Meinungsbild habe er bei persönlichen Gesprächen gewonnen.
Sauerland (CDU) lehnt einen Rücktritt weiterhin ab und will es auf seine
Abwahl ankommen lassen. Das teilte der Christdemokrat am Montagnachmittag
mit. "Selbstverständlich" werde er sich "einem gemäß der Gemeindeordnung
für das Land NRW vorgesehenen Abwahlverfahren stellen", hieß es in einer
persönlichen Erklärung Sauerlands.
Für die Abwahl ist eine Zwei-Drittel-Mehrheit der 75 Mandatsträger im
Duisburger Rat erforderlich. Die CDU hat 25 Sitze; einen zusätzlichen hält
Sauerland selbst. Da es insgesamt 75 Sitze im Duisburger Rat gibt, könnte
es zwar ohne die CDU zur Zweidrittelmehrheit reichen - aber nur, wenn
Sauerland für seine eigene Abwahl stimmen würde - wovon derzeit nicht
auszugehen ist.
Die FDP will eine vorgezogene Sondersitzung des Rates Ende August. Dabei
werde es aber zunächst um Fakten und Fragen an die Verwaltung gehen, sagte
FDP-Ratsmitglied Wilhelm Bies. Eine weitere Sondersitzung mit dem
Tagesordnungspunkt Abwahl erwarte er dann für Mitte September. Die nächste
reguläre Ratssitzung wäre erst am 4. Oktober. Ohnehin könnte der Rat
Sauerland aber nur dann ohne Bürgerentscheid absetzen lassen, wenn der OB
sich seinem Votum freiwillig beugen würde.
"Sauerland sitzt das aus. Was soll man dazu sagen", kritisierte
SPD-Fraktionsgeschäftsführer Uwe Linsen. Die Initiative "Mehr Demokratie"
forderte angesichts der Diskussion die Möglichkeit, Bürgermeister direkt
per Bürgerbegehren abzuwählen. Dies ist bisher in NRW nicht möglich;
zunächst muss der Rat eine Abwahl beschließen.
3 Aug 2010
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