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# taz.de -- Kommentar Terrorwarnung: Deutschland bleibt cool
> Unglücklicherweise spricht einiges dafür, dass an der Terrorgefahr etwas
> dran sein könnte. Deshalb blieb dem Innenminister gar nichts anderes
> übrig, als an die Öffentlichkeit zu gehen.
Die Bundesregierung warnt vor einem terroristischen Anschlag. Schon blühen
die Spekulationen, was die wahren Gründe für die dramatischen Worte sein
könnten. Will die Bundesregierung damit weitere, noch schärfere
Sicherheitsgesetze durchsetzen? Nimmt sie dafür in Kauf, Muslime in diesem
Land als potenzielle Terroristen zu stigmatisieren? Greift die Regierung
Merkel gar angesichts schlechter Umfragewerte zum letzten Strohhalm, um
ihre eigene Popularität aufzuwerten, indem sie einen äußeren Feind
herbeiredet?
Es gibt bisher keinerlei Anzeichen dafür, dass diese oder ähnliche
Spekulationen mehr sind als billige Verschwörungstheorien von Zeitgenossen,
die alles schon immer besser wussten. Denn dem Innenminister muss
attestiert werden, dass er seine Warnung eben nicht mit Worten der
ideologischen Mobilmachung begleitet. Einige Gernegroß-Politiker aus der
zweiten Reihe mögen die Angelegenheit nutzen, um mit scharfen Sprüchen ihre
Reputation aufzubessern. Thomas de Maizière hingegen hat die Bürger
lediglich darum gebeten, das Alltagsleben so fortzuführen wie gehabt. Das
ist das Gegenteil von Hysterie.
Ob die Terrorwarnung selbst nun gerechtfertigt ist oder nicht, kann derzeit
niemand beurteilen, weil die Fakten geheim sind. Unglücklicherweise spricht
einiges dafür, dass an der Gefahr etwas dran sein könnte. Deshalb blieb dem
Innenminister gar nichts anderes übrig, als an die Öffentlichkeit zu gehen.
Hätte er die Warnung unterlassen, wäre de Maizière im Falle eines Anschlags
zu Recht Versagen vorgeworfen worden. Hätte er eine verstärkte
Polizeipräsenz angeordnet, ohne sie zu begründen, wären die Spekulationen
erst recht ins Kraut geschossen. Und schließlich verweisen Polizeiexperten
darauf, dass die Warnung auch dazu dienen könnte, potenzielle Attentäter
aufzuschrecken.
Deutschland hat sich - oberflächlich betrachtet - seit der Warnung vom
Mittwoch nicht verändert. Niemand bläst ernsthaft zur Hatz auf Muslime.
Kein Bürger wurde präventiv in Haft genommen. Ob wer wann und in welchem
Ausmaß ohne triftigen Grund gerade abgehört wird, entzieht sich freilich
unserer Kenntnis. Ob es bei der entspannten Stimmung bleibt, wissen wir
auch nicht. Wie die Deutschen aber auf einen großen Anschlag reagieren
würden, wenn er denn durchgeführt würde, möchten wir uns lieber gar nicht
vorstellen.
18 Nov 2010
## AUTOREN
Klaus Hillenbrand
## TAGS
Schwerpunkt Überwachung
Schwerpunkt Überwachung
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